2026-05-11 10:20:18
Regierung einfach nur im Rachemodus, kurzsichtig, ideologisch. So ein Unfug
#depol
RE: #pol
RE: #CDU #korruption #berlin #depol
Lots of people here in #München to protest the German government's reforms against #renewables. Happy to be one face in the crowd.
#DEpol
On my way to the protest in #Munich against reforms that would extremely hinder the adoption of renewable energy. The German government under Friedrich Merz is walking back many of the changes made by the previous government in favour of the fossil fuel industry and their other lobbyist friends.
#DEpol
Guter Punkt, das nochmal rauszuholen.
#AlexanderKluge #DePol #RIP #dctp
Der #Presseclub bearbeitet das erste Jahr Merz und bewertet das Regierungshandeln auch im Vergleich zur Vorgängerregierung.
Und ich denk mir nur so: wieso vergleichen die mit Scholz und nicht mit Habeck…
#pol
Die Idee von Demokratie ist, daß wir uns ein Parlament – und damit eine Regierung – wählen könnten, die mehr zu unseren Bedürfnissen paßt, und nebenbei für alle und mit allen eine schönere und kooperative Gesellschaft baut.
Um das zu verhindern rufen Lobbys – und Politikys in deren Auftrag – das wäre „schlecht für die Wirtschaft“.
#pol
„Reiche macht Politik für Reiche“ geistert gerade mal wieder als Slogan durch's Netz.
Was für mich die Frage aufwirft: hätte jemand, der „Arme“ heißt – und wahrscheinlich doppelt für eine Frau – eine Chance im politischen System was zu werden? Wie relevant sind Namen, und die Assoziationen, die damit einhergehen?
#pol
Ich stehe bis auf Weiteres als Bundespräsident nicht zur Verfügung. Es wäre mit meiner Stellung als Diskordiantische Päpstin nicht vereinbar – vor allem da Deutschland weiterhin die rechtliche Fiktion eines säkularen Staates aufrecht erhalten möchte, und die Diskordianische Kirche die chaotische Fiktion einer wirkmächtigen Leitung.
#pol
Das Hauptproblem ist nicht Weimer, das Hauptproblem ist, daß er für seine Aktion von einem erheblichen Anteil der Gesellschaft – darunter sehr viel konservativ-rechte Wählyschaft – Zustimmung erfährt.
Die Empörung ist in Teilen kalkuliert/erwünscht, auch wenn das Ausmaß und die Form die Beteiligten wohl durchaus überrascht hat.
#pol
Kapitalismus ist, wenn individuelle Selbstwirksamkeit im Mittel mit den individuell verfügbaren Finanzmitteln korreliert – und die Medien das als gerecht labeln.
Da scheint manchem als einzig selbstwirksame Aktion, um es „denen da oben“ mal so richtig zu zeigen: Nazis wählen. Und auch das ist im Sinne vieler Kapitalistys. Sorry.
#pol
Ich möchte meine Grundrechte nicht gegen die Regierung¹ auf der Straße verteidigen müssen. Ich möchte eine Regierung¹, die meine Grundrechte gegen Angriffe von innen und außen verteidigt.
Ja, Grundrechte sind vor allem Abwehrrechte gegen den Staat, aber das ist kein Widerspruch.
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¹und Bundestag
#pol