Tootfinder

Die Merz Regierung will aktiv und persönlich das Klima endgültig umbringen.
(Original title: Friedrich Merz: Regierung flog mit sechs Jets zu Mini-Gipfel in Rom)
https://www.spiegel.de/politik/deutschland

Flugbereitschaft der Bundeswehr: Merz-Regierung flog mit sechs Jets zu Minigipfel in Rom
Von wegen Sparsamkeit: Für ein paar Stunden rückte die Bundesregierung Ende Januar zu einem Treffen mit der italienischen Regierung aus. Der Aufwand für den eher symbolischen Tagestrip war enorm.

Google-Kartellstreit: US-Regierung legt Berufung ein
Das US-Justizministerium hat im Kartellrechtsverfahren gegen Google Berufung eingelegt. Ein Ende des Rechtsstreits ist nicht in Sicht.
https://www.

📢 Demokrat Mamdani gewinnt Bürgermeisterwahl in New York
In New York hat der Demokrat Mamdani die Bürgermeisterwahl gegen den von US-Präsident Trump unterstützten Kandidaten Cuomo gewonnen.
➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/

Demokrat Mamdani gewinnt Bürgermeisterwahl in New York
In New York hat der Demokrat Mamdani die Bürgermeisterwahl gegen den von US-Präsident Trump unterstützten Kandidaten Cuomo gewonnen.

Seltene Erden: US-Regierung investiert in Rohstoffreserven
Donald Trump möchte mit „Project Vault“ einen Vorrat an kritischen Rohstoffen und seltenen Erden aufbauen, um US-Unternehmen vor Engpässen zu schützen.
ht…

Warren, Sanders, Wyden warn Equifax over profiting off Medicaid work requirements (Joseph Choi/The Hill)
https://thehill.com/policy/healthcare/5719797-senate-democrats-warning-equifax-medicaid-work-requirements/
http://www.memeorandum.com/260203/p56#a260203p56

Zustimmungsvorbehalt: Regierung will IT-Projekte effizienter managen
Die Bundesregierung will Kosten für IT-Projekte senken. Das Digitalministerium soll für eine bessere Steuerung sorgen – und dafür Nein sagen dürfen.

EU hat Govsatcom gestartet: Sichere Satellitenkommunikation für Regierungen
Die EU hat ihr eigenes Satellitenkommunikationssystem Govsatcom in Betrieb gesetzt. Acht Satelliten aus fünf Ländern sollen verschlüsselte Verbindungen sichern.

Indien widerruft Anordnung zur Vorinstallation einer Sicherheits-App
Nach viel Kritik nimmt die Regierung in Neu-Delhi eine Bestimmung zur Vorinstallation einer nicht löschbaren Cybersicherheits-App auf Smartphones zurück.

Internet im Iran wegen landesweiter Proteste eingeschränkt
Die Unzufriedenheit vieler Iraner entlädt sich in einer neuen Welle regierungskritischer Demonstrationen. Und wieder schränkt Teheran das Internet ein.
…

Auch Spanien will Verbot sozialer Medien für Jugendliche
Spanien will Verbot sozialer Medien für Jugendliche und Verantwortliche notfalls strafrechtlich belangen. Elon Musk beleidigt den Regierungschef grob.
https…