Tootfinder

Die #Autohersteller zocken für 10 Jahre verweigerte Transformation nun #Steuergelder ab:
Die #Bundesregierung stellt bis 2029 über 300 Millionen Euro für Transformationsnetzwer…

Weitere 300 Millionen für die Autoindustrie: Höhere Förderung für Transformation
Regionale Netzwerke sollen den Wandel der Branche vom Verbrenner zum E-Auto flankieren, neue Geschäftsmodelle identifizieren und Arbeitsplätze sichern.

Mit dem neuen #EinfachMachen-Portal bietet die #Bundesregierung Bürgern und Unternehmen die Möglichkeit, übermäßige #Bürokratie direkt zu melden.
Anliegen können thematisch e…

Bundesregierung - Portal für Hinweise von Bürgern und Unternehmen auf überbordende Bürokratie ist online
Die Bundesregierung hat eine Internetseite veröffentlicht, auf dem Bürger und Unternehmen Fälle von aus ihrer Sicht überbordender und unsinniger Bürokratie melden können.

Oh, die #Bundesregierung hat eine HiTech-Agenda. In einem Land, in dem es nicht einmal einen halbwegs zuverlässigen Eisenbahnverkehr gibt.

Ein geleakter Entwurf zeigt, dass das neue #Klimaschutzprogramm der #Bundesregierung wohl kaum ausreicht, um die gesetzlichen Ziele zu erreichen.
Besonders im #Verkehr und im …

Leak: Bundesregierung schreibt schwaches Klimaschutzprogramm
Bis März muss die Bundesregierung ein Klimaschutzprogramm vorlegen. Ein geleakter Entwurf zeigt: Den Klimazielen kommt sie damit wahrscheinlich gar nicht näher.

Ist die #SPD noch in der #Bundesregierung?

Oh, die #Bundesregierung hat eine HiTech-Agenda. In einem Land, in dem es nicht einmal einen halbwegs zuverlässigen Eisenbahnverkehr gibt.

#Bundesregierung: "Nur noch 20 Prozent der Befragten sind zufrieden oder sehr zufrieden mit der Arbeit der Koalition ..."
Hätte nicht gedacht, dass ich mir #Scholz noch einmal als Kanzler zurück wünschen könnte. Aber

ARD-Deutschlandtrend: Regierung ohne Mehrheit, AfD verliert
Der aktuelle "Deutschlandtrend" bescheinigt der Regierung von Kanzler Merz große Unzufriedenheit mit deren Arbeit. Eine große Mehrheit der Befragten glaubt nicht an ein Kriegsende in der Ukraine in den nächsten Monaten.

Die #Bundesregierung unter #Merz subventioniert ab 1. Januar der Industrie niedrigere #Strompreise, bei Haushalten gibt es Preiserhöhungen. Über eine solche Umverteilung, insbesondere nach den …

»Fakt ist, dass es in der deutschen #Wirtschaft derzeit eine massive Unzufriedenheit mit der ökonomischen Lage sowie der Politik der #Bundesregierung gibt. Die Versuchung ist da, in dieser akuten Krisensituation zu sagen: Dieses ganze politische Gerede ist kontraproduktiv, wir brauc…

Gute Neuigkeiten:
Die #Bundesregierung stockt das Budget des #BND auf, damit dort die #Speicherkapazitäten für

BND soll IT-Riesen hacken und Internetknoten stärker überwachen dürfen
Schluss mit NSA-Abhängigkeit: Ein Gesetzentwurf sieht vor, dass der BND Internetinhalte massenhaft speichern und in Systeme von Google & Co. eindringen kann.

Die zitierten Äußerungen der #Bundesregierung im Umfeld des Armuts- und Reichtumsberichts erscheinen mir auf so vielen Ebenen manipulativ und besogrniserregend, dass ich dazu einen ganzen Artikel schreiben und mir den Murks reinziehen müsste.
Ich habe sowas von keine Lust dazu. 🤮

Ungleichheit in Deutschland: Neuer Bericht warnt vor sozialen Spannungen durch Klimapolitik
Die Regierung hat ihren Armuts- und Reichtumsbericht vorgelegt. Reiche Haushalte verursachen mehr Emissionen, während Arme unter den Energieausgaben leiden. Auch die Einkommen in Deutschland werden ungerechter.

Der #Bundesregierung sind keine Daten bekannt, die einen direkten Zusammenhang zwischen dem Ausbau von #Windenergieanlagen und steigenden #Lebensmittelpreise​n belegen. Das…

Ausbau von Windparks und Lebensmittelpreise
Berlin: (hib/NKI) Der Bundesregierung liegen weder Informationen über Studien noch andere Erkenntnisse vor, die den direkten Zusammenhang zwischen dem Ausbau von Windenergieanlagen...

Das #Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass das #Klimaschutzprogramm der #Bundesregierung aus dem Jahr 2023 nicht ausreicht, um die gesetzlichen Ziele bis 20…

Klimaklage gegen Bundesregierung erfolgreich
Die Bundesregierung muss das Klimaschutzprogramm nachbessern. Das 2023 beschlossene Programm reiche nicht aus, um die Klimaziele zu erreichen, urteilte das Bundesverwaltungsgericht. Geklagt hatte die Umwelthilfe.

Das #DIW warnt vor einer Neuausrichtung der #Energiewende durch die #Bundesregierung.
Der Fokus auf

Klima und Energie: Wirtschaftsforscher kritisieren Pläne der Bundesregierung bei der Energiewende
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hält die Neuausrichtung der Bundesregierung für falsch: Der Fokus auf Kostenkontrolle und Effizienz könne den Ausbau von Wind- und Solarenergie bremsen.

Die #Bundesregierung will die #Luftverkehrskosten durch geringere Steuern und das Aus für die PtL-Quote senken.
Physiker Jakob Graichen warnt, dass solche Schritte den #Klimaschutz

Forscher über die deutsche Luftfahrt: „Der Staat muss nicht jede Reise subventionieren“
Die deutsche Flugbranche klagt über hohe Kosten – und die Bundesregierung gibt nach. Physiker Jakob Graichen erklärt, was das fürs Klima bedeutet.

RE: #X #Musk #Bundesregierung #ÖRR #Demokratie #Rundfunk #Trump #Souveränität #DigitalSovereignty #DigitaleSouveränität #WissKomm #Desinformation

#Klimaschutzverzögerung auf höchstem Niveau:
Die #Bundesregierung will sich auf EU-Ebene dafür einsetzen, dass auch nach 2035 #Neuwagen mit

Koalition einigt sich auf Lockerungen beim für 2035 geplanten Verbrenner-Ende
Die Koalition einigt sich auf eine gemeinsame Position zum geplanten Verbrenner-Ende der EU ab 2035, die der Autoindustrie mehr Spielraum ermöglichen soll.

Trotz öffentlicher Angaben zu 12 GW Gasleistung plant die #Bundesregierung laut einem internen Papier den Ausbau auf insgesamt 41 GW bis 2031.
Bestehende #Kraftwerke dürfen sich bewerben, ohne klare Vorgaben zur

41 Gigawatt Gas: Die versteckte Kehrtwende der Energiepolitik
Ein internes Regierungspapier enthüllt: Hinter den offiziellen 12 Gigawatt steckt ein Plan, der das Dreifache umfasst.

In Deutschland leben rund 1,5 Millionen Menschen mit #LongCovid oder #MECFS.
Nun stellt die #Bundesregierung 500 Millionen Euro für die Erforschung postinfektiöser Erkrankungen bereit.

Long Covid und ME/CFS: Mehr Geld für Erforschung postinfektiöser Erkrankungen
In Deutschland sind circa 1,5 Millionen Menschen von postinfektiösen Erkrankungen betroffen. Für deren Erforschung gibt es nun mehr Geld.

Die #Bundesregierung plant, privaten Anbietern die Installation von #SmartMetern zu verbieten und die Energiewende zu behindern.
Künftig sollen nur noch #Netzbetreiber zuständig …

Die #Bundesregierung verlängert die #Kfzsteuer-Befreiung für reine #Elektroautos bis 2035.
#Neuzulassungen

Elektroautos bleiben bis 2035 von Kfz-Steuer befreit - dhz.net
Wer ein Elektroauto kauft, spart weiter bei der Steuer: Die Bundesregierung verlängert die Kfz-Steuer-Befreiung für E-Autos um fünf Jahre. Außerdem soll ein weiteres Förderprogramm folgen.