Tootfinder

Der #Bundestag hat beschlossen, #Wasserstoff Projekte als „überragendes öffentliches Interesse“ einzustufen.
Damit sollen Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt werden. Das Gesetz umfasst die gesamte

Berlin - Bundestag stimmt Beschleunigung von Wasserstoff-Projekten zu
Der Bundestag hat einem Gesetzentwurf zugestimmt, mit dem Wasserstoff-Projekte eine höhere Priorität erhalten sollen.

Warum der Signal-Vorfall mehr als nur peinlich ist: Klöckner, Prien & Co. haben ihre Signal-PIN brav an Phishing-Mails geschickt. Nicole Diekmann nennt das Problem beim Namen: den DAU – den dümmsten anzunehmenden User. Nicht die App ist schuld, sondern fehlendes digitales Grundwissen in höchsten Ämtern. 2026, Leute. 2026.
#Signal

Liveübertragung: Donnerstag, 26. Februar, 15.05 Uhr
Der #Bundestag berät ein Gesetz zum Schutz von #Journalisten und anderen öffentlich tätigen Personen vor missbräuchlichen #SLAPP Klagen. …

Deutscher Bundestag - Schutz von Journalisten vor einschüchternden Klagen
Die erste Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -„zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1069 über den Schutz von Personen, die sich öffentlich beteiligen, vor offensichtlich...

Der #Bundestag hat die neue #EAutoPrämie beschlossen.
Sie gilt rückwirkend für #Elektroautos, die seit Januar 2026 zugelassen wurden. Die Antragstellung startet im Mai über eine On…

Bundestag - Start der E-Auto-Prämie ab Januar 2026
Das neue Förderprogramm für Elektroautos kann nach einem Beschluss des Bundestages rückwirkend für Zulassungen seit Jahresanfang in Anspruch genommen werden.

Frauen in der #BonnerRepublik ?
Zum #Fremdschämen - für uns Männer.
Unglaubliche Szenen spielten sich allein im Bonner #Bundestag ab - die Älteren unter uns erinner…

Die #Grünen bringen erneut ein allgemeines #Tempolimit von 130 km/h in den #Bundestag ein.
Angesichts hoher

Hohe Kraftstoff-Preise - Neuer Anlauf der Grünen für Tempolimit
Die Grünen bringen einen Entwurf zur Einführung eines allgemeinen Tempolimits in den Bundestag ein.

Liveübertragung: Donnerstag, 26. Februar, 15.05 Uhr
Der #Bundestag berät ein Gesetz zum Schutz von #Journalisten und anderen öffentlich tätigen Personen vor missbräuchlichen #SLAPP Klagen. …

Digitale Unabhängigkeit: Wie der @… den Absprung von #Microsoft & Co. schaffen will
Leonard Schulz, Table Media, 29.01.2026:
> Der #Bundestag arbeitet an mehr digitaler Souveränität. Eine neue Kommission prüft sichere Alternativen zu US-Tech, eigene Cloud-Lösungen und europäische Software – und steht dabei vor der Herausforderung, #Resilienz und Arbeitsfähigkeit zugleich zu sichern. … Die Kommission will ihre #Digitalstrategie im Mai vorstellen.
https://table.media/berlin/talk-of-the-town/digitale-unabhaengigkeit-wie-der-bundestag-den-absprung-von-microsoft-co-schaffen-will

📢 Wir freuen uns riesig, @… als #2MR-Speakerin ankündigen zu dürfen!
Awet ist für Bündnis 90/Die Grünen im @…, Obfrau des Ausschusses für #Kultur & #Medien und Mitglied im #Rechtsausschuss.
Mehr #Grüne im #Bundestag findet ihr im #Startpaket von @…: #WannDieAnderen? 👀
#2MR: Die demokratiestärkende #SocialMedia-Konferenz
👉️️ #MayTheForth
📍 #Hamburg
#JuraBubble #Politik #Jura #SocialMedia