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@funkvolk@mastodon.social
2025-12-11 19:14:14

Einen Gesetzentwurf erstmal einem #Bürgerrat vorlegen - dieses Verfahren ist aus meiner Sicht so unmittelbar einleuchtend, dass es mir im Nachhinein schwerfällt, zu verstehen, warum es bisher noch nie versucht wurde.
Once you see it, you can‘t unsee it.
#Demokratie

@thijs_lucas@norden.social
2025-11-26 17:27:08

Schwarz-rot lässt #Bürgerrat des Bundestags auslaufen und gibt keine Finanzierung, obwohl die Fortsetzung des Modells im Koalitionsvertrag beschlossen war.
Mitsprache von einfachen Leuten passt wohl nicht zum konservativen Herrschaftsbild. Das Volk könnte äußern, dass es nicht die Politik der Regierung vertritt - wie unverschämt wäre das.

@funkvolk@mastodon.social
2025-12-11 17:39:35

Die Debatte um das geplante neue #Nichtraucherschutzgesetz in #BadenWürttemberg ist interessant zu verfolgen. Müsste der Nichtraucherschutz nicht schärfer werden, fragen die einen. Wäre das nicht zu schlimm für die Gastronomie, fürchten die anderen. Eine völlig übliche…

@funkvolk@mastodon.social
2025-11-07 11:36:45

Premiere in #BadenWürttemberg: Ein #Bürgerrat | #Bürgerforum hat erstmals konkreten Einfluss auf einen Gesetzentwurf genommen. Der Nichtraucherschutz im Land wird mit dem n…

@funkvolk@mastodon.social
2025-12-01 21:03:50

1a-Kommentar von @mediathoms@bsky.social zum kurzsichtigen #Bürgerrat-Move von #Klöckner.
Ich schließe mich vollumfänglich an. 📝
#Demokratie

@funkvolk@mastodon.social
2025-11-24 15:34:25

Die ganze Rentennummer wäre übrigens auch eine schöne Gelegenheit für einen Bürgerrat, weil da
a) Menschen drin säßen, die nicht wiedergewählt werden wollen und
b) junge und alte Menschen drin säßen.

@funkvolk@mastodon.social
2025-11-26 11:12:15

RE: #Bürgerrat auf, das geht natürlich auch. 🤡🤦‍♀️