Tootfinder

SPD-Motto gerade: Störe die CDU nicht, wenn sie einen Fehler macht. Nur haben die Genossen dabei vergessen, überhaupt noch irgendwen zu stören. 12-13% in Umfragen, analysiert Daniel Mützel im #Tagesanbruch. #SPD #Umfragetief

Weidel will die 5-%-Hürde ganz abschaffen und nennt Willingmanns 3 % unehrlich. Klingt großzügig.
Rechnen wir nach: Ohne Sperrklausel zögen Grüne, FDP und BSW mit ein – die AfD wäre von einer absoluten Mehrheit weiter entfernt als heute. Sie kann das anbieten, weil es für den 6. September ohnehin nicht mehr gilt.
Prinzipien, die nichts kosten, sind billig. Bei SPD wie AfD.
#spd

Von 2017.
Ist der Konzern #DeutscheWohnen unter dem Druck der #SPD eigentlich schon zusammengebrochen?

Nicht das Teile der Linke sich nicht jede Mühe geben palästinasolidarische Leute vor den Bus zu werfen. Aber die Aktion von speziell SPD und Grüne ist einfach next Level schäbig.
Stellt euch mal die Frage, ob das ein großes Thema geworden wäre, würde ein grün oder sPD geführter Senat ins Haus stehen.
#SPD

Da fällt einem nichts mehr ein! In Israels Regierung sitzen echte Arschlöcher. Und unsere Regierung hält die Klappe?!
#israel #landgrabbing #CDU

Israel versprüht Glyphosat in Syrien - Bauern stehen vor dem Nichts
Israel sprüht Glyphosat in Grenzregionen Syriens und Libanons, zerstört Felder und schadet Bauern. Umwelt und Landwirtschaft leiden stark.

Was will man erwarten, wenn eine "Autopartei" Regierungsbeteiligung hat. Unsere Autoparteien #CDU, #SPD wollen der #Elbe auch immer gerne an den Kragen.

Die Alterung des #GroKo -Stickers entspricht in etwa den Umfrageergebnissen. Die #SPD ist kaum noch zu erkennen.

Die Fraktionsvorsitzenden der #SPD sprechen sich für eine Prüfung des #AfDVerbot|es aus!
Einerseits gut. Andererseits: Eine Arbeitsgruppe einsetzen um zu prüfen, ob man ein Prüfverfahren beim #Bundesverfassungsgericht

Heute mal was Gutes aus der @Bundesregierung - bitte liebe #SPD, macht das richtig gut und fangt die dicken Fische!
#Hubig und #Klingbeil stellen Plan gegen Steuerhinterziehung vor

Steuerkriminalität: Hubig und Klingbeil stellen Plan gegen Steuerhinterziehung vor
Die Regierung will gegen Steuerkriminalität vorgehen. Steuerhinterziehung soll als Verbrechen eingestuft, durch Selbstanzeige keine Straffreiheit mehr gewährt werden.

Alles, was die #CDU in der aktuellen Regierung beschlossen hat - von der #SPD mitgetragen - hat weder das Land nach vorne, noch die Situation für Bürger verbessert. Es ist ein ahnungsloses Totalversagen.
Liebe Wähler, seit Jahrzehnten beweist die CDU, dass sie keine Lösungen und Ideen für die

Die Mehrheitsverhältniss in MV und Berlin werden wild: In #MV scheint ein Landtag möglich (wenn auch nicht sehr wahrscheinlich), der nur aus SPD, AfD und Linke besteht. In #Berlin hingegen können (bzw. müssen) sich #SPD

Beim Plan der Bundesregierung, die #Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen zu verhindern, spielt die #SPD eine viel größere Rolle als bislang bekannt. Das berichtet exklusiv @…

SPD-Frühschoppen in der Holledauer Festhalle
📍 Ort: Holledauer Festhalle, Gillamoos-Festwiese, Abensberg 📅 Datum: Montag, 7. September 2026 🕗 Einlass: ab ca. 8:15 Uhr | 🕙 Beginn: 10:00 Uhr
#spd #gillamoos

Die SPD diskutiert wieder über Köpfe. Doch das eigentliche Problem sitzt tiefer: Ihr fehlt eine Erzählung, die Menschen erreicht. Wählerwanderung, aktuelle Forschung und ein Blick nach Offenbach zeigen, warum Personalwechsel allein nichts bringt – und was stattdessen helfen könnte. #SPD
http://stefanpfeiffer.blog/2026/08/31/spd-ohne-story/?utm_source=mastodon&utm_medium=jetpack_social

Gabriel: Nicht die Brandmauer sei das Problem der #SPD, sondern ein „großes Missverständnis darüber, was ein Sozialstaat ist”.
Richtig: Nicht-Kooperation ist eine Haltung, noch keine Strategie. „Inhaltlich stellen” heißt Parlament, Anträge, Abstimmungsverhalten – nicht Diskussion mit Funktionären, die keine führen wollen.
Falsch: Wer das Bürgergeld zum Verrat an Arbeitnehmern erklärt, bed…

Brandmauer-Debatte: Gabriel kritisiert SPD-Kurs beim Sozialstaat und bei Rente
Wie viel Sozialstaat braucht es? Ex-SPD-Parteivorsitzender Sigmar Gabriel fordert von den Sozialdemokraten einen neuen Ansatz bei der Rente. Was Gabriel außerdem zur Brandmauer sagt.

#Antifa Kleine Anfrage #SPD Landtag #NRW #LTNRW "Politische Kunst im Visier der Polizei – Umgang der Landespolizei Nordrhein-Westf…

Wenn das kein Weckruf für die #SPD ist.
In der früheren Hochburg NRW nur noch in 5 Wahlkreisen vorne. Insgesamt auf Platz 4.
Die Menschen verstehen nicht, wofür die traditionsreiche Partei steht.

Wenn die eigenen Genossen der SPD-Spitze schon „eine Partei, die stirbt" attestieren, muss man nicht mehr auf die Opposition warten. Özdemir und Ashuftah fordern laut Spiegel einen Sonderparteitag – Bas und Klingbeil sollen sich entscheiden: Partei oder Ministeramt. 12 Prozent Umfragewert sprechen für sich.
Ich habe vor Monaten in meinem Blog gewarnt.
#SPD

Ich werde in Zukunft übrigens nur noch von der "Demokratischen Union" sowie von der "Demokratischen Partei" reden; weder verdient die eine Partei den Prefix "Christlich" noch die anderen den Prefix "Sozial".
#spd #cdu

Diese #union unter #merz scheint nur ein Ziel zu haben, das sie um jeden Preis verfolgt: Macht und Kontrolle zu erhalten und auszubauen. Und die #spd macht sich zu ihrem Komplizen.
Wir werden wohl trotz Verän…

#Antifa Kleine Anfrage Landtag #NRW #LTNRW #SPD "Waffenentzug bei

Die #SPD will bitte aus dem Smålland abgeholt werden. #Berlinwahl

"Die Regierungsparteien sind der Herausforderung durch den Aufstieg einer faschistischen Partei bisher nicht gewachsen."
Auf den Punkt.
#depol #spd #union

Generaldebatte im Bundestag: Lernfähiger Nachhilfeschüler
Kanzler Merz zielt darauf ab, die demokratischen Reihen zusammenzuhalten. Klimaschutz ist plötzlich wichtig. Doch der Rückhalt für ihn bröckelt.

Die Chuzpe zu haben, nach einem einstelligen Wahlergebnis davon zu sprechen, dass das keine Personalentscheidungsfragen auslöst muss man erst einmal haben. So wird das nichts. Es hätten nie 2 Minister in den Bundesvorstand einer Partei gewählt werden dürfen. Es ist ein Fangeisen für die ganze Partei, da dieser Vorstand überhaupt keinen Biss entwickeln kann, da er im Zweifel vom Kanzler zur Loyalität gerufen wird. #SPD

Klingbeil will bei nicht gemeinnützigen, steuerpflichtigen Vereinen den Körperschaftsteuer-Freibetrag von 5.000 auf 1.000 Euro senken. 45 Mio. Euro Mehreinnahmen soll das bringen.
Für 45 Mio. Euro lohnt sich der Streit mit dem Ehrenamt?
#Klingbeil #SPD

Extreme #Hitze und #Dürre rücken die politische Debatte über die #Klimakrise wieder stärker in den Fokus.
Die #SPD

Warum sagt der Kanzler nichts zum Extremsommer 2006? Das steckt dahinter
Der Extremsommer rückt die Klimapolitik wieder stärker in den Fokus. Während die SPD einen Hitzeaktionsplan vorlegt, übt sich der Kanzler in beredtem Schweigen.

Ob Lüneburg sich wieder einen Stadtrat voller Parkplatz-Protzer wählt, die nicht kapieren wollen, dass mehr freie Parkplätze am einfachsten dadurch geschaffen werden, dass weniger Menschen mit dem Auto in die Stadt fahren?
#lüneburg #cdu

Die #Hoppermann erzählt im #ZDF wieder, die arme #CDU wäre zwischen der #SPD und den Rechtsextremen "auf…

Der Gillamoos ist eine der bekanntesten politischen Bühnen Deutschlands, auf der alle großen Parteien ihre Positionen vertreten. Dieses Jahr sind wir mit einem starken Programm dabei: Hubertus Heil, MdB, hält die Festrede der BayernSPD in der Holledauer Festhalle – an seiner Seite unsere Landesvorsitzenden Ronja Endres und Sebastian Roloff, MdB, Fraktionsvorsitzender Holger Grießhammer, MdL sowie Generalsekretärin Kathrin Pollack.

„Wer seinen Lebensunterhalt verdienen muss, kann schon froh sein, wenn er später noch ein Dach über dem Kopf hat.“ Ilja Leonard Pfeijffer im Gespräch mit Frans Timmermans.
#Sozialdemokratie #SPD #EU #NATO #Europa @… @…

Österreich: #Bürgermeister auf Facebook & Co. gesperrt
> Kein #Facebook, kein #Instagram und auch kein #WhatsApp: Der Bürgermeister von Tieschen, Martin Weber ( #SPÖ ), ist auf allen drei #Meta-Plattformen dauerhaft gesperrt.¹
➡️ Liebe Kommunen, Städte & öffentliche Einrichtungen: Es ist Zeit für souveräne Kommunikation mit BürgerInnen. Wir unterstützen.
¹ 14.9.2026 #ORF: #SocialMedia #Kommunikation #LTW #DigitaleSouveränität #Stadt #SPD #Grüne #CDU #Demokratie #2MR