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Justizcloud: Erste Bundesländer am Justiznetz angeschlossen
Baden-Württemberg und Niedersachsen sind als erste Bundesländer an das bundesweite Justiznetz angeschlossen. Das Projekt soll die Justiz-IT vereinheitlichen.

Justizcloud: Erste Bundesländer am Justiznetz angeschlossen
Baden-Württemberg und Niedersachsen sind als erste Bundesländer an das bundesweite Justiznetz angeschlossen. Das Projekt soll die Justiz-IT vereinheitlichen.

Anzahl der #Windkraftanlagen je #Bundesland in #Deutschland mit Stand vom 31.08.2026.
Die „Ausschließliche Wirtschaftszone“ bedeutet Offshore-Standort.
Der Datenbestand enthä…

German PM Merz leads his CDU to new lows: In Mecklenburg-Vorpommern, it didn't even meet the 5% threshold, so no CDU in the state parliament there.
https://www.dw.com/de/landtagswahlen-votum-gegen-bundeskanzler-friedrich-merz/a-79329969…

Landtagswahlen: Votum gegen Bundeskanzler Friedrich Merz?
In Berlin und Mecklenburg-Vorpommern wurden neue Parlamente gewählt. Die CDU verliert erneut, die AfD legt massiv zu. Der Druck auf Deutschlands unbeliebten Kanzler steigt.

Der Bundeskanzler beobachtet alles.
Der Bundeskanzler ist ein hocheffizienter Bundeskanzler.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/merz-sommerpause-schweigen-100.html

Merz in der Sommerpause: Das Schweigen des Kanzlers
Hitze, Reformdebatte und noch ein Drohnen-Vorfall: Dieser Sommer bietet viele Anlässe, sich zu äußern. Doch Kanzler Merz bleibt erstaunlich ruhig - und beobachtet. Politische Brandherde müssen andere austreten.

Abstimmungspanne im Bundestag bei Polizeigesetz
Kurz vor der Sommerpause des Bundestages unterlief den Parlamentariern bei der Verabschiedung des Bundespolizeigesetzes ein entscheidender Fehler.
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Abstimmungspanne im Bundestag bei Polizeigesetz
Kurz vor der Sommerpause des Bundestages unterlief den Parlamentariern bei der Verabschiedung des Bundespolizeigesetzes ein entscheidender Fehler.

Die #Bundesregierung plant Anpassungen bei der #EEG-Förderung für neue kleine #Solaranlagen.
Statt eines sofortigen Endes der festen

Solar-Förderung: Reiche lenkt bei EEG-Plänen für kleine Anlagen ein
Nach monatelangem Vorlauf legt das Bundeswirtschaftsministerium einen neuen Entwurf des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vor. Teils wurde nachgebessert.

Patientendaten-Streit: BinDoc klagt gegen Datenschutzaufsicht
BinDoc geht gegen den LfDI Baden-Württemberg vor. Im Kern geht es um die Anonymisierung von Patientendaten.
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Patientendaten-Streit: BinDoc klagt gegen Datenschutzaufsicht
BinDoc geht gegen den LfDI Baden-Württemberg vor. Im Kern geht es um die Anonymisierung von Patientendaten.

Mehr Sicherheit im Amt: Wie das Bundesdruckerei-Projekt Möve Behörden-KI zähmt
Ein KI-TÜV der Bundesdruckerei soll das digitale Amt verlässlicher machen. Das kann Bürger vor fehlerhaften Algorithmen-Entscheidungen und Datenpannen schützen.

Mehr Sicherheit im Amt: Wie das Bundesdruckerei-Projekt Möve Behörden-KI zähmt
Ein KI-TÜV der Bundesdruckerei soll das digitale Amt verlässlicher machen. Das kann Bürger vor fehlerhaften Algorithmen-Entscheidungen und Datenpannen schützen.

Noch ein paar der zuletzt hier besonders häufig geteilten #News:
Abstimmungspanne im Bundestag bei Polizeigesetz
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Kurz vor der Sommerpause des Bundestages unterlief den Parlamentariern bei der Verabschiedung des Bundespolizeigesetzes ein entscheidender Fehler.

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