Daniel Lede Abal on Instagram: "„Daniel, spinnst du? Warum stimmst du, ausgerechnet du, denn GEGEN ein AfD-Verbotsverfahren?“ Diese Frage habe ich seit gestern zigmal gehört. Einfache Antwort: weil ich sowas richtig machen will. So, dass es die besten Erfolgsaussichten hat. Und das, was wir gestern erlebt haben, war leider nichts weiter als ein politischer Stunt der SPD. Vielleicht wegen ihrer wahnsinnig schlechten Umfrage-Ergebnisse so kurz vor der Wahl.
So lief das ab: Die SPD hat diesen Antrag urplötzlich, nur Minuten vor der Abstimmung, aus dem Hut gezaubert. Als es eigentlich gerade um ein völlig anderes Thema ging, um die Ausbildung von Juristen. Wer je in einem Parlament war, weiß: Anträge werden vorbereitet. Sie werden besprochen. Innerhalb der einzelnen Fraktionen und auch zwischen den Fraktionen. Wenn es um etwas Wichtiges geht, weiß man in aller Regel vorab, welche Fraktion wohin tendiert. Der Alleingang gestern war, was soll ich sagen, ein schlechter Scherz zu einem nicht witzigen Thema? Die SPD muss jedenfalls ziemlich verzweifelt sein.
Das Thema AfD-Verbot ist wirklich wichtig. Viel zu wichtig für so eine Effekthascherei. Wäre es der SPD ernst gewesen, hätte sie das besser vorbereitet.
Wer den Rechtsstaat schützen will, muss sowas klug und verantwortungsvoll angehen. Und gemeinsam handeln mit allen anderen, denen unsere Demokratie wichtig ist.
Für uns Grüne ist klar: Die AfD ist Brandbeschleuniger des Rechtsextremismus in Deutschland. Sie ist als Partei bestrebt, die Demokratie abzuschaffen. Wir müssen mit allen Mitteln des Rechtsstaates gegen diese Partei vorgehen, weil unsere Demokratie sonst in Gefahr ist. Darum haben wir in unserem Wahlprogramm festgelegt: Wir werden uns für ein AfD-Parteiverbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht einsetzen. Wir wollen sowas nicht nur als Show machen. Weil es uns wichtig ist!
Bildquelle: Lena Lux
#landtagvonbadenwürttemberg #plenarsitzung"
74 likes, 15 comments - ledeabal on February 5, 2026: "„Daniel, spinnst du? Warum stimmst du, ausgerechnet du, denn GEGEN ein AfD-Verbotsverfahren?“ Diese Frage habe ich seit gestern zigmal gehört. Einfache Antwort: weil ich sowas richtig machen will. So, dass es die besten Erfolgsaussichten hat. Und das, was wir gestern erlebt haben, war leider nichts weiter als ein politischer Stunt der SPD. Vielleicht wegen ihrer wahnsinnig schlechten Umfrage-Ergebnisse so kurz vor der Wahl.
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