Tootfinder

Darmstadt hat 9 Fraktionen im Stadtparlament — und das merkt man. Wechselnde Mehrheiten, zwei rivalisierende Blöcke, #SPD-OB Hanno Benz der sich öffentlich mit seiner grünen Dezernentin Barbara Akdeniz zofft. Kommentar von Jan Schiefenhövel (FAZ €): Was aussieht wie Chaos, könnte das gelebte Demokratie sein? #Darmstadt

Nochmal #SPD-Analyse, diesmal aus der @… :
"Die SPD-Linke fordert mehr Umverteilung, manche mehr Fokussierung auf das Thema Frieden, der rechte Flügel mehr Pragmatismus und Mitte. Kurzum: Alle fordern unbeeindruckt von den Wahlen das, was sie schon imm…

Krise der Sozialdemokratie: Die Partei, die nicht will, aber immer funktionieren muss
Nach den Wahlniederlagen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und München: Die SPD sucht nach Antworten – und wirkt orientierungsloser denn je.

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (#SPD) lobte sich heute selbst für unter anderem den Kabinettsbeschluss zur "#Vorratsdatenspeicherung".
Quelle "n-tv Frühstart" (ab ca. 3:40):
www.n-tv.de/mediathek/magazine/fruehstart/Kein-Umgangsrecht-fuer-Eltern-die-ihre-…

Am Ende dieser Legislaturperiode müssen sollen wir dann jedem Autofahrer von unseren Steuergeldern einen Neuwagen (Verbrenner) schenken.
#CDU / #SPD #klimaschutz

Verkehrsminister Schnieder schließt Tankrabatt-Verlängerung nicht aus
Verkehrsminister Schnieder hat den Tankrabatt verteidigt - und eine Verlängerung nicht ausgeschlossen. Experten zufolge wären andere Maßnahmen wie ein Tempolimit effizienter. Dagegen sprach sich Schnieder erneut aus.

#Seattle folks, I'm trying to convince a comrade to work on a project. Would you be interested in a podcast that does deep dives on the shady side of the Seattle Police Department?
This could be things like deep investigations into closed OPA cases (especially officer involved shootings), the consent decree, lawsuits against the department, the history of the Seattle CHOP and infiltration, reports of harassment of activists, etc, all following roughly the "True Crime" formula and using public records as the source material.
Edit: please boost to improve the sample size.
#CopWatch #SPD #ACAB
Yes
No

Meint ihr so ein rituelles Opfer eines SPD-Vorsitzenden¹ auf dem Altar des Mammon ist das, wovon Klingbeil da spricht?
__
¹oder gleich der ganzen #SPD?
#pol #depol

Niemand: Puh, die #SPD schmiert echt ab. Liegt wohl daran, dass sie schon lange nicht mehr sozialdemokratisch ist!
SPD: Lass uns mal den #8StundenTag abschaffen. Muss ja nach vorne gehen!

In einer Grundsatzrede hat Vizekanzler, Finanzminister und SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil seine Idee dafür skizziert. Es geht um die Modernisierung des Arbeitsmarkts, eine Reform der Einkommenssteuer, eine zukunftsfeste Rente, Investitionen, Technologieführerschaft sowie einen radikalen Bürokratieabbau.
#spd #klingbeil

#AntiAKW Kleine Anfrage #LTNRW #SPD "Technische Störung beim #Castor -Transport

Die kostenlose Familienversicherung in der GKV war für mich neben der ideologischen Überzeugung immer ein Hauptgrund, nie in die PKV zu wechseln. Statt die Verwaltung der Kassen zu modernisieren, eine echte Bürgerversicherung durchzusetzen oder die aus GKV Werbemitteln finanzierten VIP-Sitze in Fußballstadien abzuschaffen, kommt die #SPD mit solchen Ideen um die Ecke. Na, vielen Dank auch.…

Das Problem der #SPD ist nicht allein die abgrundtiefe Inhaltslosigkeit und Beliebigkeit, sondern auch das fast durchweg blasse und formatlose Spitzenpersonal.

RE: #SPD gerade die Chance ihr Profil zu schärfen und der Welt zu zei…

Wenn Wahrnehmung Politik ersetzt: Gute Neuigkeit für die SPD: Sie ist die Partei der Transferempfänger! Schlechte Neuigkeit: Sie ist es nicht. Udo Endruscheit analysiert auf hpd, wie ein politisches Phantom mehr Stimmen kostet als jede reale Politik. Kafka hätte es nicht besser erfunden. #SPD #Wahrnehmungsdemokratie

Es hat ja wirklich sehr lange gedauert, bis #SPD, #Grüne und #Linke eine längst überfällige Entscheidung getroffen haben: #X (die Dre…

SPD, Grüne und Linke verlassen X
Es gebe dort zu viel Chaos und Desinformation: SPD, Grüne und Linke haben in einer gemeinsamen Aktion angekündigt, sich von der Online-Plattform X zurückzuziehen. Ihre Accounts sollen stillgelegt werden.

Spannende Zusammenfassung für die #Bundespolitik nach der RLP-Wahl:
#Union #SPD

Landtagswahl Rheinland-Pfalz: Ein CDU-Sieg mit vielen Warnsignalen
Es war ein Zweikampf zwischen SPD und CDU, den die CDU gewonnen hat. Doch das Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz sollte beiden Parteien zu denken geben - vor allem auf Bundesebene. Das zeigen die Umfragen von Infratest dimap sehr deutlich.

Ich glaube wir können mittlerweile davon ausgehen, dass #Reiche ein soziologisches Experiment durchführt, mit dem sie herausfinden will, wie sehr man #SPD-ler öffentlich demütigen kann, ohne dass sie irgendeine Reaktion oder gar Rückgrat zeigen.
Sie hat nur nicht damit gerechnet, dass diese Weich…

'Wir diskutieren zu viel über Bürgergeldempfänger und nicht über die leistungsbereite Mitte.' (Matthias Klopfer, #SPD)
Sie merken es auch nach zwei verlorenen Landtagswahlen nicht. Diese Partei kann weg. Und das am besten möglichst bald.

Früher hieß das Toskana-Fraktion, da wußte man die #SPD wird nichts beschließen, was das Ferienhäuschen des Funktionärs in der Toskana nebst Weinkeller (Rotwein) gefährdet.
Damals war das – vor allem im Vergleich zu heute – noch richtig günstig. Andrerseits hatte die SPD da auch noch mehr Posten.
#pol

Diesem Menschen sollte man die Pension streichen. #München #SPD https://www.n-tv.de/pol…

"Das war's von mir": München-OB Reiter schon jetzt nicht mehr im Amt
Bei den Kommunalwahlen erleidet der Münchner Rathauschef eine herbe Pleite. Er erklärt das Ende seiner politischen Karriere - und zieht das sofort durch. Am Morgen kommt der Krankenschein. Der neugewählte OB tritt sein Amt gut sechs Wochen früher an.

Ihr erinnert euch doch sicher noch an diesen bedauerlichen #Einzelfall " #Rechtsterrorismus im #ICE". Die #SPD

Ein Film von Indira Geisel über das BSW und die SPD, über Mut und Übermut und Scheitern. Beim DOKfest und bald auch im ZDF.
#DOKFest #Dokumentarfilm #SPD

POLITIK IST PERSÖNLICH (Politics are Personal)
“Socialism is work”: A political change of allegiance splits a family.

#Union und #SPD teilen künftig bestimmte Verbrauchskosten neuer #Gasheizung zwischen #Vermieter und

Kompromiss im Heizungsgesetz: Neue Gasrechnung für Ver­mie­te­r:in­nen
Bestimmte Verbrauchskosten neuer Gasheizungen werden zwischen Ver­mie­te­rn und Mie­te­rn geteilt. Das hat die schwarz-rote Koalition nun vereinbart.

Liebe Medien: die #SPD ist dann völlig regierungsunfähig, wenn sie sich von den Merz-Bros¹ bis zum Ende demütigen läßt und Sozialabbau², Überwachungs­staat³ und Welt anzünden² eifrig mitträgt, und nicht dann, wenn sie auch mal klare Kante zeigt und dabei auch einen Bruch der Koalition riskiert.
Und schon gar nicht wäre sie dann schuld daran, wenn die Merz-Bros¹ dann mit den Nazis in die Kiste…

Wir haben einen Artikel mit Details & Fazit zur #Vorratsdatenspeicherung 3.0 von Stefanie Hubig (#SPD) veröffentlicht, welche heute (25.3) im Bundestag unter dem Namen "IP-Adressspeicherung“ mehr oder weniger 'als Allheilmittel' von Politikern der

Die Vorratsdatenspeicherung 3.0
Sie kommen während Sport-Großereignissen oder kurz vor den Weihnachtstagen: politische Vorstöße für neue Überwachungsgesetze wie im vorliegendem Fall: das von Frau Stefanie Hubig geführte Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz ("BMJV") legte am 22.12.2025 einen Referentenentwurf vor, der eine neue Form der altbekannten "Vorratsdatenspeicherung" und weitere "Ermittlungs-Befugnisse" zu legalisieren versucht. Wir geben nachfolgend zunächst eine Übersicht [...]

RE: #CDU und #SPD

Jetzt online:
Dr. Carsten Brosda, Senator für #Kultur und #Medien #Hamburg, „einer der profiliertesten Medienpolitiker der Republik“ ( @… ) mit seinem Impuls zur Eröffnung der #2MR 2026:
> „Jetzt die Strukturen bauen, damit wir auch künftig in Freiheit leben und kommunizieren können.“
👉 #Medienpolitik #Politik #X #SPD #SocialMedia #SozialeMedien #WirVerlassenX #Musk #Politik

#Antifa Kleine Anfrage #LTNRW #SPD 18-17732 "#Rechtsextreme Taten an Schulen und Hochschulen in Nordrhein-Westfalen&quot…