2026-03-09 15:18:51
Heute Abend SWR
Alexander Schweitzer
#spd #rlp #rheinland_pfalz
#SPD stramm auf Nazi-Kurs. Heil Klingbeil.
Hausbesuche bei Arbeitslosen?
Erstes Bundesland will Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger
Wann kommen die ersten "Arbeitslager" mit "Arbeit macht Frei" ?
Nochmal #SPD-Analyse, diesmal aus der @… :
"Die SPD-Linke fordert mehr Umverteilung, manche mehr Fokussierung auf das Thema Frieden, der rechte Flügel mehr Pragmatismus und Mitte. Kurzum: Alle fordern unbeeindruckt von den Wahlen das, was sie schon imm…
Ich bemühe mich, in allem auch etwas Gutes zu sehen. Die #Landtagswahl in #BaWü könnte z.B. dazu führen, dass sich die #SPD für die Abschaffung der
Ist die #SPD noch in der #Bundesregierung?
Ihr erinnert euch doch sicher noch an diesen bedauerlichen #Einzelfall " #Rechtsterrorismus im #ICE". Die #SPD
Dietmar Dath Januar 2018 in der FAZ zur Krise der #SPD
Die kostenlose Familienversicherung in der GKV war für mich neben der ideologischen Überzeugung immer ein Hauptgrund, nie in die PKV zu wechseln. Statt die Verwaltung der Kassen zu modernisieren, eine echte Bürgerversicherung durchzusetzen oder die aus GKV Werbemitteln finanzierten VIP-Sitze in Fußballstadien abzuschaffen, kommt die #SPD mit solchen Ideen um die Ecke. Na, vielen Dank auch.…
Wenn Wahrnehmung Politik ersetzt: Gute Neuigkeit für die SPD: Sie ist die Partei der Transferempfänger! Schlechte Neuigkeit: Sie ist es nicht. Udo Endruscheit analysiert auf hpd, wie ein politisches Phantom mehr Stimmen kostet als jede reale Politik. Kafka hätte es nicht besser erfunden. #SPD #Wahrnehmungsdemokratie
Spannende Zusammenfassung für die #Bundespolitik nach der RLP-Wahl:
#Union #SPD
Früher hieß das Toskana-Fraktion, da wußte man die #SPD wird nichts beschließen, was das Ferienhäuschen des Funktionärs in der Toskana nebst Weinkeller (Rotwein) gefährdet.
Damals war das – vor allem im Vergleich zu heute – noch richtig günstig. Andrerseits hatte die SPD da auch noch mehr Posten.
#pol
'Wir diskutieren zu viel über Bürgergeldempfänger und nicht über die leistungsbereite Mitte.' (Matthias Klopfer, #SPD)
Sie merken es auch nach zwei verlorenen Landtagswahlen nicht. Diese Partei kann weg. Und das am besten möglichst bald.
Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern 6 Prozent in den Umfragen aufgeholt. Umfragen sind Momentaufnahmen. Und noch immer liegt die AfD vorn. Aber dieser Moment gibt Hoffnung, dass die SPD stärkste Kraft werden kann.
Wir haben eine realistische Chance die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern zu drehen. Am 20.09.2026 wird gewählt. Es bleiben uns noch 234 Tage, um eine AfD-Mehrheit zu verhindern.
#spd
Diesem Menschen sollte man die Pension streichen. #München #SPD https://www.n-tv.de/pol…
RE: #SPD gerade die Chance ihr Profil zu schärfen und der Welt zu zei…
Das Problem der #SPD ist nicht allein die abgrundtiefe Inhaltslosigkeit und Beliebigkeit, sondern auch das fast durchweg blasse und formatlose Spitzenpersonal.
In einer Grundsatzrede hat Vizekanzler, Finanzminister und SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil seine Idee dafür skizziert. Es geht um die Modernisierung des Arbeitsmarkts, eine Reform der Einkommenssteuer, eine zukunftsfeste Rente, Investitionen, Technologieführerschaft sowie einen radikalen Bürokratieabbau.
#spd #klingbeil
Wir haben einen Artikel mit Details & Fazit zur #Vorratsdatenspeicherung 3.0 von Stefanie Hubig (#SPD) veröffentlicht, welche heute (25.3) im Bundestag unter dem Namen "IP-Adressspeicherung“ mehr oder weniger 'als Allheilmittel' von Politikern der
Aufgewachsen mit Brandt und Schmidt blickt ich als Babyboomer auf die SPD von heute – und frage mich, ob ich einfach nur nostalgisch bin. Damals Kniefall, Entspannungspolitik und Mogadischu, heute blasse Auftritte und Sprachlosigkeit. „SPD – ein Spurenelement“, sagt Urban Priol sinngemäß. Trotzdem glaube ich: Ohne eine starke Sozialdemokratie wird es für Demokratie und sozialen Ausgleich gefährlich.
#SPD
#SPD-Justizministerin Stefanie Hubig zieht klare Linien: Beim Einsatz von Palantir sieht sie massive rechtsstaatliche Risiken – Datenschutz sei kein Kollateralschaden. Gleichzeitig fordert sie europäische KI-Lösungen, um die Abhängigkeit von Microsoft & Co. zu verringern. Digitale Souveränität sei kein Luxus, sondern Voraussetzung. @…
40000 (Zerstört von der #SPD)
58000 (Zerstört vom deutschen #Hausmeister)
Im Fall der #Destillation
40000 (Zerstört von der #SPD)
58000 (Zerstört vom deutschen #Hausmeister)
Im Fall der #Destillation
#Kurzmeldung: Im Impulspapier von 17 #SPD - Politikern für ein #Socialmediaverbot werden unter anderem #Netzsperren
#Antifa Kleine Anfrage #LTNRW #SPD 18-17732 "#Rechtsextreme Taten an Schulen und Hochschulen in Nordrhein-Westfalen"…