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Strack-Zimmermann schließt Einsatz von Bodentruppen nicht aus
Die FDP-Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat den Einsatz von deutschen Bodentruppen zur Friedenssicherung in der Ukraine nicht kategorisch ausgeschlossen. "Die Frage wird sein, wenn es erforderlich ist, die Ukraine zu sichern: Reicht es, das mit Aufrüstung zu machen? Bedarf es anderer Schutztruppen?", sagte sie im gemeinsam…
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FDP-Politikerin Strack-Zimmermann schließt deutsche Bodentruppen in der Ukraine nicht kategorisch aus
FDP-Politikerin Strack-Zimmermann schließt deutsche Bodentruppen in der Ukraine nicht kategorisch aus

Wenn man Kinder schon darauf trainiert, Kanonenfutter zu werden, wenn sie gross sind:
Mir tun die Bilder über russische Kinder, die für den Krieg trainiert werden, weh.
Gelernt: Putin muss sich rechtfertigen, dass er nach 25 Jahren immer noch im Amt ist, und die Rechtfertigung, die seinem Volk am ehesten einleuchtet, ist: Russland befindet sich im Krieg gegen einen faschistischen Westen. 🤷 😔

Muss sich die Schweiz vor Russland fürchten – Patriotismus und Aufrüstung (Teil 1) - Reporter - Play SRF
Für das offizielle Russland ist die Schweiz nicht mehr neutral. Sie gilt als Teil des «kollektiven Westens», dem Russland feindlich gegenübersteht. In Russland haben wir ein Land im Kriegsmodus getroffen. Die Bevölkerung, insbesondere die Jugend, wird auf militärisch-patriotischen Kurs gebracht. «Reporter» ist unterwegs in Russland. Und trifft ein Land im Kriegsmodus, in dem seit Jahren eine Militarisierung der Gesellschaft, insbesondere der Jugend, betrieben wird. Begriffe wie Dienst a…

Kriegstüchtige Kasernen https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/10021

Es gibt keine Totalverweigerer!! Niemand nutzt das System aus! Ein signifikanter Anteil der Ausgaben fürs Bürgergeld ging an „Aufstocker:innen”, Menschen welche trotz Arbeit nicht genug zum Leben haben! Alle nutzen die existierenden Sozialsysteme so wie sie sollen.
Es gibt keine Studie die belegt das „härtere Strafen” Arbeitslosigkeit verringern, es stärkt nur psychische Probleme und drängt mehr Menschen in die Obdachlosigkeit.
Man merkt wo eine Billionen Euro für Aufrüstung und…

Wenn ich noch einen journalistischen Kommentar zum US/EU Deal lesen muss, der am Ende doch nur bei "Die EU hätte viel früher mehr Waffen kaufen müssen" raus kommt, schreie ich.
Als wäre Aufrüstung und mehr Bedrohung der einzige Weg, als Staat/Staatenbund in irgendeiner Form, selbstständig und zielorientiert zu agieren. Diplomatie haben wir einfach ersatzlos gestrichen, was?

Merz zu SPD-Papier: Bundesregierung einig
Kanzler Merz setzt ungeachtet von Forderungen aus der SPD nach einem Ende der Aufrüstung und direkten Gesprächen mit Russland auf Einigkeit innerhalb der schwarz-roten Koalition. "Wir sind uns in der Bundesregierung zwischen CDU, CSU und SPD in der Bewertung des Krieges, den Russland gegen die Ukraine führt, und in den Konsequenzen, die es daraus zu ziehen g…
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Vorstoß zu Außenpolitik: Die Zerrissenheit der SPD
Mehr Diplomatie und weniger Waffen - gerade in der Auseinandersetzung mit Russland: Kurz vor dem Parteitag treten prominente SPD-Politiker eine alte Debatte neu los. Der Beitrag zeigt, wie zerrissen die SPD in dieser Frage ist.

Nicht nur “erziehen Waffen keine Kinder, Raketen ernten keinen Spargel.” Nein, “im schlimmsten Fall sitzt 2029 eine rechtsextreme Partei mit in einer Regierung, die dann bereits ein kleines Waffenarsenal zur Verfügung hat.”
#Aufrüstung, zerstört. #AfD

SPD-Linke fordern Annährung an Russland
Kurz vor dem Parteitag haben SPD-Linke eine neue Sicherheits- und Außenpolitik einschließlich einer Annäherung an Russland verlangt. "Schrittweise Rückkehr zur Entspannung der Beziehungen und einer Zusammenarbeit mit Russland...", heißt es dem als "Manifest" bezeichnetem Dokument. Das Töten und Sterben in der Ukraine müsse möglichst schnell beendet werden. Zud…
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SPD-Initiative fordert Friedenspolitik statt Aufrüstung
In einem Brief fordern mehr als 100 SPD-nahe Personen um Ex-Fraktionschef Mützenich einen Kurswechsel in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik und Gespräche mit Russland. Das Schreiben könnte für Unruhe in der Koalition sorgen.

Grüne bezeichnen "Manifest" als "Wunschdenken"
Mit scharfer Kritik haben die Grünen auf die Forderung von prominenten SPD-Politikern nach einem Kurswechsel in der Außen- und Sicherheitspolitik reagiert. Der Aufruf zu einem Ende der Aufrüstung und einer Annäherung an Russland sei "leider Wunschdenken, denn ein solcher Kurs führt leider gerade nicht dazu, dass ein skrupelloser Imperialist die Gewalt beendet", sagte Vize-Fraktio…
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Ukraine-Liveblog: ++ Ukraine erhält Leichname von Gefallenen ++
Die Ukraine hat die sterblichen Überreste von mehr als 1.200 getöteten Soldaten erhalten. Russland meldet einen Vorstoß im Westen der ukrainischen Region Donezk.

Das größte Aufrüstungsprogramm https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/10005

Kanada: Erreichen NATO-Ziel früher
Kanada wird die NATO-Richtlinie für Militärausgaben bis Anfang nächsten Jahres erfüllen und die Verteidigungsausgaben von den Vereinigten Staaten abkoppeln, die nach Ansicht von Premierminister Mark Carney auf der Weltbühne keine vorherrschende Rolle mehr spielen. Carney sagte, Kanada werde das Zwei-Prozent-Ziel der NATO fünf Jahre früher erreichen als bisher gepla…
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NATO-Minister beschließen gewaltiges Aufrüstungsprogramm
Die NATO-Verteidigungsminister haben sich in Brüssel auf neue Fähigkeitsziele für die Mitgliedsstaaten geeinigt, die eine gewaltige Aufrüstung bedeuten. Die konkreten Vorgaben sind dabei streng geheim.

Lettlands Präsident begrüßt mehr deutsche Führungsverantwortung
Lettlands Staatspräsident Edgars Rinkevics hält es für angemessen und richtig, dass Deutschland angesichts der geopolitischen Konfrontation mit Russland mehr Verantwortung in EU und NATO übernehmen will. "Deutschland ist eine europäische Großmacht und wirtschaftliches Zentrum. Daher ist es folgerichtig, dass Deutschland eine größere Rol…
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Verteidigungsunterricht als Schulfach: Lettland will gerüstet sein
Verteidigungsunterricht als Schulfach: Die Aufrüstung beginnt in Lettland schon im Klassenzimmer, seit diesem Schuljahr verpflichtend. Aber die Abgrenzung zum Nachbarn Russland geht noch viel weiter.

Hegseth: NATO "sehr nah" an Konsens zu Fünf-Prozent-Ziel
Die NATO-Staaten kommen US-Verteidigungsminister Pete Hegseth zufolge einer Einigung über Verteidigungsausgaben in Höhe von fünf Prozent der Wirtschaftsleistung näher. "Viele Länder übertreffen bereits die Zwei-Prozent-Marke deutlich. Wir sind sehr nahe an einem Konsens für eine Verpflichtung zu fünf Prozent für die NATO", sagt Hegseth am Rand…
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NATO-Minister beschließen gewaltiges Aufrüstungsprogramm
Die NATO-Verteidigungsminister haben sich in Brüssel auf neue Fähigkeitsziele für die Mitgliedsstaaten geeinigt, die eine gewaltige Aufrüstung bedeuten. Die konkreten Vorgaben sind dabei streng geheim.

US-General Grynkewich wird neuer NATO-Militärchef
Der US-General Alexus Grynkewich wird neuer Oberbefehlshaber der NATO-Truppen in Europa. Der Nordatlantikrat stimmte seiner Nominierung in Brüssel zu, wie eine Sprecherin der Militärallianz auf der Online-Plattform X mitteilte. Grynkewich übernimmt die Militärführung der NATO im vierten Jahr des Ukraine-Krieges und zum Zeitpunkt massiver Aufrüstung in Europa.
Im Sommer soll G…
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Ukraine-Liveblog: ++ Satellitenbilder zeigen Schäden an Flugzeugen ++
Nach dem ukrainischen Angriff vom Sonntag auf russische Militärstützpunkte sind auf Satellitenbildern Schäden an einigen Maschinen zu sehen. Im Norden der Ukraine sind bei Angriffen laut Behörden mindestens fünf Menschen getötet worden. Der Liveblog vom Donnerstag zum Nachlesen.

IWF: Russische Wirtschaft wächst wohl langsamer als erwartet
Die russische Wirtschaft könnte sich dem Internationalen Währungsfonds (IWF) zufolge stärker verlangsamen als bisher angenommen. Das Wachstum dürfte geringer ausfallen als die im April prognostizierten 1,5 Prozent, sagte eine IWF-Sprecherin. Als Gründe nannte sie zyklische Faktoren nach der Überhitzung im Vorjahr, niedrigere Ölpreise sowie…
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Russlands Wirtschaftsminister warnt vor Rezession
Russlands Wirtschaft wuchs zuletzt - vor allem wegen der massiven Aufrüstung seit Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine. Nun warnt Wirtschaftsminister Reschetnikow vor einer drohenden Rezession und kritisiert die Zentralbank.