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@digitalnaiv@mastodon.social
2025-07-22 14:02:18

Kulturkampf oder doch nur mediales Kasperltheater? Georg Diez sieht beim Fall Brosius-Gersdorf vor allem: Wer Neutralität behauptet, sollte besser nicht Ex-BILD-er an Bord holen, außer man hält Ironie für ein objektives Recherchetool. | Kolumne: Das Altpapier am 21. Juli 2025 – Murmeltier mit Trillerpfeife | …

Kolumne: Das Altpapier am 21. Juli 2025 – Murmeltier mit Trillerpfeife
Es gab laute Proteste gegen das ARD-"Sommerinterview" mit Alice Weidel. Die Debatte um das Format ist alt und berechtigt. Warum steigen ARD und ZDF nicht ernsthaft in sie ein und erklären ihr Ringen?

@gfp@mastodon.trueten.de
2025-06-16 22:46:24

Angriff auf die Neutralität german-foreign-policy.com/news

Angriff auf die Neutralität
(Eigener Bericht) – In Irland werden energische Proteste gegen die faktische Abschaffung der Neutralität des Landes zugunsten einer Militarisierung im Rahmen der EU laut. Am Samstag gingen in Dublin rund tausend Menschen auf die Straße, um gegen die von der Regierung geplante Abschaffung des sogenannten Triple Lock zu demonstrieren. Der Triple Lock sieht vor, dass Einsätze von mehr als zwölf irischen Soldaten nur mit Zustimmung des UN-Sicherheitsrats zulässig sind. Dies soll die historis…

@pixelcode@social.tchncs.de
2025-07-17 22:17:06

Hamburg police have understood what “defensive #democracy” means:
“Does flying the 🏳️‍🌈 flag violate the neutrality requirement? No! Our neutrality means political impartiality – but not neutrality in value. The flag represents values like diversity, tolerance & equality of rights, which are deeply embedded in our constitution.
Positioning ourselves against hate & discrimi…

Andreas Froese (@Andreas_Froese@mastodon.social)
Attached: 1 image Im Bundestag geht die Polizei auf Anordnung der Präsidentin und der Verwaltung gegen die #Regenbogenfahne vor. Die Hamburger Polizei hat dagegen dieses stabile Statement offiziell veröffentlicht. Klare Worte zur #Neutralität mit einer klaren #Haltung! #LGBTQIA+ #Regenbogenflagge #Queer

@gratianriter@bildung.social
2025-06-17 09:56:32

"Was hier geschieht, ist strukturelle Diskriminierung in Reinform: eingebettete Machtstrukturen, die bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen, während sie als neutrale Verwaltungspraxis erscheinen. Diese normalisierten Ausschlüsse werden nicht als direkte Diskriminierung wahrgenommen – und genau das macht sie so gefährlich." @…

Die Diskriminierungsarchitektin: Wie Julia Klöckner queere Sichtbarkeit systematisch demontiert
Wenn Neutralität zur Waffe wird Julia Klöckner hat in ihrer Rolle als Bundestagspräsidentin eine bemerkenswerte Entscheidung getroffen: Das Regenbogennetzwerk der Bundestagsverwaltung darf nicht mehr am Christopher Street Day in Berlin teilnehmen. Die Begründung? "Neutralitätspflicht". Eine Argum

@mela@zusammenkunft.net
2025-06-16 22:01:10

Das ging gerade an die CDU-Bundestagsfraktion. Und mit der zusätzlichen Frage, wo die Gegenwehr und das Rückgrat der SPD bleibt, auch an diese.

Sehr geehrte Damen und Herren. Ich bin schockiert und abgestoßen von Julia Klöckners Entscheidung, nicht nur Regenbogenflaggen am Bundestag zu untersagen, sondern auch die Teilnahme der Bundestagsgruppe am CSD. Die Behauptung, es handele sich hierbei um »Neutralität« ist ein Schlag ins Gesicht jedes Bürgers, dem etwas an unseren Grundrechten liegt. Wer ist denn die »andere Seite« in dieser Gleichung? Zwischen welchen zwei Positionen möchte Frau Klöckner »neutral« bleiben? Zwischen queeren M…
Nur eine dieser Seiten steht auf dem Boden des Grundgesetzes. Etwas, das Frau Klöckner und Ihnen allen bewusst sein sollte. Genau wie der Grund, aus dem wir den CSD feiern. Wir feiern das Ende von Diskriminierung, von Strafverfolgung, queerer Menschen. Von endlos vielen zerstörten Leben, von Menschen, die in die Mühlen der Justiz gerieten, obwohl sie niemandem geschadet haben. Trotz, dass es keine Opfer gab. Menschen, die für das, was sie sind, eingesperrt oder gegen ihren Willen behandelt wur…
Eli Wiesel hat es zeitlos in Worte gefasst. Wer zwischen Recht und Unrecht, Unterdrücker und Unterdrückten neutral bleibt, steht auf der Seite des Unrechts, der Seite der Unterdrücker. Denn Neutralität bedeutet, zur Seite zu treten und dem Unrecht freie Bahn zu lassen. “We must take sides. Neutrality helps the oppressor, never the victim. Silence encourages the tormentor, never the tormented. Sometimes we must interfere. When human lives are endangered, when human dignity is in jeopardy, natio…
@Speckdaene@nrw.social
2025-07-17 11:00:45

Die #Arschlochfront #NRW hatte die #Christfaschisten auf Bundesebene nachgeäfft und im Rahmen des faschistischen Kulturkampfes eine Große Anfrage nach politischer Neutralität von

@gfp@mastodon.trueten.de
2025-06-16 22:46:23

„Den Triple Lock des neutralen Irland verteidigen“ german-foreign-policy.com/news

„Den Triple Lock des neutralen Irland verteidigen“
Über Irlands Neutralität, über den Triple Lock, der die Neutralität des Landes sichern helfen soll, sowie über die Bestrebungen der irischen Regierung, ihn abzuschaffen, sprach german-foreign-policy.com mit Anthony Coughlan. Coughlan ist Associate Professor Emeritus in Social Policy am Trinity College Dublin sowie Sprecher des National Platform EU Research and Information Centre in der irischen Hauptstadt. Zudem hat er zahlreiche Publikationen über die EU und über die nationale Frage vor…

@rocket@det.social
2025-08-14 11:35:26

Julia Klöckner ist endlich mal eine Politikerin, die differenziert Werte festlegt: Neutralität ist zwar so wichtig, dass man keine Regenbogenflaggen zeigen darf, aber doch nicht so wichtig, dass man auf ein Sommerfest beim Nius-Finanzier verzichtet.

Kritik an CDU Koblenz: Partei feiert Sommerfest bei Nius-Geldgeber Gotthardt
Die CDU Koblenz lädt zum Sommerempfang bei Nius-Financier Frank Gotthardt. Die Grünen sprechen von einem "zynischen Signal" und fordern klare Distanz zu rechter Hetze.

@digitalnaiv@mastodon.social
2025-08-15 17:55:08

Weidel, Chrupalla & Co. nutzen Sommerinterviews für reibungslose Selbstdarstellung – weil #ARD & #ZDF nach wie vor im Schongang fragen. Rechtsextreme Narrative unwidersprochen senden – das ist keine Neutralität, sondern Normalisierung. Auftrag der Öffentlich-Rechtlichen ist Demokratieförderung, nich…

@rocket@det.social
2025-08-14 11:35:26

Julia Klöckner ist endlich mal eine Politikerin, die differenziert Werte festlegt: Neutralität ist zwar so wichtig, dass man keine Regenbogenflaggen zeigen darf, aber doch nicht so wichtig, dass man auf ein Sommerfest beim Nius-Finanzier verzichtet.

@Simone21@mastodon.social
2025-06-28 08:30:43

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Jene, die das Schweigen der offiziellen Schweiz mit der Neutralität begründen, irren. Das Neutralitätsrecht verbietet es, an bewaffneten Konflikten anderer Staaten teilzunehmen oder einer Konfliktpartei Waffen zu liefern. Es untersagt aber nicht, für die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht einzustehen.
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Wertvoller Kommentar von Anja Burri im Tagesanzeiger online.
Im Moment noch ohne Bezahlschranke.

Gazakrieg: Schweiz muss Israel für Kriegsverbrechen verurteilen
Frieden im Nahen Osten gibt es nur, wenn das Töten in Gaza aufhört. Dazu sollte auch die Schweiz beitragen – gerade weil wir neutral sind.

@digitalnaiv@mastodon.social
2025-07-06 09:30:19

Stephan Anpalagan attestiert Julia Klöckner einen „roten Faden der Unehrlichkeit“ – von falschen Zahlen zu Flüchtlingskosten bis zur Verteidigung von Meinungsfreiheit im Pegida-Umfeld. Wer Neutralität predigt, aber mit zweierlei Maß misst, ist unglaubwürdig .
#Stern-Kolumne: Julia #Klöckner

@gfp@mastodon.trueten.de
2025-07-31 23:06:42

„Zurück zu echter Neutralität“ german-foreign-policy.com/news

„Zurück zu echter Neutralität“
– Über Österreichs Neutralität sprach german-foreign-policy.com mit Gerald Oberansmayr. Oberansmayr ist Aktivist der Solidarwerkstatt Österreich, die sich für eine „echte Friedens- und Neutralitätspolitik“ einsetzt. Von einer solchen kann in Österreich, wie Oberansmayr berichtet, zur Zeit keine Rede sein. Vielmehr haben Österreichs Regierungen die Neutralität des Landes insbesondere seit dem EU-Beitritt im Jahr 1995 systematisch aufgeweicht – unter anderem durch die Eingliederu…