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Bundestag: Klöckner will TikTok erobern – Datenschützer protestieren
Im Etat 2025 finden sich fünf zusätzliche Social-Media-Stellen für die Bundestagsverwaltung. Präsidentin Klöckner setzt auch auf TikTok, doch es gibt Bedenken.

Stephan Anpalagan attestiert Julia Klöckner einen „roten Faden der Unehrlichkeit“ – von falschen Zahlen zu Flüchtlingskosten bis zur Verteidigung von Meinungsfreiheit im Pegida-Umfeld. Wer Neutralität predigt, aber mit zweierlei Maß misst, ist unglaubwürdig .
#Stern-Kolumne: Julia #Klöckner

Warum haben sich Julia #Klöckner und Jens #Spahn noch nicht aus der Politik zurückgezogen?
Haben die keinen Anstand?

"Kritik werde 'immer häufiger nicht gegen die Position, sondern die Person' gerichtet, sagte Klöckner der FAZ weiter."
Das soll vor allem furchtbare Personen mit Positionen von indiskutabler Lächerlichkeit betreffen.
https://www.

Und jetzt könnt Ihr Euch ungefähr vorstellen, was in der CDU üblich ist, wenn niemand zuguckt.

Ich kann nicht mehr ertragen, dass Menschen wie #Spahn, #Reiche, #Klöckner und #Merz das Land kaputt…

Interessantes Interview mit Robert #Habeck mit @…
Ein paar kleine (oder größere) Spitzen gegen Söder und Klöckner dürfen nicht fehlen:
"Dieses fetischhafte Wurstgefresse von Markus Söder ist ja keine Politik."
"Sie [Julia Klöckner]…

Was hat dann der Clown dort zu suchen?
https://www.queer.de/detail.php?article_id=54168

Merz zu Regenbogenfahne am CSD: Bundestag "kein Zirkuszelt"
Der Bundeskanzler hat sich hinter die Entscheidung von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner gestellt, zum CSD nicht mehr die Regenbogenflagge zu hissen. (Politik - Deutschland)

Klöckner läßt aber auch nichts aus. Für sie gibt es in der Politik unterschiedliche Meinungen, aber keine Lügen. Diese Aussage ist politisch heftig brisant und gefährlich.
Gerichte unterscheiden klar zwischen Tatsachen­behauptung und Meinungs­äußerung, und das ist juristisch relevant. So kann ich mit einer Meinungsäußerung zwar durchaus Ärger wegen Beleidigung (§ 185 StGB) bekommen, für üble Nachrede (§ 186 StGB) oder Verleumdung (§ 187 StGB) muß es schon eine falsche Tatsachenbehauptu…

nius ist taz
FAZ ist nachdenkseiten
krieg ist frieden
ignorance is strength
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100871412/julia-klo…

Could have fooled me bei der Menge an Clowns, die dort rumlaufen... 🤡
"#Merz über Regenbogenflagge: »Der Bundestag ist kein Zirkuszelt«"

Aktion zum Christopher Street Day: Merz über Regenbogenflagge: »Der Bundestag ist kein Zirkuszelt«
Zum Berliner CSD wird in diesem Jahr keine Regenbogenflagge auf dem Bundestag wehen. Bundestagspräsidentin Klöckner hat dem Zeichen für Vielfalt eine Absage erteilt. Der Kanzler stärkt seiner Parteifreundin den Rücken.

Überrascht kein bisschen.
From: @…
https://mastodon.social/@Recherchebuero_Schaumburg/114937852275…

Markus Kater (@Recherchebuero_Schaumburg@mastodon.social)
Attached: 1 image Und was macht die zweithöchste Repräsentantin des Landes so in diesen Tagen? Julia #Klöckner, im Nebenberuf #Bundestagspräsidentin , feiert mit dem Lobbyisten und ehemaligen Österreich-Kanzler #Kurz bei dessen Elite-Party „Schinken-Fleckerl & Gin Tonic” in Salzburg. Kurz arbeitet heute für Milliardär Peter #Thiel, ist an einem Start-Up mit ehemaligen Geheimdienstlern aus Israel beteiligt und hat die Geschäftsführerin seiner Firma jüngst als Geschäftsführerin z…

Frau Klöckner hat völlig Recht: wenn das Verbotsverfahren schief geht, erreicht man das Gegenteil (kein Verbot) dessen, was man wollte (ein Verbot).
Und das erreicht man ohne Verbotsverfahren ja ganz genauso, weshalb man sich beim Verzicht auf ein Verfahren unter Umständen einen Umweg spart!
Danke, Frau Klöckner, daß Sie mir mit ihrem nesquicklebendingen Verstand den linken Spinnerkopf wieder geradeaus nach rechts gerückt haben!

Gerade drüber gestolpert. Einfach nur den �ser lesen und wirken lassen.
O.o
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/sven-heibel-cdu-verteidigt-homosexuellen-paragraph-12986415.html

Weinkönigin Klöckner liegt falsch: "Für das, was Ihr wollt, müsst Ihr nicht AfD wählen. Dafür gibt es eine demokratische Alternative: die CDU". Für die AfD gibt es keine demokratische Alternative, weil das, was sie fordert, antidemokratisch ist!
https://www.derstandard.at/sto…

"Dabei hatte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner in ihrer Laudatio noch erzählt, dass sie einst Merkel von ihrem Thermomix vorschwärmte, in dem sie Suppen aller Art zubereite. Darauf habe Merkel nur trocken geantwortet: »Ich kann kochen.«"

Sonderlob für die Küchenmannschaft: Was Angela Merkel nach 16 Jahren als Kanzlerin am meisten vermisst
Der Job im Kanzleramt ist mit viel Stress verbunden. Da sind es die kleinen, schönen Dinge, an die Angela Merkel mit Wehmut zurückdenkt. Bei einer Preisverleihung verriet die Kanzlerin a.D. nun Details.

"Was hier geschieht, ist strukturelle Diskriminierung in Reinform: eingebettete Machtstrukturen, die bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen, während sie als neutrale Verwaltungspraxis erscheinen. Diese normalisierten Ausschlüsse werden nicht als direkte Diskriminierung wahrgenommen – und genau das macht sie so gefährlich." @…

Die Diskriminierungsarchitektin: Wie Julia Klöckner queere Sichtbarkeit systematisch demontiert
Wenn Neutralität zur Waffe wird Julia Klöckner hat in ihrer Rolle als Bundestagspräsidentin eine bemerkenswerte Entscheidung getroffen: Das Regenbogennetzwerk der Bundestagsverwaltung darf nicht mehr am Christopher Street Day in Berlin teilnehmen. Die Begründung? "Neutralitätspflicht". Eine Argum

Julia Klöckner? Diese Julia Klöckner?
https://www.youtube.com/watch?v=yT0tjf0TnF0

Der Extremismus einer lebensmüden Ideologie, die unter dem Deckmantel-Framing von #Freiheit das Leben zig tausender Menschen riskiert und bereitwillig Leid und Elend akzeptiert, kennt keine Grenzen.
Die US Emergency Management Agency suspendiert Leute, die eben diese Gefahren anspricht. Ein Vorgehen, dass ich auch Leuten wie Dobrindt, Klöckner und ihren rechtsextremen Vortänzern bei der rec…

Dank Mama "Bavaria" Ilse 🙂
Zum Christopher Street Day in am SamstagAnders als am Bundestag: Am Maximilianeum wird die Regenbogenfahne wehen!
https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-regenbogenfahne-hissen-la…

Zum CSD am Samstag: Die Regenbogenflagge wird am bayerischen Landtag gehisst
Für Landtagspräsidentin Aigner steht die Flagge für „sehr demokratische Werte“. Ihre Unionskollegin Klöckner hatte das Hissen vor dem Bundestag untersagt.

Wenn Habeck in dem Interview gegen Klöckner und Söder holzt, dann bedient er übrigens auch Euren "endlich sagt's mal einer"-Reflex, aber schließlich ist er Profi und es funktioniert halt. Passt nur nicht so ganz zu der Aussage, er wolle nicht zurückpolarisieren.

Habeck geht. Andere, die besser gegangen wären, bleiben. Klöckner, Söder & Co. bleiben, obwohl sie Gesellschaft spalten oder von populistischen Ablenkungsmanövern leben. - Jürgen Lieser - #Habeck #Politikkritik

Habeck geht. Andere, die besser gegangen wären, bleiben.
Mit Robert Habeck verlässt einer der fähigsten Köpfe die deutsche Politik. Das ist bedauerlich, denn gleichzeitig bleibt uns das Führungspersonal der CDU/CSU erhalten: Julia Klöckner, Markus Söder,…

Klöckner reagiert auf Kritik aus Moskau
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat nach einer Warnung des russischen Parlamentschefs betont, dass sich der Bundestag nicht einschüchtern lasse. "Weder in seiner außenpolitischen Haltung noch in seinem geschichtlichen Selbstverständnis und seiner Gedenkkultur", werde sich das Parlament einschüchtern lassen, schrieb die CDU-Politikerin nach Angaben des Bundestags in einer Antwort au…
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Ukraine-Liveblog: ++ Gegenseitige Angriffe auf Militärflugplätze ++
Russland und die Ukraine haben gegenseitige Angriffe auf Militärflugplätze gemeldet. Nach ukrainischen Angaben sollen sollen zwei russische Kampfflugzeuge getroffen worden sein. Die Entwicklungen im Liveblog.

Bundestag will ran an die "digitale Theke" TikTok
Bundestagspräsidentin Klöckner ist in den sozialen Netzwerken zu Hause, wie keiner ihrer Vorgänger. Sie will das Parlament künftig auch auf TikTok vorstellen.
http…

⭐ 🎩 Robert #@Habeck tritt ab: „Ich will nicht wie ein Gespenst über die Flure laufen“ | @…
https://

Können wir jetzt den Kampfbegriff der "alten weißen Männer" beerdigen?
Sonst erklärt bitte, was an nicht so alten wie Spahn oder Frauen wie Bär oder Klöckner besser ist...

#Habeck: „Die Parteien, die die alte Mitte gestellt haben, Union und SPD, werden kleiner. Es gibt eine progressive Partei, die Grünen, und eine, die sich gegen Veränderung stemmt die AfD.“
'Linke' oder auch nur 'links' kommt im Interview nicht vor.
Die Angst davor scheint groß zu sein.

"Dieses fetischhafte Wurstgefresse von Markus Söder ist ja keine Politik", Robert, du wirst uns fehlen! #habeck taz- Interview https://taz.de/Robert-Habeck-tritt-zurueck/!6106347/

Robert Habeck tritt ab: „Ich will nicht wie ein Gespenst über die Flure laufen“
Ex-Vizekanzler Habeck verlässt den Bundestag. Die Grünen hätten ihre neue Rolle nun gefunden, sagt er der taz. Und dann gibt er Julia Klöckner noch eins mit.

In #Habeck's Abschiedsinterview klingt zwar vielfach seine typische Stehaufmännchen-Trotzigkeit, aber auch erstaunlich viel – auch an uns als Gesellschaft gerichtete – deprimierende Bitterkeit durch
https://taz.de/Robe…

Robert Habeck tritt ab: „Ich will nicht wie ein Gespenst über die Flure laufen“
Ex-Vizekanzler Habeck verlässt den Bundestag. Die Grünen hätten ihre neue Rolle nun gefunden, sagt er der taz. Und dann gibt er Julia Klöckner noch eins mit.

Moment. Leute aus der Bundestagsverwaltung dürfen auf Weisung von #Klöckner nicht beim #CSD mitmachen, weil es "der Bundestag neutral sein muss"? Wird denen dann demnächst wenigstens auch der Besuch eines Gottesdienstes untersagt, weil wir eine Trennung von Staat und Kirche hab…

Petition gegen Nestlé-Klöckner ok aber Stonewall was a Riot nur so komplett unrelatiert in den Äther gedacht

Die Aussage von #Klöckner zur Gleichsetzung der Taz mit dem Kampagnenportal Nius ist derart daneben, da weiss man gar nicht mehr wo man vor ein CDU Büro kotzen will. Auch die behauptung, die Taz vertrete das "sehr linke Spektrum" kann nur von jemandem kommen der seeeeeeeehr weit rechts steht.

" taz: Welche Idee genau ist abgewählt worden?
Habeck: Die Parteien, die die alte Mitte gestellt haben, Union und SPD, werden kleiner. Es gibt eine progressive Partei, die Grünen, und eine, die sich gegen Veränderung stemmt, die AfD. Meine Idee war immer, dass man die Grünen mit einem progressiven Liberalismus in die gesellschaftliche Mitte führt, um das Zentrum zu stabilisieren. Wenn die Grünen sich aus dem Zentrum verabschieden, wer gibt ihm noch Kraft und Leben?"

Das ging gerade an die CDU-Bundestagsfraktion. Und mit der zusätzlichen Frage, wo die Gegenwehr und das Rückgrat der SPD bleibt, auch an diese.

@… Dass Frau Klöckner überhaupt noch etwas anderes als ein abschreckendes Beispiel geworden ist, belegt, wie kernkorrupt die gesamte BRD ist. Und nein, nicht nur die CDU/CSU.
https://www.

Dem ist nichts hinzuzufügen: Klöckner setzt taz mit Nius gleich. –
Die taz hat News für Klöckner.
https://taz.de/Kloeckner-setzt-taz-mit-Nius-gleich/!6107374/

Schöne Kampagne der @… ich feiere das hart! #klöckner #hufeisen

Was will die Verbots-CDU-Klöckner jetzt wieder verbieten?
Die CDU arbeitet hart an ihrem Ruf als Verbotspartei, und das auch in Positionen wie dem Bundestags­präsidium, in dem eine gelassene überparteiliche Haltung gut anstände.
Zugegeben, an ihrem Ruf als Korruptions­partei arbeitet die CDU an anderer Stelle, und das auch noch überparteilich.
__
¹Siehe @…

Man kann von Wegner ja halten, was man will (ich halte nix von ihm), aber er scheint immerhin vernünftiger als Klöckner oder Merz
"Wegner hisst Regenbogenfahne am Roten Rathaus – Berlin.de
....
Vor dem Roten Rathaus ist die Regenbogenflagge schon von weitem zu sehen. Der Regierende Bürgermeister will damit ein Zeichen setzen. Die Fahne gehört für ihn in die Mitte Berlins."

Wegner hisst Regenbogenfahne am Roten Rathaus
Vor dem Roten Rathaus ist die Regenbogenflagge schon von weitem zu sehen. Der Regierende Bürgermeister will damit ein Zeichen setzen. Die Fahne gehört für ihn in die Mitte Berlins.

🏳️‍🌈
https://www.spiegel.de/panorama/berlin-csd-teilnehmende-protestieren-mit-riesiger-regenbogenflagge-vor-reichstag-a-b6e9506f-a935-4e8a-8dad-4e7a38cb62f5

Protest vor CSD-Umzug in Berlin: 400 Quadratmeter große Regenbogenflagge vor Reichstagsgebäude ausgerollt
Bundestagspräsidentin Klöckner hat die Regenbogenfahne auf dem Bundestag verboten, Kanzler Merz ist auch dagegen. Teilnehmende des CSD-Umzugs haben nun eine Flagge vor dem Reichstag ausgebreitet. Auch andere Institutionen haben sich angeschlossen.

Phantomschmerz nach #Habeck? Jan Skudlarek meint: Während Söder die Wurst feiert, Klöckner mit Nius-Finanzier posiert und Merz die Schleimspur poliert, hinterlässt Habeck wenigstens einen Abdruck auf dem Nervensystem. Wer Klartext mit Tabubruch verwechselt, verkennt: Demokratie ist kein Wellnessbereich.

Glaube der Orban hatte keinen guten Tag. Ob die Klöckner-Jule ihm schon im Namen des deutschen Bundestages ihr Beileid ausgedrückt hat?

Julia Klöckner ist endlich mal eine Politikerin, die differenziert Werte festlegt: Neutralität ist zwar so wichtig, dass man keine Regenbogenflaggen zeigen darf, aber doch nicht so wichtig, dass man auf ein Sommerfest beim Nius-Finanzier verzichtet.
https://www.

Schenkt jemand Julia Klöckner ein Abo der Jungle World?

Es ist keine Skala von links und rechts, es ist eine Skala von Wahrheit und Journalismus auf der einen Seite und populistischen Lügen und Propaganda auf der anderen Seite, auf der #Klöckner die Union bei #Nius einordnet. Einem Kanal, der sich durch rechtspopulistische Haltung und Unterstützung ebenso…

Vorschlag zum Redesign der Flagge der Bundesrepublik Deutschland:
#Klöckner #Vielfalt #Bundestag

Eine treffende Karikatur (von Klaus Stuttmann) zu Julia #Klöckner aus dem Tagesspiegel. 😃
https://www.tagesspiegel.de/imag…

Wann tritt #Klöckner zurück?

"Julia Klöckner hat die Gesellschaft gespalten. Ob mutwillig oder aus Dämlichkeit, weiß ich nicht. Sie war noch nie in der Lage, Dinge zusammenzuführen. Sie hat immer nur polarisiert, polemisiert und gespalten. Insofern war von Anfang an klar, dass sie eine Fehlbesetzung ist."
Robert Habeck im #taz Interview

Möglicherweise organisiert sich die Klöckner da gerade so eine Art Streisand-Problem.
https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/queerspi…

#CDU #Koblenz feiert mit Bundestagspräsidentin #Klöckner ihren Sommerempfang beim Finanzier von Nius, dem (Fake)Nachrichtenportal des ehemaligen Bild-Chefredakteurs Julian

Ich hab grad nachgeschaut, Nestlé hat trotz Trump sein Diversity-Programm weiter online und bewirbt dies auch mit Regenbogen-T-Shirts etc.¹ Vielleicht hat Klöckner einfach das Memo nicht gekriegt.
__
¹und dies auch auf seinen USA-Seiten und auf Nestlé Jobs (soweit ich das von hier aus beurteilen kann).
#pol

Scheuer, Spahn, Klöckner: Politiker kleben an den Sesseln, Verantwortung bleibt auf der Strecke. Das schwächt Demokratie – und öffnet Türen nach rechts. Außerdem in der #Wochenschau: Perlen in den Mediatheken und die Blogosphäre nur für Ältere. Wo bleibt der Austausch zwischen den Generationen?
Fehlende Rücktritte, fehlende Gespräche: Verantwortungslosigkeit trifft Sprachlosigkeit zwis…

Alles was zu Julia #Klöckner zu sagen ist, hat Joschka Fischer bereits 1984 gesagt. Nur das man bei ihr seine Einschränkung weglassen kann...

Julia Klöckner ist endlich mal eine Politikerin, die differenziert Werte festlegt: Neutralität ist zwar so wichtig, dass man keine Regenbogenflaggen zeigen darf, aber doch nicht so wichtig, dass man auf ein Sommerfest beim Nius-Finanzier verzichtet.
https://www.

Hier mal ein Lichtblick – im Vergleich zu Warken, Dobrindt, Klöckner, Spahn und Merz:
https://taz.de/Gleichstellung-unter-der-CDU/!6095567/

Ich wäre allein schon deshalb für Neuwahlen in Deutschland, um Julia #Klöckner als Bundestagspräsidentin los zu werden. Sie ist eine absolute Fehlbesetzung. Sie beschädigt das zweithöchste Amt in der Bundesrepublik Deutschland.
Sie sollte Weinkönigin bleiben. Nichts dagegen. Aber als Bundestagspräsidentin ist sie zu parteiisch und klar inkompetent.

Dringende Longlisten Empfehlung für Folge 50 und 51 von schweigenistzustimmung. @… und Jens Brodersen werfen ein sehr interessantes Schlaglicht auf die Verstrickungen von Klöckner, Dobrindt, Reiche und Spahn.
#NoCDU

Schweigen ist Zustimmung!
Ein Podcast mit Jens Brodersen & Patrick Breitenbach

Habecks Abgang zeigt Größe: Statt trotz Niederlage zu klammern, wählt er den Neuanfang. Seine Analyse zur Spaltung der Gesellschaft durch Kulturkämpfe (Stichwort Klöckner) trifft ins Schwarze. Deutschland verliert einen der wenigen authentischen Politiker. 📚
Robert #Habeck tritt ab: „Ich will nicht wie ein Gespenst über die Flure laufen“

Die Julia Klöckner, diese fleischgewordene Banane der BRD, die kenne ich ja, aber wer ist dieser Jörg Pilawa?

Wenn Scheuer, Spahn oder Klöckner Fehler machen, bleiben Konsequenzen aus. #Verantwortung? Fehlanzeige. Genau das fördert #Politikverdrossenheit und stärkt die #NoAfD. Ein Blick auf de…

Fehlende Rücktritte, fehlende Gespräche: Verantwortungslosigkeit trifft Sprachlosigkeit zwischen den Generationen
Politische Verantwortung bedeutet, Fehler einzugestehen und Konsequenzen zu ziehen. Doch viele Politiker tun genau das Gegenteil – und untergraben damit das Vertrauen in die Demokratie. Außerdem in…

Julia #Klöckner sollte zurücktreten.
Sie lässt kein Fettnäpfchen aus. Allmählich fragt man sich, ob das nicht ganz gezielte Fehltritte sind, um die #CDU näher an die #AfD heranzuführen und das zweithöchste Amt in D…

Wenn wir alle beim nächsten Tag der offenen Tür der Bundesregierung mit 🌈 Regen­bogen­fahnen 🏳️‍🌈 bei Klöckner auf der Matte stehen, meint ihr wir könnten sie damit aus dem Amt treiben? Sie scheint die Teile ja zu fürchten wie der Teufel das Weihwasser…
#pol #depol

Wenn Parteien anfangen, Firmen zu planen, verschwimmt die Grenze zwischen Gemeinwohlauftrag und Geschäftsmodell. Julia Klöckner & Co. zeigten 2020 im Projekt mit Frank Gotthardt, wie Politik und Wirtschaft ineinanderfließen können – zulasten von Vertrauen und Transparenz.
Michael Bröcker, #Table.Media #CDUApp

In Brüssel gibt es die Straße des Rücktritts (erinnert an den Rücktritt von Karl V. am 25.10.1555). Wann tritt Jens Spahn endlich zurück (und Julia Klöckner, Alexander Dobrindt und Wolfram Weiner)?

Julia Klöckner: "Die 'taz' kennen sie alle. Die vertritt das sehr linke Spektrum." Gotthardt investiere mit #Nius in ein Medium "genau auf der anderen Seite. Aber in den Methoden sind sich beide nicht so sehr unähnlich, in ihren Vorgehensweisen." Die #taz vertritt zwar oft linke…

Die „Top 20 Influencer“ im Bundestag? Vor allem politische Verlierer ohne Inhalte – allen voran Maximilian Krah, der sich auf #TikTok an junge Menschen ranwanzt. Nun will Julia Klöckner den #Bundestag auf diesem Minenfeld sichtbar machen, wo bisher for allem die AfD dominiert. Hat der Bundestag dor…