Zur Stichwahl der #OBWahlKiel will die rechtsextreme Partei keine Wahlempfehlung abgeben. Anders als im Bundestag und Europaparlament spüren die Rechtsextremen die #Brandmauer in #Kiel aus der Gesellschaft…
Rückweisungen an der Außengrenze und Vollsanktionen für Menschen die abhängig sind von Sozialleistungen: dann anderen Leuten erklären wollen wer Verfassungsfeind ist?
Fast schon so als sei die „freiheitlich demokratische Grundordnung” und der Verfassungsschutz ein Mittel um den Status quo zu erhalten, nicht wirklich um Menschenrechte zu schützen. Man merkt wie diese Institutionen bei Rechtsextremen nie wirken, doch bei Linken sofort.
»KI-generierte Lieder mit rechtsextremen Texten fluten Hitliste in den Niederlanden«
Das ich Spotify schon immer kritisierte ist nicht neu, genau so wenig wie dies für Rechtspropaganda genutzt wird. Nun scheint die KI auch noch ein Werkzeug dafür zu sein und dagegen wird von Spotify so gut nichts unternommen. Die Propaganda-Maschinerie läuft ungestört weiter.
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Auch Kickl auf Liste - NGO blattelt rechtsextreme FPÖ-Verbindungen auf #News #Nachrichten
Friedrich Merz spricht mit seiner „Stadtbild“-Aussage ein Unwohlsein an, das viele teilen – ohne dass ich ihnen pauschal Rassismus unterstelle. Doch genau diese Rhetorik befeuert die AfD und rechtsextreme Narrative von „kriminellen Migranten“. Eine Debatte, die wir nicht brauchen – und die Merz bewusst oder gedankenlos anheizt. #Migration
Während alle über die Rente diskutieren - was wichtig ist - fällt eine Passage von #Söder beim #Deutschlandtag unter den Tisch. Vielleicht ist das auch besser, aber ich hab's trotzdem mal aufgeschrieben. Chronistenpflicht oder so.
Da wird mit Steuergeldern der Kampf von Landesverrätern gegen unser Grundgesetz bezahlt. 🤯
AfD-Besuch in den USA: Rechtsextreme zu Gast bei Rechtsextremen https://taz.de/AfD-Besuch-in-den-USA/!6136632
Eine koordinierte #Desinformationskampagne zielte darauf ab, #TaylorSwift mit #rechtsextremen Ideologien in Verbindung zu bringen.
Laut der Analyseplattform
Wohnraum- ist auch Mobilitätspolitik. Fehlt bezahlbarer Wohnraum, zersiedeln wir in ineffiziente Strukturen. Dass das Land nun die Fördermittel kürzt und vom Bund trotz hunderter Milliarden Neuschulden nur kleine Beträge hinzukommen ist unverständlich.
Die Rechtsextremen würden es schlechter haben e, aber sie werden davon profitieren.
Die AfD ist gesichert rechtsextrem, zu der Erkenntnis kommt der Verfassungsschutz.
Nicht so der Einpeitscher der CDU, CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann. Zur rechtsextremen AfD-Chefin sagt er "Frau Weidel entwickelt sich selbst immer mehr zum rechtsextremen Verdachtsfall"
Nur "Verdachtsfall" und eigentlich noch nicht mal das. Sie "entwickle" sich erst noch zu einem, sei es also noch gar nicht. Er scheint den Verfassungsfeinden verbundener als dem …