Tootfinder

Der SPÖ-Bundesparteivorstand spricht sich für eine Anerkennung Palästinas nach kanadischem Vorbild, also unter der Voraussetzung der Entwaffnung und Entmachtung der Hamas und ihrer Verbündeten, aus.
#Österreich #AtPol #AutPol #Palästina #Gaza #Westjordanland #Hamas

#Österreich:
Mit den heute angekündigten ersten "Deregulierungsmaßnahmen" werden übrigens Photovoltaikanlagen und E-Ladestationen für Betriebe vollständig genehmigungsfrei.
#AtPol #AutPol #Pol_At #Elektromobilität #Photovoltaik #ELadestationen

Der Verfassungssprecher (!) der ÖVP, Wolfgang Gerstl, soll als Mitglied einer Bezirkswahlbehörde verbotenerweise die Kontaktdaten von fünf Privatpersonen verwendet haben, um sie zu kontaktieren und ihnen vorzuwerfen, eine andere Liste als die ÖVP zu unterstützen.
Ziel sei es laut StA Wien gewesen, das Antreten einer Liste zu verhindern.
#Österreich #Gerstl #ÖVP #AtPol #AutPol #pol_at

Handke will den Lobautunnel bauen. Obwohl der noch nie die richtige verkehrspolitische Lösung für Wien war – weder ökonomisch noch ökologisch.
Und jetzt zu bauen zu beginnen, ist dumm, weil die rechtlichen Rahmenbedingungen auch auf EU-Ebene noch nicht klar sind.
#Lobautunnel #Österreich #Wien #atpol #autpol #polat #Lobau #S1

Ob es Buhrufe während Ursula Von Der Leyens Programmrede #SOTEU sind oder Kickls Aussage im Sommergespräch, man solle doch einfach mehr russisches Gas importieren:
Die FPÖ zeigt, dass sie immer näher bei Putin ist als bei den Menschen in Europa.
#PolAt #AtPol #AutPol #FPÖ #Kickl #soteu2025