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Die SPD steht unter Druck – von rechts, von konservativer Seite und durch eigenes kommunikatives Versagen. Sie ringt um Sichtbarkeit, während rechte Kräfte soziale Ängste besetzen. Doch die deutsche Demokratie braucht eine funktionierende Sozialdemokratie. #SPD #Demokratie

Wenn Sozialdemokratie verstummt, fährt der Zug nach rechts außen
Die SPD steht unter Druck – von rechts außen, von konservativer Seite und durch eigenes kommunikatives Versagen. Sie ringt um Sichtbarkeit, während rechte Kräfte soziale Ängste besetzen. Doch die d…

Am 14. Dezember 1954 übernahm Wilhelm Hoegner als SPD-Politiker die Führung einer Koalition aus SPD, Bayernpartei (BP), FDP und Gesamtdeutschem Block/Block der Heimatvertriebenen und Entrechteten (GB/BHE) in Bayern. Diese sogenannte Viererkoalition bildete bis Oktober 1957 die Staatsregierung und markierte die einzige nicht-CSU-dominierte Führung nach 1949.
#spd

#SPD stramm auf Nazi-Kurs. Heil Klingbeil.
Hausbesuche bei Arbeitslosen?
Erstes Bundesland will Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger
Wann kommen die ersten "Arbeitslager" mit "Arbeit macht Frei" ?

Aufgewachsen mit Brandt und Schmidt blickt ich als Babyboomer auf die SPD von heute – und frage mich, ob ich einfach nur nostalgisch bin. Damals Kniefall, Entspannungspolitik und Mogadischu, heute blasse Auftritte und Sprachlosigkeit. „SPD – ein Spurenelement“, sagt Urban Priol sinngemäß. Trotzdem glaube ich: Ohne eine starke Sozialdemokratie wird es für Demokratie und sozialen Ausgleich gefährlich.
#SPD

Ist die #SPD noch in der #Bundesregierung?

Am 15.12.1975 wurde der DDR-Spion Günter Guillaume wegen Landesverrats zu 13 Jahren Haft verurteilt, ein Nachspiel der Affäre, die zuvor zum Rücktritt Willy Brandts geführt hatte.
#spd #willybrandt #guillaume

»Wenn man nicht haargenau wie die #CDU denkt, fliegt man glatt aus der #SPD.« - Wolfgang Neuss
(Aus: Das jüngste Gerücht, Hamburg 1965)

Oha, Bärbel Bas erinnert sich an das "S" in #SPD:
(Und der SPIEGEL berichtet nur darüber, weil die Arbeitgeber es kacke finden. Capitalist Realism in Aktion ...)

#SPD-Justizministerin Stefanie Hubig zieht klare Linien: Beim Einsatz von Palantir sieht sie massive rechtsstaatliche Risiken – Datenschutz sei kein Kollateralschaden. Gleichzeitig fordert sie europäische KI-Lösungen, um die Abhängigkeit von Microsoft & Co. zu verringern. Digitale Souveränität sei kein Luxus, sondern Voraussetzung. @…

#SPD = Die religiöse #Linke

#Antifa Kleine Anfrage Landtag #NRW (#LTNRW) #SPD: Wie ist der Sachstand bei der Umsetzung von Handlungsempfehlungen aus dem PUA

RE: #CDU und #SPD

Schulstraße zur #Schulstraße machen
Die #SPD #BadOeYnhausen formuliert ihren Antrag nach meinem Facebook-Kommentar augenscheinlich um ;-)

Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern 6 Prozent in den Umfragen aufgeholt. Umfragen sind Momentaufnahmen. Und noch immer liegt die AfD vorn. Aber dieser Moment gibt Hoffnung, dass die SPD stärkste Kraft werden kann.
Wir haben eine realistische Chance die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern zu drehen. Am 20.09.2026 wird gewählt. Es bleiben uns noch 234 Tage, um eine AfD-Mehrheit zu verhindern.
#spd

Wie immer ein gelungener Kommentar von Marie von den Benken über die Generaldebatte im BT
" Im Prinzip wie "Gute Zeiten, Schlechte Zeiten", nur ohne die guten Zeiten. "
Da das anscheinend die neu Realpolitik ist, bleibt einen das Lachen im halse stecken.
#Politik #spd

#Kurzmeldung: Im Impulspapier von 17 #SPD - Politikern für ein #Socialmediaverbot werden unter anderem #Netzsperren

Die #SPD im Landtag #NRW #LTNRW hat 10 kleine Anfragen im Themenzusammenhang #Antifa gestellt:
Straftaten gegen

> There are now more #BigTech lobbyists than #MEPs¹
➡️ We think: Effective action for democratic, public-interest-oriented, independent #SocialMedia are becoming increasingly important in light of the power of digital corporations.
How do democratic parties intend to suport digitally #sovereign public communication?
@… @… @… @…
¹ 12.11.2025 New episode of EU Watchdog Radio by @…
#SPD #Grüne #Bundestag