Tootfinder

ICE durchsucht rund zwanzig soziale Netzwerke nach Kritik an eigenen Beamten. Die Anfragen an die Plattformen laufen ohne richterliche Prüfung. Sofia Dreisbach schildert in der F.A.Z., wie Beamte einer Wahlhelferin am Arbeitsplatz Screenshots ihres Instagram-Profils vorhielten. Die Behörde nennt das Doxing-Abwehr. Anwälte nennen es Einschüchterung.
#Meinungsfreiheit

Muss sich Steinmeier „Präsidentendarsteller" gefallen lassen? Rechtlich wohl ja, die Meinungsfreiheit reicht weit. @… sortiert die NIUS-Ausfälle sauber: Strafrecht hier, Anstand dort. Nicht alles, was erlaubt ist, ist auch redlich. #Meinungsfreiheit #NIUS #Journalismus

Unsere Bühne ist keine Plattform für politische Äußerungen." Mit diesem Satz lädt das Glücksgefühle-Festival Alphaville aus – weil Marian Gold sich gegen Rechtsextremismus positioniert hat. Wer Haltung gegen Menschenfeindlichkeit für „politisch" hält, hat Neutralität schon aufgegeben. Gold nennt es Maulkorberlass. Zu Recht.
#Meinungsfreiheit #Alphaville #Haltung #FckAfD
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