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@gfp@mastodon.trueten.de
2026-10-06 20:30:07

📰 Vor der Eskalation
#Nachrichten

Vor der Eskalation
(Eigener Bericht) – Deutschland und Frankreich bereiten die Schaffung eines neuen EU-Werkzeugs für den Handelskrieg gegen China vor. Bundeskanzler Friedrich Merz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron verlangen gemeinsam, die EU-Kommission solle Drittstaaten wie die Volksrepublik teilweise oder sogar ganz von ihrem Binnenmarkt ausschließen dürfen. Die Maßnahmen könnten bereits auf dem EU-Gipfel Mitte Oktober diskutiert werden, heißt es. Hintergrund ist, dass inzwischen eine Ausweitu…

@gfp@mastodon.trueten.de
2026-09-07 12:30:08

📰 Die Wahl der Chancenlosen
#Nachrichten

Die Wahl der Chancenlosen
(Eigener Bericht) – Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik hat eine Partei der extremen Rechten bei einer Landtagswahl über 40 Prozent aller Stimmen erzielt und die Mehrheit für eine Alleinregierung nur knapp verpasst. Bei der Wahl in Sachsen-Anhalt am gestrigen Sonntag kam die Alternative für Deutschland (AfD) mit 43,8 Prozent der Stimmen mit großem Abstand auf Platz eins; mit 39 von insgesamt 83 Parlamentssitzen fehlen ihr lediglich drei Sitze zur absoluten Mehrheit. Das Resultat…

@gfp@mastodon.trueten.de
2026-10-07 23:30:05

📰 „Resilienzelemente“ für den Krieg
#Nachrichten

„Resilienzelemente“ für den Krieg
(Eigener Bericht) – Die zentrale militärpolitische Denkfabrik der Bundesregierung fordert eine engere Einbindung der rund 11.000 deutschen Kommunen in die Vorbereitungen auf den „Spannungs- oder Verteidigungsfall“, also einen möglichen Krieg. Obwohl die Kommunen bei der Bewältigung eines Großschadensfalles das „operative Fundament in der Fläche“ seien, gebe es dort „wenig Übungsroutinen“, kritisiert eine aktuelle Analyse aus der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS).…

@gfp@mastodon.trueten.de
2026-10-05 22:30:05

📰 Trumps Wahl
#Nachrichten

Trumps Wahl
(Eigener Bericht) – EU-Experten warnen vor einer totalen politisch-militärischen Dominanz der USA in Südamerika und einem Einflussverlust Europas in Brasilien bei einem Sieg des ultrarechten Kandidaten Flávio Bolsonaro in der brasilianischen Präsidentschaftswahl. Bolsonaro liegt nach dem ersten Wahlgang am Sonntag knapp in Führung vor dem Amtsinhaber Luis Inácio Lula da Silva. Er hat angekündigt, als Präsident wolle er sein Land als Rohstofflieferant und als Absatzmarkt der USA positi…

@gfp@mastodon.trueten.de
2026-09-07 21:30:05

📰 „Abhängigkeiten reduzieren“
#News

„Abhängigkeiten reduzieren“
(Eigener Bericht) – Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) richtet in Berlin ein neues Indien-Zentrum ein und trägt damit den Bemühungen der Bundesregierung Rechnung, von China wie auch von den USA unabhängiger zu werden. Das neue Zentrum, das voraussichtlich noch im dritten Quartal dieses Jahres eröffnet wird, soll sechs „Schwerpunkte“ haben, darunter die Betrachtung der geopolitischen und geoökonomischen Position Indiens, die Stärkung der Lieferkettenresilienz f…

@gfp@mastodon.trueten.de
2026-10-04 19:30:06

📰 Europas Wahlkampfgeschenk für Trump
#Nachrichten

Europas Wahlkampfgeschenk für Trump
(Eigener Bericht) – Die Bundesregierung gibt ohne Not einen Teil der deutschen Diesel-Notfallreserven frei und unterstützt damit den Wahlkampf von US-Präsident Donald Trump. Trump steht unter Druck, weil kurz vor den US-Zwischenwahlen bedeutende Teile seiner Wählerbasis wegzubrechen drohen, darunter etwa Landwirte, die der auf Rekordhöhe gestiegene Dieselpreis in den Ruin zu treiben droht. Hauptursache für den Rekord-Dieselpreis ist der Irankrieg: Im vergangenen Jahr kamen 19 Prozent sä…

@gfp@mastodon.trueten.de
2026-09-03 21:30:05

📰 Berlin deckt US-Gewaltpolitik
#Nachrichten

Berlin deckt US-Gewaltpolitik
(Eigener Bericht) – Die Bundesregierung deckt die US-Gewaltpolitik gegenüber Lateinamerika auch nach dem De-facto-Raub der venezolanischen Erdölvorräte durch Washington und ungeachtet der sich zuspitzenden humanitären Notlage im von den USA strangulierten Kuba. Hatte Bundeskanzler Merz bereits nach dem US-Überfall auf Venezuela und der Verschleppung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro behauptet, die „rechtliche Einordnung“ des Gewaltverbrechens sei „komplex“, so hie�…

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2026-09-02 20:00:07

📰 Russlands rote Linien
#Nachrichten

Russlands rote Linien
(Eigener Bericht) – Die Debatte um den Drohnenanschlag am Leipziger Flughafen wirft zum wiederholten Mal die Frage nach Russlands roten Linien im Ukraine-Krieg auf. Moskau hat in den vergangenen Jahren immer wieder gewarnt, überschritten die westlichen Staaten seine roten Linien – so zum Beispiel mit der Lieferung weitreichender Raketen an die Ukraine, mit der die ukrainischen Streitkräfte Ziele weit im russischen Hinterland angreifen können –, dann behalte es sich Reaktionen vor. Inzw…

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2026-09-01 21:00:06

📰 Der Herbst des Protests
#Nachrichten

Der Herbst des Protests
(Eigener Bericht) – Rund 200 Gedenkveranstaltungen zur Erinnerung an den Beginn des Zweiten Weltkriegs haben am gestrigen Dienstag eine Art Startsignal für den sich abzeichnenden Herbst des Protests gegen Militarisierung und Krieg gegeben. Bis Ende des Jahres sind in Deutschland sowie in zahlreichen weiteren Staaten Europas Proteste aller Art angekündigt, die sich gegen die umfassende Hochrüstung des Kontinents, gegen den mit ihr unmittelbar verbundenen Abriss der Sozialsysteme und gegen d…