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@tante@tldr.nettime.org
2026-02-04 15:20:04

Die Merz Regierung will aktiv und persönlich das Klima endgültig umbringen.
(Original title: Friedrich Merz: Regierung flog mit sechs Jets zu Mini-Gipfel in Rom)
spiegel.de/politik/deutschland

@heiseonline@social.heise.de
2026-02-04 10:01:01

Google-Kartellstreit: US-Regierung legt Berufung ein
Das US-Justizministerium hat im Kartellrechtsverfahren gegen Google Berufung eingelegt. Ein Ende des Rechtsstreits ist nicht in Sicht.

@tagesschau_eil@mastodon.social
2025-11-05 02:53:49

📢 Demokrat Mamdani gewinnt Bürgermeisterwahl in New York
In New York hat der Demokrat Mamdani die Bürgermeisterwahl gegen den von US-Präsident Trump unterstützten Kandidaten Cuomo gewonnen.
➡️ tagesschau.de/ausland/amerika/

@heiseonline@social.heise.de
2026-02-03 13:02:00

Seltene Erden: US-Regierung investiert in Rohstoffreserven
Donald Trump möchte mit „Project Vault“ einen Vorrat an kritischen Rohstoffen und seltenen Erden aufbauen, um US-Unternehmen vor Engpässen zu schützen.

@memeorandum@universeodon.com
2026-02-03 16:15:54

Warren, Sanders, Wyden warn Equifax over profiting off Medicaid work requirements (Joseph Choi/The Hill)
thehill.com/policy/healthcare/
memeorandum.com/260203/p56#a26

@heiseonline@social.heise.de
2025-12-03 18:53:00

Zustimmungsvorbehalt: Regierung will IT-Projekte effizienter managen
Die Bundesregierung will Kosten für IT-Projekte senken. Das Digitalministerium soll für eine bessere Steuerung sorgen – und dafür Nein sagen dürfen.

@heiseonline@social.heise.de
2026-02-03 04:34:00

EU hat Govsatcom gestartet: Sichere Satellitenkommunikation für Regierungen
Die EU hat ihr eigenes Satellitenkommunikationssystem Govsatcom in Betrieb gesetzt. Acht Satelliten aus fünf Ländern sollen verschlüsselte Verbindungen sichern.

@heiseonline@social.heise.de
2025-12-03 21:47:00

Indien widerruft Anordnung zur Vorinstallation einer Sicherheits-App
Nach viel Kritik nimmt die Regierung in Neu-Delhi eine Bestimmung zur Vorinstallation einer nicht löschbaren Cybersicherheits-App auf Smartphones zurück.

@heiseonline@social.heise.de
2026-01-04 11:07:00

Internet im Iran wegen landesweiter Proteste eingeschränkt
Die Unzufriedenheit vieler Iraner entlädt sich in einer neuen Welle regierungskritischer Demonstrationen. Und wieder schränkt Teheran das Internet ein.

@heiseonline@social.heise.de
2026-02-04 06:25:00

Auch Spanien will Verbot sozialer Medien für Jugendliche
Spanien will Verbot sozialer Medien für Jugendliche und Verantwortliche notfalls strafrechtlich belangen. Elon Musk beleidigt den Regierungschef grob.