Man beruft sich bei der Abschiebung nach Syrien auf den Koalitionsvertrag. Schließlich sei das dort vereinbart. Wenn solche Verträge nur immer solch bindende Wirkung hätten. </sarcasm>
„Doch sogar ein Gericht hat bereits entschieden, dass Abschiebungen über Nacht nicht zulässig sind, da sie als traumatisch für die Betroffenen angesehen werden.“
Auch die deutsche Bundesregierung setzt ihr ausländerfeindliches Parteiprogramm über Recht und Ordnung.
KN (€) über die unmenschliche Abschiebepraxis, die Familien zerreißt und ihre Erwachsenen Kinder wegwirft. Der Schaden wird auch in den Stadtbildern sichtbar werden.
Der Hannover Flughafen sieht schön von innen aus, habe ihn bisher nur von außen gesehen um gegen Abschiebungen zu demonstrieren. Ein Ort der Niedertracht.
Erste Abschiebungen - Deutschland übernimmt Österreichs Syrien-Politik #News #Nachrichten
Sanktionen verhängte die US-Regierung auch gegen die Gründerin des britischen Global Disinformation Index (GDI), Clare Melford, und gegen den Gründer des in den USA und Großbritannien tätigen Center for Countering Digital Hate (CCDH), Imran Ahmed. Der Brite lebt der Organisation zufolge in Washington, ihm droht nun die Abschiebung aus den USA.
X-Eigentümer Elon Musk hatte das Center for Countering Digital Hate vergangenes Jahr …
📢 Deutschland schiebt Straftäter nach Syrien ab
Erstmals nach mehrjähriger Pause hat Deutschland wieder einen Straftäter nach Syrien abgeschoben. Laut Bundesinnenministerium wurde der Mann den Behörden in Damaskus übergeben. Die Bundesregierung hatte sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, Straftäter und Gefährder wieder nach Syrien abzuschieben.
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„Das ist keine Übung. Ich wiederhole: das ist keine Übung. Begeben Sie sich auf die Herrentoilette und leiten Sie umgehend besinnliche Stimmung¹ ein!“
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¹das bedeutet nicht, daß wir das mit den Abschiebungen, dem Rassismus oder der Hetze einstellen, oder gar das mit der Nächstenliebe ernst nehmen, aber wir reden erst wieder nach der Weihnachtspredigt drüber
Über 2200 Anzeigen - Zwei „Systemsprengern“ droht jetzt Abschiebung #News #Nachrichten
Die zwei zentralen Werte der Stadtentwicklung:
- möglichst große Autos mit möglichst viel Abgasen
- Abschiebungen von Ausländern
Die AfD dürfte auch diesen Erfolg feiern, Stimmen mit Söder gewinnen und ihren Kurs zu noch mehr Extremismus fortführen.
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Um Haft zu verkürzen - Ehrenmörder fordert jetzt eigene Abschiebung #News #Nachrichten