2026-08-13 10:01:47
Beim Lesen eines Kommentars zum DIE ZEIT Artikel "Gericht erlässt #Haftbefehl gegen #AfD-Abgeordneten #Krah" frage ich mich, ob das tatsächlich stimmt:
"FunFact:
Statistisch gesehen sind AfD-Polit…
Beim Lesen eines Kommentars zum DIE ZEIT Artikel "Gericht erlässt #Haftbefehl gegen #AfD-Abgeordneten #Krah" frage ich mich, ob das tatsächlich stimmt:
"FunFact:
Statistisch gesehen sind AfD-Polit…
Benjamin Hindrichs @… Die #AfD wird nicht verboten – get over it! Wer Angst vor der AfD hat, sollte nicht auf ein Verbot hoffen, sondern die Zeit für etwas anderes nutzen. Geschenklink.
Jetzt Demo gegen die #AfD auf dem Markt in #Leipzig. Sicher über 1000 Leute da. #LandtagswahlSachsenAnhalt
Es scheint wirklich so, als wolle die #AfD, voran #Siegmund durch fortgesetzte Provokationen verhindern, selbst Regierungsverantwortung zu übernehmen - weils sie einfach nicht können und eine #Entzauberung fürchten.…
Frauke Petry konnte nicht anders - sagt sie einleitend. Wer zurücktritt und dann über die Rücktrittsvideos anderer spottet (Hier Wegner), hat den Ernst der eigenen Lage nicht begriffen und verdient meine Kommentierung. Kurz darauf löschte sie ihren Beitrag. Da bekam sie wohl ein ganz schlechtes Gewissen - oder auch nicht.
#wegner
#Dilge #AfD „schockiert":
Chef #Queckemeyer schreit ihn an, agiert „wie ein Diktator".
Ey du gehörst einer Partei an, deren ganzer Dreh- und Angelpunkt Führerkult, Ausgrenzung und Koalitionsflir…
Sahra #Wagenknecht hat es immer noch nicht realisiert - ihre 15 Minuten sind vorbei. Aber sie will als "Königsmacherin" in Sachsen-Anhalt der #AfD die Steigbügel halten.
Wie tief kann man sinken?
lass mich raten..... DAS müssen #AFD Wähler sein....
falls du AFD Wähler bist: es geht um den furchtbaren Platzmangel hier, Gott sei dank bietet der Bürgersteig genug Platz.....
Wahlen in Sachsen-Anhalt
So radikal will die #AfD die Kultur umbauen
#GegenRechts
htt…
1 Tag nach dem Erfolg der #AfD bei der #LandtagswahlSachsenAnhalt wird in Halle auf eine antifaschistische Demo geschossen. Vom Sieg der Nazis angetrieben nimmt nun die Gewalt auf der Straße zu?
»Ein allgemeiner Zukunftspessimismus scheint die AfD mehr zu stärken als ein materieller Mangel der Einzelnen. Die #AfD lebt nicht vom Abstieg selbst, sondern von der Angst davor.« Steffen Mau in der FAZ
Knapp 1.000 Zwangsanwendungen (Wegtragen, Knüppel, Reizgas etc.) bei den Protesten gegen die #AfD in #Erfurt.
„Hinter der abstrakten Zahl von fast 930 Zwangsanwendungen stehen konkrete Bilder, darunter auch sitzende Menschen, durch die Polizeikräfte körperlich hindurchgehen, mit Griffen in den Kopf- und Ge…
"Unsere Feinde sitzen nicht in Moskau. Unsere Feinde sitzen in Magdeburg und Berlin." So tönt Hans-Thomas Tillschneider, Sprecher der AfD-#Landtagsfraktion (gebürtiger Rumäne)
Solche Leute sollten bei solcher Hetze keine politischen Ämter bekleiden dürfen.
Wer wählt denn solche Leute? Dieser Type hat dann auch maßgeblich das Wahlprogramm der #AfD geschrieben.
Welche Schande.…
📣 #kundgebung
:anti_nazi: Kein #AfD Stammtisch und keine rechten Strukturen in #osnabruck
Wann: 21. August 2026 | 19Uhr
Wo:
RE: #AfD party as “right-wing extremist.”
But the scale of the party’s …
1/3
„LGBT-PFLICHTWORKSHOP: 14-JÄHRIGEM DROHT JETZT BUSSGELD!" – so überschreibt AfD-Bundestagsabgeordneter Reinhard Mixl einen Fall aus dem Landkreis Dachau.
Das Gesetz dazu verlinkt er selbst. Art. 119 Abs. 1 Nr. 4 BayEUG nennt als Betroffenen ausdrücklich, wer „als Schulpflichtige oder Schulpflichtiger" einer verbindlichen Schulveranstaltung vorsätzlich fernbleibt. Ab 14 vorwerfbar, § 12 OWiG.
#Antifa Zigtausende auf den Straßen gegen #Rechtsextremismus, für eine #Verbotsprüfung gegen die #AfD. Poli…
Schon wieder reden sich CDU/ CSU, SPD und Grüne den Wahlerfolg der #AfD schön. Schon wieder taucht das unselige Gerede von einer #Denkzettelwahl auf.
Wer das meint, hat es einfach immer noch nicht verstanden.
Eine große Zahl an WählerInnen mögen vielleicht keine Fans der AfD sein, aber sie haben…
Diese Argumentation... (sinngemäß):
"wir lösen Ministerien auf" - "welche?" - "interessiert die Bürger nicht, sag ich nicht, hihi, wir sind transparent und ehrlich"
"die Bürger interessiert nicht, wo die Energie herkommt, machen wir uns doch lieber abhängig von denen, die es gerade billig anbieten" 😂
top die #AfD, wenn deren Wähler sowas seh…
AfD-Rache in Sachsen-Anhalt: "Das ist Diktatur, das ist Tyrannei", ruft ein AfD-Mann in Quedlinburg vom Wahlkampf-Podium – kurz nachdem ein Parteikollege angeblich mit dem Baseballschläger auf Teenager losgegangen sein soll. Die Ironie scheint niemandem in der ersten Reihe aufzufallen. Annika Leister (t-online) mit einer Geschichte zum Kopfschütteln. #AfD
Eine gesichert rechtsextreme Partei wird mit 44 Prozent stärkste Kraft...
Die etablierten Parteien haben diesen Zustand mitverursacht. Wer jahrelang Bürgerinteressen ignoriert, Klientelpolitik macht, Versprechen bricht und lieber auf Symbolpolitik und Lobbyinteressen setzt, öffnet genau den Türspalt, durch den Populismus eindringt.
Die Antwort darauf darf nicht sejn, der #AfD hinterhe…
Ist ein AfD-Verbot sinnvoll?
#afd
Die rechtsextremistische eingestufte #Afd verteilte am Samstag mal wieder Kugelschreiber und #Gummibärchen in #osnabruck
Es sind auch immer wieder die gleichen Leute, die sich den Müll da abholen. …
AfD-Kandidat Phillip-Anders Rau:. Fast jeder Zweite wählte " einen auch innerhalb der #AfD nicht unumstrittenen, aber dennoch aufgestellten Bewerber, der sich einen Studienplatz mit einem gefälschten Abiturzeugnis erschlichen hat (Durchschnitt 1,0 statt in Wahrheit 3,5), in Pornofilmen mitwirkte, wegen Diebstahls verurteilt wurde, vor Gericht eine frühere Kokainabhängigkeit eingeräumt hat und nach M…
Migration als Sammelbecken für alles: Sinkende Asylzahlen ändern an der Zustimmung zur AfD wenig, arbeitet Sasan Abdi-Herrle in der ZEIT (€) heraus. Aus dem Sachthema ist ein Symbolthema geworden — deshalb kann es auch keine Politik geben, die diese Wählerschaft „befriedet“. Eindeutig belegt ist nur: Rechtsüberholen scheitert. #AfD
Danke an #Flensburg, das ihr so stabil seid 💪
Samstag hatte die #AfD einen Infostand geplant und direkt hat sich eine Gegendemo organisiert.
Die haben dann den Infostand abgesagt, aber wir haben trotzdem durchgezogen!
Dieter Hallervorden und Johannes Hallervorden: AfD? NEIN DANKE!
Quelle: #AFD
Mein Eindruck mit Blick auf die Wahlbeteiligung in #SachsenAnhalt ist: Die #AfD wird vor allem von Nazis gewählt, die bisher nicht wählen gegangen sind, weil es für sie kein Angebot gab.
Eingefleischte Nazis kann man aber nicht mal eben überzeugen, doch bitte demokratisch zu wählen. Denen kann …
War das nun die Eiserne Front oder die Antifaschistische Aktion? 🤔
Jedenfalls sollte jetzt, nachdem Danger Dan viral ging, so langsam mal das Verbotsverfahren eingeleitet werden - sonst sieht bald die ganze Republik so aus...
#FCKAFD #AfDVerbot
Hüpfburgen, Simson-Ausfahrten, Volksfeststimmung – und im Hintergrund ehemalige Kader einer 2009 verbotenen Nazi-Jugendorganisation, die sich auf Posten in der Staatskanzlei vorbereiten. Robert Pausch beschreibt das in der ZEIT so nüchtern, dass es umso mehr wehtut. Volksfest ist eben nicht gleich harmlos.
#SachsenAnhalt #AfD #Demokratie
Kommentar zum AfD-Sieg: Der Ernstfall ist jetzt https://www.zeit.de/politik/2026-09/kommentar-afd-wahlsieg-sachsen-anhalt-nachrichtenpodcast
in #SachsenAnhalt könnte es also eine #Regierung aus #AfD und #BSW geben und die
in #SachsenAnhalt könnte es also eine #Regierung aus #AfD und #BSW geben und die
Der #ÖRR muss keine Angst vor der Abschaffung durch die #AfD haben. Das erledigt er schon selbst!
https://www.…
Rene Dierkes (AfD, MdL Bayern) will deutsche Grenzen „notfalls auch mit Waffengewalt" durchsetzen. Schlusssatz: „Das Boot ist voll!"
Hat Tradition: 2016 forderte Frauke Petry Schusswaffengebrauch an der Grenze, Beatrix von Storch bejahte das auch gegen Frauen mit Kindern.
Zehn Jahre später dieselbe Forderung – nur ohne Rückzieher.
#AfD
Seit wann eigentlich ich Braun Blau?
Die farbenblinde Gesellschaft
#AfD
#Afd aufgelöst!
Ein paar Regentropfen in #Osnabrück und weg war der AfD-„Ideologie Infostand". Tische zu, Fahnen rein, Ab durch die Mitte. Kein Rückgrat gegen leichten Sprühregen.
Was erst, wenn's richtig ungemütlich wird? Wenn Verantwortung und Verstand verlangt werden?
Die St…
Wer die AfD als politischen Konkurrent wahrninnt steht nicht auf der richtigen Seite im Bezug auf den Faschismus.
Das als Argument gegen ein Verbotsverfahren sagt viel über den Sprecher aus.
#AfDVerbot
Ich bin fassungslos über die CDU, SPD und Grüne, dass diese so erstaunt über das Ergebnis der #AfD sind. Das war für alle, die rational denken können, erwartbar - selbst eine Alleinregierung der AfD.
Glaubte wirklich jemand, dass am Wahltag dann doch nicht so viele AfD wählen würden? Wie naiv ist das denn und wie anmaßend.
Die CDU muss zur Kenntnis nehmen, dass sie in der derzeitigen Verfassthe…
Bombe zündet nicht? Kein Effekt an der Wahlurne. Bombe zündet? Plus 6 Punkte für die AfD. So nüchtern liest sich eine neue Studie der Goethe-Uni über Terror und Wahlverhalten in deutschen Gemeinden. Die Pointe: Meist waren es Rechtsextreme selbst, die zündeln – kassiert wird die Quittung trotzdem von der 'Alternative'. #AfD
#GoodNews
Zivilgesellschaft startet Kampagne gegen #AfD -Alleinregierung
https://www.wahreheimatliebeist.de
Zum 100jährigen Jubiläum des NSdAP-Parteitages in Weimar veranstaltet die #AfD einen in #Erfurt. 10.000 Polizisten sind dazu abkommandiert. Vielen von ihnen dürfte das ein innerer Reichsparteitag sein. #Nordkreuz
"[Die Folgen der Politik rechtspopulistischer Parteien] lassen sich am Beispiel der USA in Echtzeit beobachten. Kommen Populisten an die Macht, schaden sie in der Regel dem Wohlstand und der Demokratie. Sie schwächen Institutionen, schmälern das Wachstum, heizen die Inflation an, vermehren die Schulden & befeuern mit ihrer Politik den Klimawandel."
Wer hat ernsthaft Lust auf so ein Experiment?
Quelle mit Bezahlschranke:
#AfD #SVP #Trump #Putin #neueWege #gemeinsam
Kaum ist WM und alle sind Bundestrainer, schon geht es mit Jura weiter.
Hey ihr Hobby-Juristen hört auf zu begründen warum die AfD (nicht) verbietbar ist. Genau dafür haben wir Profis in Karlsruhe.
#AfDVerbot
Nun ist es eingetreten: #Merz hat - allerdings nicht die #AfD - sondern die CDU in #Sachsenanhalt halbiert. Welche Leistung!
Die AfD nennt es 'Lügenpresse', schränkt sie aber schon vorsorglich ein, bevor sie überhaupt regiert. Mohamed Amjahid beschreibt in der taz, wie akkreditierte Journalistinnen und Journalisten bei der AfD-Wahlparty in eine Saalecke gedrängt, kaum Bewegungsfreiheit hatten. Trump lässt grüßen. #Pressefreiheit #SachsenAnhalt #AfD
https://taz.de/Pressefreiheit-in-Sachsen-Anhalt/!6210804/
RE: #afd #duitsland
Wenn ich mich durch TV, Radio und Zeitung bewege, habe ich das Gefühl, bis zur Wahl in Sachsen-Anhalt gibt es eine Dauerwerbesendung für die #AfD.
#nichtsgelernt #noafd
Brecht ist seit 70 Jahren tot und liefert trotzdem die pointiertere Analyse zur AfD-Debatte als so mancher Live-Kommentator. Florian Harms macht's möglich – Chapeau für die Idee, Chapeau für die Umsetzung. „Der Fisch schwimmt nicht zweimal ins selbe Netz", der Mensch offenbar schon, schreibt er. Zeit, dass die Lebenden endlich nachziehen. #AfD
Vier Stunden Siegmund
Am 15. August 2026 saß Ulrich Siegmund vier Stunden lang bei Ben Berndt im Podcast „Ungeskriptet”. Siegmund ist Spitzenkandidat der #AfD für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September und könnte der erste AfD-Ministerpräsident der Bundesrepublik werden. Das Format verzichtet erklärtermaßen auf kritische Einordnung; der Moderator sagt das selbst. Ursprünglich war…
Simson-Kult, DDR-Hymne: Der AfD-Wahlkampf ist radikalisierte Ostalgie – Spaltung statt Einheit. Lächelnder Sunnyboy vorne, Hitlergruß-Fan hinten: Siegmunds AfD-Marketing in Sachsen-Anhalt. Albrecht von Lucke seziert das neue Lächel-Image der Radikalen in den Blättern.
#SachsenAnhalt #AfD #Ostalgie https://www.blaetter.de/ausgabe/2026/september/sachsen-anhalt-als-exempel-die-afd-als-partei-der-spaltung
AfD-MdB Manfred Schiller erklärt die Energiewende für gescheitert – Beleg: ein 19 Jahre altes Klimaleugner-Video.
Im Kommentarstrang dann viel technisches Geschwurbel und eine erfundene Zahl zur angeblichen Stromimport-Bilanz, aber keine Antwort auf konkrete Fragen. Zum Schluss: „Sie sind Fake, KI."
So läuft AfD-Energiepolitik, wenn man nachfragt.
#AfD
Offizielle AfD-Accounts: erstaunlich KI-arm. Die Fan-Community daneben: 357 Videos voller synthetischer Rentner, personifizierter Währungen und Merz-Karikaturen. Golem-Autor Oliver Jessner zeigt, wie Verlustangst zur Bildsprache wird – echte Wahlwerbung braucht es dafür offenbar kaum noch, das erledigt die Fan-Szene ganz freiwillig. #AfD
Was ich nicht verstehe:
Es hat eine Zeit gegeben, da hätte man die AfD verbieten können, erst recht, als man sie als gesichert rechtsextrem befunden hatte.
Deutschland hatte alle rechtlichen Möglichkeiten dafür.
Warum nur wurde das nicht gemacht?
Jetzt ist es zu spät.
Man kann nicht die Hälfte der Bevölkerung "verbieten".
Aber das ist ein Drama.
😔
#AfD #Prüf #Deutschland #BlickVonAussen
Was sind denn das für Männer, die #AfD wählen, weil sie wieder Herr im Haus werden wollen - in Deutschland und in den eigenen vier Wänden.
Frauenfeindlich, menschenfeindlich und rabiat ist das in meinen Augen.
Was sind denn das für Männer, die sich nur durch Unterdrückung von Frauen und Mädchen glauben durchsetzen zu können und zu müssen.
Was sind das für möchtegerne Männer. Ein schreckli…
„Geschlossenheit und Einigkeit” – so der offizielle Sprech zum AfD-Parteitag in Passau. Die Realität: Kampfkandidatur Protschka vs. Mixl, ein Brandbrief über „externe Netzwerke”, die den Landesverband „kapern” wollen. Der stärkste AfD-Landesverband zerlegt sich vor laufender Kamera. Draußen: ~5.000 bei Gegendemos.
#Passau
Merz versprach AKWs, Aufschwung, weniger Schulden. Geliefert hat er Rekordschulden und ein "Problem im Stadtbild". @…'s Pointe im Spiegel: Wer so wortbrüchig ist, sollte sich nicht wundern, dass am Ende die Brandmauer gegen den Bullshit fehlt statt gegen die AfD.
#SachsenAnhalt #AfD #Faktencheck https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/afd-in-sachsen-anhalt-wie-gefuehlte-wahrheiten-die-politik-bestimmen-a-9e9f4444-9dc1-4370-a8d8-5703942169bb
Duftmarketing war früher sein Geschäft, jetzt vertreibt er gute Laune im Blauton: Ulrich Siegmund, der Politik-Popstar mit Dauerlächeln. Die FAZ fragt, was seinen Erfolg ausmacht – hier die Kurzfassung: Er ist der Oberflächen-Bewässerer der Republik, gießt Wohlfühlduft über den Rasen, während drunter längst Beton angerührt wird.
#SachsenAnhalt #AfD #Wahlkampf
#Antifa #Kontext #Reichsdeppen Besuch beim Reichsbürgerkönig
Die #AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum hat Peter
Ist #MarkusKemper #AfD, der braune Wirt von der #Johannisbierstube, wirklich so standhaft, wie er es immer kommuniziert?
Am Freitag kurz vor der Kundgebung wollte er unbedingt mit aufs Bild.
ist eine dieser Trollanfragen der #AfD #ArschlochfrontDeutschland, aber die Antwort ist interessant. "Antisemitische Straftaten an Universitäten und Fachhochschulen in #NRW"
Samstag in #Osnabrück: Gegenprotest gegen die AfD. Das Fazit vom Stand: 20-zu-1-Betreuung 🤡
:anti_nazi: Selbstbild der Anhänger: „Nicht extremistisch." Verfassungsschutz Niedersachsen: „Gesichert rechtsextremistisch."
Moralische Argumente? Landen ins Leere.
:antifa: Engagement der Kampagne bleibt trotzdem.
So. Heute will die #AfD in #Thüringen im Landtag abstimmen und #Höcke zum Ministerpräsident machen.
#misstrauensvotum
Die These vom abgehängten Modernisierungsverlierer ist das Seelenfutter der politischen Debatte: weich, warm, leicht verdaulich. Klaus Schrotthofer serviert in der NW leider Studiendaten dazu — und die schmecken deutlich bitterer. Neunmal wichtiger als jede Wirtschaftssorge ist laut der Studie die Haltung zur Migration. #AfD
Mich wunderts nicht, dass mittelständische Unternehme (≠︎ Mittelstand!) sich an die #AfD anbiedern, erhoffen sie doch, wie schon in den 1930ern Vorteile. Wie naiv. Unternehmen, die den Anforderungen des Marktes nicht genügen, werden verschwinden, ob mit oder ohne AfD.
Sie sollten sich um ihre Betriebe kümmern, nicht um politische Spekulation.
(€)
#Merz: Wenn die #AfD in #SachsenAnhalt regiert, kommt kein #Techbro mehr dorthin, um den ersten
#Merz: Wenn die #AfD in #SachsenAnhalt regiert, kommt kein #Techbro mehr dorthin, um den ersten
⚠️ Heute ⚠️
Kommt zur 📣 #kundgebung
:anti_nazi: Kein #AfD Stammtisch und keine rechten Strukturen in #osnabruck
Wann: 21. August 2026 | 19Uhr
Wo:
#Engagement gegen #Rechts: Jan «Monchi» Gorkow, Sänger der Band «Feine Sahne Fischfilet» - Chapeau!
#Brandmauer #afd
"Die Botschaft des deutschen Kanzlers: Die Regierungspolitik ist richtig, jetzt muss sie nur noch der Bevölkerung vermittelt werden."
Hmmm.
Die Botschaft von Robert Habeck war auch richtig. Friedrich Merz hat keine Gelegenheit ausgelassen, ihn lächerlich und fertig zu machen, er hat ihm Lügen unterstellt und ihn unglaubwürdig gemacht.
Jetzt ist er Kanzler und verbreitet ein Menschenbild, dass der AfD in nichts nachsteht:
1/3
#AfD #SachsenAnhalt #FriedrichMerz #RobertHabeck #neueWege
Eine mit Sprengstoff präparierte Drohne am Flughafen Leipzig, die Bundesanwaltschaft spricht von einem Angriff auf kritische Infrastruktur – und BSW und AfD finden vor allem die deutsche Reaktion problematisch. Wagenknecht warnt vor „brandgefährlicher Eskalation", AfD-Spitzenkandidat Siegmund fordert „Diplomatie". Merkt ihr noch was?
Übrigens: Es sind Landtagswahlen. Hirn endlich einschalten.
#BSW #AfD #Russland https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/wagenknecht-und-siegmund-kritisieren-massnahmen-gegen-russland-accg-201182253.html
Matthias Quent bei tagesschau.de: Die AfD in Sachsen-Anhalt gehöre zu den extremsten Rechtsaußenparteien Europas — und werde von ihrer Wählerschaft trotzdem nicht als extrem wahrgenommen. Genau da liegt das Problem, nicht in der Empörung darüber.
#AfD #Rechtsextremismus #SachsenAnhalt
Migration als Sammelbecken für alles: Sinkende Asylzahlen ändern an der Zustimmung zur AfD wenig, arbeitet Sasan Abdi-Herrle in der ZEIT (€) heraus. Aus dem Sachthema ist ein Symbolthema geworden — deshalb kann es auch keine Politik geben, die diese Wählerschaft „befriedet“. Eindeutig belegt ist nur: Rechtsüberholen scheitert. #AfD #Migration #Wahlforschung
Wählerschaft der AfD • Z Empfehlung: Das sind die drei AfD-Wählertypen https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-08/waehlerschaft-afd-typen-forschung-merkmale
Thomas Schmid erklärt den AfD-Wähler zum Kunden im politischen Supermarkt: Er schlendert durch die Gänge, findet nichts, was ihm zu 100 Prozent passt – und ruft dann nach dem starken Staat als Lieferdienst. Hübsches Bild, treffend sogar. Die Frage, wer das Sortiment jahrzehntelang zusammengestellt hat, bleibt allerdings offen. #Demokratie #Politik #AfD
https://schmid.welt.de/2026/09/01/was-auf-dem-spiel-steht/
AfD-Rache in Sachsen-Anhalt: "Das ist Diktatur, das ist Tyrannei", ruft ein AfD-Mann in Quedlinburg vom Wahlkampf-Podium – kurz nachdem ein Parteikollege angeblich mit dem Baseballschläger auf Teenager losgegangen sein soll. Die Ironie scheint niemandem in der ersten Reihe aufzufallen. Annika Leister (t-online) mit einer Geschichte zum Kopfschütteln. #AfD #SachsenAnhalt #Quedlinburg https://www.t-online.de/nachrichten/tagesanbruch/id_101401842/afd-droht-in-sachsen-anhalt-rache-an-medien-und-parlament-.html
„Die Illusion, Deutschland habe aus dem Nationalsozialismus ein für alle Mal gelernt, liegt in Trümmern." Matthias Quent im Interview mit tagesschau. Sein Punkt: Das moralische Tabu trägt nicht mehr, jetzt kommt es auf die Institutionen an. Über Jahrzehnte konnten wir uns den Luxus leisten, die wehrhafte Demokratie rein theoretisch zu diskutieren. Die Phase ist beendet.
#AfD #Demokratie #SachsenAnhalt
:antifa:
Kommende Woche fahren wir nach #Erfurt, gegen :anti_nazi: den #AfD-#Bundesparteitag! Der zweite Bus aus #Osnabrück
Endlich. Pistorius und Özdemir plädieren für ein AfD-Verbotsverfahren, berichtet die @…. Meine Position ist seit Jahren dieselbe: Wer die freiheitliche demokratische Grundordnung abschaffen will, muss sich der Prüfung in Karlsruhe stellen. Abwarten ist keine Entscheidung — nur bequem, faul.
#AfDVerbot #Demokratie #Rechtsstaat https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/pistorius-und-oezdemir-fuer-afd-verbotsverfahren-100.html
Bei Klima, Migration, Impfen und Ukraine gebe es „eine Art ‚amtlich richtige Meinung' – wer die nicht teile, gelte als Undemokrat". Das erklärt das Gefühl im Osten sehr gut. Der #Tagesanbruch zitiert den Soziologen Hartmut Rosa. Es erklärt nicht, warum daraus ein Kreuz bei gesichert Rechtsextremen folgt.
#SachsenAnhalt #AfD #HartmutRosa https://www.t-online.de/nachrichten/tagesanbruch/id_101396634/merz-nach-wahl-debakel-in-sachsen-anhalt-kriegt-der-kanzler-die-kurve-.html
Abschaltung des MDR in Sachsen-Anhalt: Kündigung möglich, aber Beitragsbefreiung ein Mythos: Der MDR erklärt, warum Sachsen-Anhalts Rundfunkbeitrag auch nach einem AfD-Coup gegen den Staatsvertrag weiterläuft. Grundlage ist ein BVerfG-Urteil, kein Vertrag.
#MDR #AfD #Rundfunk https://www.mdr.de/unternehmen/kuendigung-rundfunkstaatsvertrag-abschaltung-sachsen-anhalt-100.html
Kurz bevor #ThomasSpohn #Afd vor die Kamera von #Weichreite tritt, fragt #HeikoPohlmann von der
Historiker Magnus Brechtken hat im FAZ-Interview einen Vorschlag gegen Ost-West-Frust: einfach mal mit Geschichtsfakten um die Ohren hauen. Die DDR war 1989 bankrott, es gab keine „friedliche Revolution" ohne Gorbatschow. Charmant undiplomatisch – aber ich gebe zu, auch mir platzt gelegentlich der Kragen. Björn Höcke „ein richtiger Deutscher"? Brechtkens knappste Antwort des Jahres: „Das ist nicht deutsch, das ist dumm." #Ostdeutschland #AfD #Wahl2026 https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/viele-westdeutsche-haben-mittlerweile-die-nase-voll-magnus-brechtken-zur-wahl-sachsen-anhalt-2026-accg-201133155.html