Tootfinder

Meta, ByteDance & Co: „Wir sind nur neutrale Plattformen!“ Klar.
Netzpolitik ist längst kein Nischenthema mehr, sondern Machtpolitik: Wer Plattformen reguliert oder Algorithmen verändert, gestaltet Öffentlichkeit. Staat und Konzerne ringen um digitale Kontrolle – die Nutzer verlieren. Demokratische Kontrolle ist kein Luxus, sondern Notwehr. | Carla Siepmann: #Netzpolitik ist

‼️ YES!
Der Internationale #Strafgerichtshof ersetzt #Microsoft durch #openDesk, eine Open-Source-Lösung aus

Sorge vor US-Sanktionen: Internationaler Strafgerichtshof kickt Microsoft aus seiner Verwaltung
Der Internationale Gerichtshof will sich von Microsoft unabhängig machen und schwenkt auf openDesk um, die Open-Source-Bürosoftware des Zentrums für Digitale Souveränität. Die Bundesregierung könnte sich daran ein Beispiel nehmen. Denn während openDesk bei europäischen Nachbarn gefragt ist, fremdelt die Bundesverwaltung noch immer damit.

»ADINT—#Überwachung'sfirmen können Menschen mit „anonymen“ Werbe-IDs ausspionieren:
Meist im Verborgenen bereiten Unternehmen #Daten aus der #Online-

ADINT: Überwachungsfirmen können Menschen mit „anonymen“ Werbe-IDs ausspionieren
Meist im Verborgenen bereiten Unternehmen Daten aus der Online-Werbung für Geheimdienste auf. Manche prahlen damit, praktisch jedes Handy verfolgen zu können. Eine Recherche von Le Monde gewährt seltene Einblicke in eine Branche, die auch europäische Sicherheitsbehörden umwirbt.

:amigacheck: Landesarbeitsgemeinschaft Netzpolitik der NRW-Linken zusammen mit netten Leuten erfolgreich reaktiviert. Bin heute extra dafür von Bielefeld nach Köln gefahren und befinde mich gerade auf der Rückfahrt. Vielen Dank an MdB @… für das Leiten der Versammlung!

Seit wann sind denn so viele Trolle mit durchsichtigen Motiven in den Kommentaren bei #Netzpolitik_org unterwegs? Das riecht alles meilenweit nach Putin-Trollfabriken. Würde mir sehr eine Ausblend-Funktion für Kommentare oder Kommentierende wünschen. Kommentar-Voting wäre sicher auch einen Versuch wert.
@…

Vielleicht deswegen der Rücktritt von Thierry Breton?
https://chaos.social/@netzpolitik_feed/115547142420454479

Ein anderes Internet ist möglich
#Wikipedia #Wikipedia25
https://netzpol…

Wikipedia wird 25: Ein anderes Internet ist möglich
Die große freie Online-Enzyklopädie wird 25 Jahre alt. In Zeiten von autoritärer Bedrohung, Deepfakes und Desinformation ist die Wikipedia heute wichtiger denn je. Und sie macht Spaß - zum Beispiel beim Wikipedia-Tauchen. Eine Liebeserklärung.

A joint Databroker Files investigation shows commercially traded mobile phone location data allows the tracking of millions of Europeans, including EU officials (netzpolitik.org)
https://netzpolitik.org/2025/databroker-files-targeting-the-eu/

Databroker Files: Targeting the EU
Precise locations and revealing movement patterns: the mobile phone location data of millions of people in the EU is up for sale. Collected supposedly only for advertising purposes, this data can also be used for espionage. European data protection is failing – even top EU officials in Brussels are affected. The EU Commission says: 'We are concerned.

„Ich hoffe, dass die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts dazu beiträgt, dass Polizei und Staatsanwaltschaft weniger leichtfertig mit Grundrechten umgehen.“
Die Polizei ist dem Landesinnenminister unterstellt. Die Staatsanwaltschaft dem Landesjustizminister. In #BadenWürttemberg sind beide Posten von der CDU besetzt.
Dass sie im Amt bleiben, obwohl unter ihrer Führu…

Radio Dreyeckland: Hausdurchsuchung wegen eines Links war verfassungswidrig
Radio-Dreyeckland-Redakteur Fabian Kienert verlinkte linksunten.indymedia.org und kassierte dafür eine Hausdurchsuchung. Jetzt entschied das Bundesverfassungsgericht, dass die Maßnahme gegen die Pressefreiheit verstieß.

Da die letzte Polizeigesetznovelle von CDU und SPD in #Sachsen die Polizei mit verfassungswidrigen Befugnissen ausgestattet hatte, planen CDU und SPD jetzt die Polizei in Sachsen mit noch mehr Befugnissen auszustatten. Aha. #SoGehtSächsisch

Novelle des Polizeigesetzes: Sachsen will anlasslos mit Drohnen in fahrende Autos filmen
Die sächsische Polizei soll Menschen, die beim Autofahren ihr Handy bedienen, mit Drohnen jagen. Doch das ist nur ein Hammer im Polizeigesetz-Entwurf: Die Polizei soll in Zukunft auch Verhaltensscanner, Palantir-Datenanalyse, Live-Gesichtserkennung, Gesichter-Suchmaschinen und Staatstrojaner nutzen dürfen.

Die österreichische Datenschutzbehörde zeigt Microsoft die rote Karte: Ohne Einwilligung wurden auf dem Gerät einer Schülerin Tracking-Cookies installiert – illegal nach DSGVO. Das legt nahe, dass selbst „Education“ nicht vor Daten-Gier schützt. #netzpolitik.org
#Datenschutz

»Phishing-Angriff — Zahlreiche Journalist:innen im Visier bei #Attacke über Signal-Messenger:
Mit einem #Phishing-Angriff versucht ein bislang unbekannter Akteur offenbar gezielt Zugriff auf die #Signal-Kon…

Phishing-Angriff: Zahlreiche Journalist:innen im Visier bei Attacke über Signal-Messenger
Mit einem Phishing-Angriff versucht ein bislang unbekannter Akteur offenbar gezielt Zugriff auf die Signal-Konten von Journalist:innen und Aktivist:innen zu bekommen. Wir erklären, wie der Angriff funktioniert und wie man sich vor ihm schützen kann.

"'Wir wollen keine anlasslose Chatkontrolle‘, schallt es aus Berlin, obwohl selbige in Brüssel niemand fordert." Und: "Es geht um Kinderschutz, nicht um 'Chatkontrolle'." https://netzpolitik.org/2025/drahtberi

Max #Schrems von @… zu #DSGVO und dem #Omnibus:
"Und das ist …

Die Spendenzeit steht vor der Tür - bedenkt doch eure dezentralen und unabhängigen Strukturen mit finanzieller Unterstützung. Da bieten sich Dienstleister (z.B. deine Mastodon-Instanz), FLOSS Softwareentwickler (z.B. Apps aus Fdroid), Journalismus und Demokratie stabilisierende Zivilgesellschaft an. Das können auch Organisationen sein, die fördern und aufklären (z.B. EFF, noyb, Netzpolitik.org). Helfer aus dem nahen Umkreis gibt es sicher auch...

Vorhersehbare Forderung: Gegen Stromausfall helfen keine Überwachungskameras https://netzpolitik.org/2026/vorhersehbare-forderung-gegen-stromausfall-helfen-keine-ueberwachungskameras/

Vorhersehbare Forderung: Gegen Stromausfall helfen keine Überwachungskameras
Die Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey nutzt die Notfallsituation in Berlin, um sich mit der Forderung nach mehr Videoüberwachung zu profilieren. Sie will auch „Künstliche Intelligenz“ einsetzen. Doch mehr Kameras helfen nicht, wenn es eigentlich andere Maßnahmen braucht. Ein Kommentar.

Auch die freiwillige Chatkontrolle ist eigentlich verboten. Die EU-Kommission kann ihre Verhältnismäßigkeit nicht belegen. Viele lehnen die freiwillige Chatkontrolle ab, darunter die EU-Kommission, der Europäische Datenschutzbeauftragte und die deutsche Datenschutzbeauftragte.
Eine Reihe an Wissenschaftlern kritisiert den Kompromissvorschlag. Die freiwillige Chatkontrolle bezeichnen sie als nicht angemessen. „Ihr Nutzen ist nicht nachgewiesen, während das Potenzial für Scha…

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) wechselt zu openDesk, weil Microsoft-Dienste durch US-Sanktionen ausfallen könnten. Das wirft ein grelles Licht auf die Tech-Abhängigkeit öffentlicher Institutionen – und auf die Versäumnisse europäischer Digitalpolitik. Die Bundesregierung hält sich zurück. #netzpolitik.org

RE: https://chaos.social/@netzpolitik_feed/115744831740599184
Kommt, Jungs un Deerns! Alle mal die Hosentaschen auf links und was rausfällt wird gespendet. Wer mehr hat, verdoppelt oder verfielfacht.

#Digitalgipfel 🇪🇺 #EuSummit25
> Eine Forderung des Bündnisses [@…] ist eine jährliche Förderung in Höhe von 30 Millionen € für das

Digitale Souveränität: Neues Bündnis fordert mehr Engagement für offene Netzwerke
In der kommenden Woche treffen sich in Berlin die Regierungschefs von Deutschland und Frankreich mit der EU-Kommission zu einem Souveränitätsgipfel. Ein neues Bündnis aus der Zivilgesellschaft stellt vier Forderungen auf, um mit offenen sozialen Netzwerken unabhängiger zu werden.

Manchmal wackelt ja schlicht der Schwanz mit dem Hund.
Drahtbericht: Deutsche Diplomaten fordern undiplomatisch #Chatkontrolle https://netzpolitik.org/2025/drahtberi

Gut, dass wir die hier nicht einsetzen. Oh.. Wait... #BaWü #Palantir #Grüne
'Nach Risikoprüfung des Einsatzes von Palantir-Software in der Schweiz bekam der US-Konzern eine Absage, trotz jahrelan…

Schweiz: Palantir-Software hat verheerende Risiken
Nach Risikoprüfung des Einsatzes von Palantir-Software in der Schweiz bekam der US-Konzern eine Absage, trotz jahrelanger Hofierung von Behörden und Armee. Den Eidgenossen sind die Risiken zu groß. Da drängt sich die Frage auf, warum die Palantir-Software für deutsche Polizeien gut genug sein soll. Innenminister Dobrindt wird sie beantworten müssen.

@… kritisiert den KI-Hype als neue Form der Entfremdung: Supercomputer statt Dampfmaschine, aber dieselbe Kapitaldynamik – Technik dient Profit, nicht Menschen. http://netzpolitik.org/2026/de…

Degitalisierung: Entfremdung
Zwischen dem aktuellen KI-Hype und der ersten Industrialisierung gibt es Parallelen, das zeigt sich besonders in der drohenden Entfremdung, analysiert unsere Kolumnistin. Aber es gibt Wege, die gleichen Fehler nicht nochmals zu machen.

»Menschenrechte — Das Grundrecht auf digitale Integrität und sein Erfolg in der Schweiz:
In immer mehr Kantonen in der Schweiz wird ein neues Grundrecht auf digitale Integrität verankert. In Zürich wird darüber am 30. November abgestimmt. Bislang verfängt das Konzept, welches das Persönlichkeitsrecht um das Digitale erweitern will, allerdings nur in der Schweiz.«
Da weiss ich was ich abstimme!
🗳️

Menschenrechte: Das Grundrecht auf digitale Integrität und sein Erfolg in der Schweiz
In immer mehr Kantonen in der Schweiz wird ein neues Grundrecht auf digitale Integrität verankert. In Zürich wird darüber am 30. November abgestimmt. Bislang verfängt das Konzept, welches das Persönlichkeitsrecht um das Digitale erweitern will, allerdings nur in der Schweiz.

Wer glaubt, der EU-„Digital-Omnibus“ bringe bloß weniger Cookie-Banner, hat wohl zu viel dpa gelesen. #netzpolitik.org zeigt: Das Paket untergräbt Datenschutz und verschiebt KI-Regulierung – aber Medien verkaufen’s als Komfort-Update fürs Surfen. Bequem, aber gefährlich.
#EU

In Bayern eskaliert der Streit um Microsoft-Lizenzen: Finanzminister Füracker will milliardenschwere Verträge verlängern, Opposition und Digitalminister kritisieren Abhängigkeiten und Datenschutz-Risiken – digitale Souveränität als Schlagwort, aber ohne klare Alternative? Von Esther Menhard #/netzpolitik.org #DigitaleSouveränität

»FinTech und Datenschutz — PayPal sammelt die sexuellen Vorlieben von #Kunden:
PayPal ist im Frühjahr ins Werbegeschäft eingestiegen. Der Finanzdienstleister hortet umfangreiche persönliche Informationen über Menschen, die ihn nutzen, und stellt solche #Daten Werbetreibenden zur Verfügung. Ein juristisc…

FinTech und Datenschutz: PayPal sammelt die sexuellen Vorlieben von Kunden
PayPal ist im Frühjahr ins Werbegeschäft eingestiegen. Der Finanzdienstleister hortet umfangreiche persönliche Informationen über Menschen, die ihn nutzen, und stellt solche Daten Werbetreibenden zur Verfügung. Ein juristisches Gutachten zeigt nun, dass das illegal ist.

Die EU-Kommission will Open Source als Kern der digitalen Souveränität stärken – aber statt nur zu forschen soll OSS kommerzieller und strategisch unterstützt werden. Öffentliche Verwaltungen sollen OSS nutzen, Lieferketten sicherer werden. Kritisch bleibt: Kommerzialisierung ≠ Gemeinwohl. | #netzpolitik.org | 🇪🇺

Internes Dokument — EU-Staaten fordern ein Jahr Vorratsdatenspeicherung für Internet-Dienste wie #Messenger
Die EU-Staaten fordern ein neues Gesetz zur #Vorratsdatenspeicherung, das weit über die alten Gesetze hinausgeht. Das geht aus einem

Internes Dokument: EU-Staaten fordern ein Jahr Vorratsdatenspeicherung für Internet-Dienste wie Messenger
Die EU-Staaten fordern ein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung, das weit über die alten Gesetze hinausgeht. Das geht aus einem EU-Dokument hervor, das wir veröffentlichen. Praktisch alle Internet-Dienste sollen Daten ihrer Nutzer anlasslos speichern, auch Messenger wie WhatsApp und Signal.

Und noch so eine deutsche Insel. Die Ankündigung bis 2026 ist NUR möglich, wenn das Innenministerium alle Entwicklungen auf europäischer Ebene ignoriert und einfach seine eigene PersonalausweisApp anpasst. Die funktioniert schon jetzt nicht über Deutschland hinaus. What can go wrong? Bis der Führerschein aufm Handy halt in Belgien nicht anerkannt wird.

Agora Digitale Transformation fordert: mehr Geld & Strategie für offene Plattformen – von Fediverse bis Bluesky (??). Europas digitale Öffentlichkeit darf nicht länger an BigTech hängen. Souveränität heißt: offene Infrastruktur statt Abhängigkeit. 1-Prinzip jetzt konsequent umsetzen!
#DigitaleSouveränität

Digitale Souveränität: Think Tank empfiehlt mehr Investitionen in Big-Tech-Alternativen
Vor dem Gipfel zur europäischen digitalen Souveränität werden die Appelle an die Bundesregierung lauter, gemeinwohlorientierte Alternativen zu Facebook und Co. zu stärken. Offene Netzwerke wie das Fediverse sollen mit konkreten Maßnahmen aus der Nische geführt werden.

Extra dünn: Generative KI verzerrt unser Körperbild
KI-Generatoren produzieren nicht nur Bilder und Videos, sondern reproduzieren auch Diskriminierung. Eine Wissenschaftlerin der Universität Cambridge fand heraus, dass KI Menschen mit großen Körpern häufiger einen negativen Gesichtsausdruck verleiht und teilweise Probleme bei deren anatomischer Darstellung hat.
— von @…

Extra dünn: Generative KI verzerrt unser Körperbild
KI-Generatoren produzieren nicht nur Bilder und Videos, sondern reproduzieren auch Diskriminierung. Eine Wissenschaftlerin der Universität Cambridge fand heraus, dass KI Menschen mit großen Körpern häufiger einen negativen Gesichtsausdruck verleiht und teilweise Probleme bei deren anatomische Darstellung hat.

Polarisierungsunternehmer wie Poschardt, Böhmermann und Passmann liefern ihren Zielgruppen simple Lagerbildung – tiefgründiger Diskurs wird zur Schlagzeile degradiert. Netzpolitik beobachtet klug, wie die Debatte zur Klickmaschine wird. Qualität bleibt auf der Strecke. @netzpolitik #Polarisierung #Debattenkultur

Trugbild: Zündeln für Reichweite
Der digitale Debattenzirkus polarisiert vor sich hin. Geht es wirklich um Meinungen oder nur noch ums Geschäft?

EU-Kommission verkauft den Digitalen Omnibus als Bürokratieabbau – laut NGO-Analyse liest sich das Gesetz aber wie eine Wunschliste von Big Tech. Datenschutz und KI-Regeln werden gelockert, digitale Rechte abgebaut. Stärkung der EU oder Aufschwung für US-Giganten? Autor: Tomas Rudl.
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„Trumpsche Gesetzgebungspraktiken“: Max Schrems kritisiert Grundrechte-Kahlschlag
Max Schrems liest Brüssel die Leviten: Statt „Goldstandard“ sieht er im neuen Kommissionsvorschlag einen „extremsten Angriff auf die Privatsphäre“. Die DSGVO droht dank pseudonymisierter Daten und KI-Freifahrtschein ihr Wesen zu verlieren – zur Freude von Big Tech. #netzpolitik.org

Der SPIEGEL berichtet über 20 Milliarden Dollar Investorengelder für xAI. Parallel bleibt X ein Ort, an dem pornografische Inhalte florieren und geduldet werden. Das ist kein Widerspruch, sondern Teil derselben Logik: Reichweite schlägt Regulierung, Kapital schlägt Ethik. Und am Ende stimmt der Profit.
#Netzpolitik

12 Monate, 12 Texte, subjektiv ausgewählt. Es geht um Demokratie, KI, politische Erschöpfung und digitale Abhängigkeiten. Gewürzt mit vielen auch sehr persönlichen Themen. Keine Bestenliste, eher ein Protokoll der Dinge, die mir zu wichtig waren, um sie zu vergessen.
#Demokratie #Netzpolitik

"Dank der Erfahrung mit Google, Meta, Microsoft & Co gehen die Menschen nicht ganz zu Unrecht davon aus, dass die Konzerne alle Daten über jeden sammeln und für alles nutzen, was dem eigenen Geschäft dient. „Privat“ ist daran nur, dass die Daten nicht veröffentlicht werden." Steffen Voß
#DigitalerOmnibus:

Digitaler Omnibus: Datenschutz ist die Voraussetzung für Datennutzung!
Gerade ist der Datenschutz in der Europäischen Union (EU) unter Beschuss - unter anderem unter dem Vorwand der Datennutzung. In einen längeren Interview hat netzpolitik.org mit der Bundesbeauftragten für den Datenschutz Louisa Specht-Riemenschneider gesprochen. Dabei ging es auch um das Verhältnis zwischen Datenschutz und Datennutzung.

Die Zukunft der Rente hängt an der Zukunft der Arbeit – und die verändert KI gerade radikal. Doch in Berlin wird gestritten, als wäre es 1985. #saschalobo fordert: Reform jetzt, nicht Rentenromantik. Schwarze Null abschaffen, Realität anerkennen.
#Rente

Wandel durch KI: Was in der Rentendebatte beharrlich ignoriert wird
Links und rechts diskutieren über die Rente erschreckend losgelöst von der Realität. Doch die Politik missachtet, wie künstliche Intelligenz die Arbeitswelt verändern wird und was das für die Rente bedeutet.