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@heiseonline@social.heise.de
2026-08-02 05:56:05

Missing Link: Die Atomisierung der Überwachung
Nach drei Jahrzehnten an den Knotenpunkten des Netzes warnt Klaus Landefeld vor einer ausufernden Überwachung durch atomisierte, immer weiter reichende Gesetze.

Missing Link: Die Atomisierung der Überwachung
Nach drei Jahrzehnten an den Knotenpunkten des Netzes warnt Klaus Landefeld vor einer ausufernden Überwachung durch atomisierte, immer weiter reichende Gesetze.

@der_raddler@dresden.network
2026-05-25 14:12:23

Die CDU erzählt wieder Märchen, um ihre Ideologie von der vierstreifigen Brücke zu legitimieren.
Das Rechtsgutachten, welches die Randbedingungen für den Ersatzneubau ausgelotet hat, ist hier eindeutig: "Auch eine Reduzierung der Zahl an Kfz-Fahrstreifen – bei erbrachtem Nachweis einer
ausreichenden Verkehrsqualität an den angrenzenden Knotenpunkten/Plätzen – wäre
ohne Planfeststellungs- oder Plangenehmigungsverfahren möglich."

Post der CDU-Fraktion des Dresdner Stadtrats. Text: Es muss doch jedem klar sein: Wenn sich im Stadtrat im September doch überraschend eine Mehrheit gegen vier und nur für zwei Kfz-Spuren ausspricht, dann ist das planungsrechtlich kein Wiederaufbau mehr. Wer das will, will auch einen um mehrere Jahre verzögerten Baubeginn und Fertigstellung! Dann warten eben alle deutlich länger auf eine neue Brücke. 🤷‍♂️