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Vertrauliche BMI-Dokumente zeigen laut heise online und MDR-Recherchen: Dobrindt plant eine Identifikationspflicht für IFG-Anfragen – gezielt gegen Portale wie FragDenStaat gerichtet, die maßgeblich zur Aufdeckung der gescheiterten Pkw-Maut beitrugen. Auch Journalist:innen und Abgeordnete sollen erschwerten Zugang bekommen. https://buff.ly/EKu6l36

Identifikationspflicht: Dobrindt will Informationsfreiheit faktisch stoppen
Mit Klarnamenzwang und der Abschaffung der Aufsichtsbehörde will das Innenministerium Transparenzrechte von Bürgern, Presse und Politik massiv beschneiden.

Trump agiert wie ein übler Schutzgelderpresser: stiftet Krieg und Chaos und gibt sich dann als Beschützer der Opfer seiner Taten. Für den Schutz verlangt er Geld.
Er kann Europa mit soetwas drohen, weil uns die schwarz-rote Bundesregierung immer abhängiger von ausländischen Öl- und Gaslieferungen macht. Hätte sie den Kurs der Ampel zumindest mal fortgesetzt, könnten wir entspannter auf Trump schauen.
Vor Gesprächen: Trump droht mit US-Maut in Straße von Hormus

Vor Gesprächen: Trump droht mit US-Maut in Straße von Hormus
Von heute an verhandeln die USA und Iran in der Schweiz über ein dauerhaftes Friedensabkommen. Sollten die Gespräche scheitern, droht US-Präsident Trump mit einer Maut in der Straße von Hormus.

Also jeder der Kriegsschiffe schickt kann Maut verlangen, oder wie? #trump #dknp https://www.

"Gegenleistung für Dienste": Trump droht Iran in Straße von Hormus mit US-Maut
Trotz der Rahmenvereinbarung zwischen den USA und dem Iran ist der freie Schiffsverkehr in der Straße von Hormus nicht gesichert. Nach israelischen Angriffen im Libanon sperrt das iranische Militär die Meerenge erneut. Donald Trump erwägt als Reaktion US-Durchfahrtsgebühren.

#MariaFarantouri ist sicherlich eine der bedeutendsten Sängerinnen Europas und gilt als „die größte Stimme Griechenlands“.
1965 gelang ihr mit ihrer Debüt-LP, dem #MauthausenZyklus von

Vielleicht bin ich voreingenommen - aber wer mit Andreas #Scheuer in verantwortlicher Position zusammengerabeitet hat und nicht den Hut nahm, sondern bei Scheuers bescheuertem Maut Plan mitmachte, ist wohl kaum eine gute Option für das #Verkerhsministerium.

Maut auf Landesstraßen - Droht „Dosko-Zoll“ auch in anderen Bundesländern? #News #Nachrichten

Für Straße von Hormuz - Trump: „Schutzengel“ USA könnten Maut kassieren #News #Nachrichten

@… Ja. Die Reparationen holen sie sich über Maut in der Straße von Hormus hundertfach. Und von jedem, der Einzelhandelspreise bezahlt.
Aber keine Sorge, der Betonkopf mit dem schönen Vornamen Benjamin (Sohn der Freude) wird damit nicht so zufrieden sein. Der ist nur gerade mehr mit der Hisb-Allah im Libanon beschäftigt. Aber über kurz ode…

Nur zwei Monate gratis - Teheran: Werden Maut in Straße von Hormuz einheben #News #Nachrichten …

Nächste Kehrtwende - Trumps Plan für Hormuz-Maut hielt nicht einen Tag #News #Nachrichten