Tootfinder

Angesichts der #Hitzewelle fordern das #Umweltbundesamt und der Verband der #Hausärzte bessere Schutzmaßnahmen.

Hitzewelle - Hausärzte dringen auf besseren Schutz von Patienten - Umweltbundesamt fordert Kommunen zum Handeln auf
Angesichts der aktuellen Hitzewelle hat das Umweltbundesamt die Kommunen zu besseren Maßnahmen zum Schutz vor hohen Temperaturen aufgefordert.

Die Datacenter Industrie hat Angst vor dem Fracking-Moment. Damit ist gemeint, dass die Akzeptanz in der Öffentlichkeit und insbesondere in Kommunen, in denen Rechenzentren gebaut werden, rapide schwindet oder in Ablehnung umschlägt. Von dem, was ich hier heute über die fraglichen Vorteile für die Gewerbeentwicklung vor Ort gegenüber den Nachteilen gelernt habe, liegt das nahe. zudem ist sehr die Frage, warum sie ausgerechnet in den schlecht angebundenen Regionen entstehen sollten.

Wir brauchen eine #Bundesregierung, die #Klimaschutz macht, um Schlimmeres zu verhindern und die #Klimaanpassung voranbringt, um das Leben erträglich zu machen.
Nichts beschreibt die …

📢 Bund und Länder einigen sich auf Finanzentlastung für Kommunen
Bund und Länder haben sich auf eine Finanzreform zur Entlastung vor allem der Kommunen geeinigt. Das teilten Niedersachsens Regierungschef Lies und Bundeskanzler Merz nach der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin mit. Künftig gelte die Regel: "Wer bestellt, bezahlt."
➡️

Bund und Länder einigen sich auf Finanzentlastung für Kommunen
Bund und Länder haben sich auf eine Finanzreform zur Entlastung vor allem der Kommunen geeinigt. Das teilten Niedersachsens Regierungschef Lies und Bundeskanzler Merz nach der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin mit. Künftig gelte die Regel: "Wer bestellt, bezahlt."

Nein, auch in meiner Kommune ist nichts zum Hitzeschutz zu finden.
Weder auf der Website unserer Stadt, noch in der App ist etwas zu lesen. Es gibt einfach keinen Hitzeschutzaktionsplan und keinen Beauftragten, der Entsiegelung und Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung koordiniert. Das Thema ist noch nicht im Mindet angekommen.
#mainburg

Was tut die Politik für den Hitzeschutz?
Deutschland ächzt unter einer Hitzewelle - doch beim Schutz der Bevölkerung bleiben viele Maßnahmen Stückwerk. Wo Bund, Länder und Kommunen stehen und wo es weiterhin hakt.

Hm, wenn ich unser Team von @… richtig durchzähle, dann sind wir mit 5 Ratsmitgliedern aktiv. Das würde ja bedeuten, dass kein #Ratsmitglied einer anderen Partei beim #Stadtradeln

Glasfaser: Wer zahlt die Zeche, wenn sich Unternehmen verkalkulieren?
Netzbetreiber ziehen sich vermehrt aus Glasfaser-Projekten zurück. Kommunen fordern nun eine Ausweitung der staatlichen Förderung, doch die Branche warnt.

Glasfaser: Wer zahlt die Zeche, wenn sich Unternehmen verkalkulieren?
Netzbetreiber ziehen sich vermehrt aus Glasfaser-Projekten zurück. Kommunen fordern nun eine Ausweitung der staatlichen Förderung, doch die Branche warnt.

Kommunen senken Gewerbesteuer-Hebesätze, damit Unternehmen ihren Sitz¹ zu ihnen verlegen.² So weit, so klar. Wird vor Ort wirklich gearbeitet, ist das auch so gewünscht: struktur­schwache Gebiete können so Firmen zu sich locken.³
Mit zunehmender Globalisierung nach Ende des kalten Krieges nahm auch zwischen Staaten der Wettbewerb um niedrige Steuern und geringe Arbeitskosten Fahrt auf. Damit verlor die Politik das Primat über die Wirtschaft (und deren Bosse).
Klar, Staatenbünde e…

Städte, Kommunen, Eigentümerverbände — gegen Reiches neues Heizungsgesetz regt sich Widerstand von vielen Seiten. Besonders pikant: Wer in Wärmenetze investiert hat, sieht seine Investitionen gefährdet. Amy Walker auf t-online analysiert die Fronten vor der ersten Bundestagslesung am 11. Juni. #GModG #Energiewende

Auch im Kabinett: die EMoG Novelle:
Kommunen erhalten durch die EmoG-Novelle deutlich mehr Flexibilität, um die Elektromobilität gezielt vor Ort zu steuern. Das Gesetz erlaubt den Kommunen, Autos mit E-Kennzeichen:
Reduzierte Tarife oder kostenfreies Parken
Sonderfahrspuren: Freigabe von Busspuren für Elektrofahrzeuge
Ausnahmen von Verboten: z. B. bei Lärm- oder Schadstoffbeschränkungen
Anwohnerparken