Tootfinder

🚨 #Radfahren in Osnabrück ist sehr gefährlich und sollte längst verbessert werden 🚴
Doch die Stadt #Osnabrück versagt bei der Umsetzung des #Radentscheid
@…

Welche Möglichkeiten gibt es dann noch, um Demokratie gegen Verwaltung durchzusetzen?
Niederlage vor dem Verwaltungsgericht
Klage zu #Radentscheid #Osnabrück abgewiesen: Wenn der Bürger keinen Druck machen darf, wer dann?

Verwaltungsgericht Osnabrück weist Klage zum Radentscheid ab
Das Verwaltungsgericht Osnabrück weist die Radentscheid-Klage ab: Warum durfte Egon Weinhold nicht klagen – und wer wäre „der Richtige“?

Stuttgarter Stadtverwaltung erreicht mit 30 Millionen € Investitionen auf 2 Jahre minimal mehr als Stagnation. Das sind etwa 25€ pro Einwohner*in und Jahr. Wenn das voll in Radverkehrsförderung und nicht auch noch parallele Sanierungen geht, wäre das ein guter Wert. Nur warum klappt das nicht?
Ich vermute - korrigiert mich, falls ich falsch liege - das dürfte vor allem daran liegen, dass die mit dem #Radentscheid

Stuttgart verfehlt Ziel deutlich - 30 Millionen Euro in Radverkehr investiert: Anteil der Radler stagniert trotzdem
30 Millionen Euro wurden in den vergangenen zwei Jahren in den Ausbau des Radverkehrs investiert. Trotzdem sind nicht mehr Stuttgarter aufs Zweirad umgestiegen – woran liegt das?

Zitate
1
„Niemand kämpft mehr für den #Radentscheid.“
2
„Wozu gibt es Bürgerbegehren und verbindliche Ratsbeschlüsse,
wenn die Verwaltungsspitze deren Umsetzung nach eigenem Ermessen
verweigern und sogar die juristische Kontrolle durch Bürger abblocken kann?
Es geht um das Vertrauen der Bürger in die demokratischen Prozesse unserer
Stadt.“
Egon W. B…