2026-07-24 16:06:06
Die Bundesregierung plant Änderungen der Informationsfreiheits– und Datenschutzgesetze. Das ist problematisch, denn Informationsfreiheit und Datenschutz hängen eng miteinander zusammen. Konkret planen sowohl Berlin als auch Brüssel, den Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu Informationen zu erschweren. Sie finanzieren diesen Staat mit ihren Steuergeldern. Ein voraussetzungsloses Anrecht auf Informationen von Behörden ist daher eine Selbstverständlichkeit.
RE: https://masto.ai/@euractiv/116814039520677111
In Brüssel wird die Stadt passend für den Klimawandel resilient umgebaut... (Ironie)
Neue Regeln geplant - EU will Schutzstatus für Ukrainer einschränken #News #Nachrichten
Läuft mit der deutschen Regierung:
Eine Auswertung zeigt, dass deutsche Minister unter der #Bundesregierung #Merz seltener an Sitzungen des #EU-Ministerrats teilnehmen als die Vorgängerregierung.
Sieht so aus, als hätte ich morgen einen unverplanten Abend in #Brüssel. Falls jemand Lust auf ein kühles Getränk und etwas Stadterkundung hat, meldet euch gerne! 🍺✨
Droht mit Konsequenzen - „Raub“ an US-Firmen? Trump tobt nach Google-Strafe #News #Nachrichten …
Rohstoffkorridor gegen China https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/10451
Reiche fordert von Brüssel mehr Technologieoffenheit für #Autoindustrie
https://www.heise.de/news/Reiche-fordert-v
Austerität und Militarisierung https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/10449
Während Renovierung - Brüssel: Mehrere Tote in Aufzug nach Gebäudebrand #News #Nachrichten
Noch ein paar der zuletzt hier besonders häufig geteilten #News:
EU-Ombudsfrau rügt Brüssel: Von der Leyen darf Chats nicht automatisch löschen
Einige der zuletzt hier besonders häufig geteilten #News:
EU-Ombudsfrau rügt Brüssel: Von der Leyen darf Chats nicht automatisch löschen
Die europäische NATO https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/10447
Irrtum aus Brüssel? - Experten zerlegen Sika-Hirsch-Argument der EU #News #Nachrichten
#Spanien plant mit dem Plan Social para el Clima staatliche Hilfen von rund 9 Milliarden Euro für #Energiewende und soziale Abfederung.
Knapp 4,7 Milliarden fließen in energieeffiziente #Wohnungen
Einmal ist keinmal, zweimal ist Tradition: Zum zweiten Mal startet iOS ohne Siri AI in der EU. Apples 18-Monate-Plan mit „Trusted System Agent” scheiterte an der Kommission, die besteht: Wettbewerber rein ins System, bitte. Apple sagt: Datenschutz! Brüssel sagt: DMA! EU-Nutzer sagen: Wieder nichts. Leo Becker auf heise @…
Verdächtiger gefasst - Ex-Sturm-Stürmer brutal überfallen und verprügelt! #News #Nachrichten
Ein Zeichen der Schwäche https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/10461
Ganz ohne Anlass möchte ich an #Scharbek (#Schaerbeek) erinnern. Der dortige Bürgermeister #PhilippeClose hat eine erfolgreiche Politik gemacht, die dazu führte, dass keiner der #Attentäter der monströsen islamistischen Attentate in #Paris und #Brüssel aus seiner Stadt kam. Im Gegensatz zu der Nachbarstadt #Molenbeek aus der mehrere der Attentäter kamen. #Merz war nie Bürgermeister in Scharbek. Was kommt eigentlich raus, wenn Gas-Schröder und Brechmittel-Scholz gekreuzt werden?
Ganz ohne Anlass möchte ich an #Scharbek (#Schaerbeek) erinnern. Der dortige Bürgermeister #PhilippeClose hat eine erfolgreiche Politik gemacht, die dazu führte, dass keiner der #Attentäter der monströsen islamistischen Attentate in #Paris und #Brüssel aus seiner Stadt kam. Im Gegensatz zu der Nachbarstadt #Molenbeek aus der mehrere der Attentäter kamen. #Merz war nie Bürgermeister in Scharbek. Was kommt eigentlich raus, wenn Gas-Schröder und Brechmittel-Scholz gekreuzt werden?