Tootfinder

Heute haben Union und SPD den Sozialstaat endgültig beerdigt.
Das, was wir jetzt noch übrig haben, hat mit sozial nicht mehr viel zu tun.
Schämt euch!
#CDU #CSU #SPD
Und warum die Parteien sich…

Die #SPD im Landtag #NRW #LTNRW hat 10 kleine Anfragen im Themenzusammenhang #Antifa gestellt:
Straftaten gegen

Wenn Wahrnehmung Politik ersetzt: Gute Neuigkeit für die SPD: Sie ist die Partei der Transferempfänger! Schlechte Neuigkeit: Sie ist es nicht. Udo Endruscheit analysiert auf hpd, wie ein politisches Phantom mehr Stimmen kostet als jede reale Politik. Kafka hätte es nicht besser erfunden. #SPD #Wahrnehmungsdemokratie

Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern 6 Prozent in den Umfragen aufgeholt. Umfragen sind Momentaufnahmen. Und noch immer liegt die AfD vorn. Aber dieser Moment gibt Hoffnung, dass die SPD stärkste Kraft werden kann.
Wir haben eine realistische Chance die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern zu drehen. Am 20.09.2026 wird gewählt. Es bleiben uns noch 234 Tage, um eine AfD-Mehrheit zu verhindern.
#spd

Meint ihr so ein rituelles Opfer eines SPD-Vorsitzenden¹ auf dem Altar des Mammon ist das, wovon Klingbeil da spricht?
__
¹oder gleich der ganzen #SPD?
#pol #depol

Mehr Verkehrstote in Deutschland
So ist's wenn man sich eine Perlenkette motornormativer Petrolköpfe in Führungspositionen hält.
#SPD: Tiefensee
#CSU: Ramsauer, Dobrindt, Schmidt, Scheuer
#FDP: Wi…

Die kostenlose Familienversicherung in der GKV war für mich neben der ideologischen Überzeugung immer ein Hauptgrund, nie in die PKV zu wechseln. Statt die Verwaltung der Kassen zu modernisieren, eine echte Bürgerversicherung durchzusetzen oder die aus GKV Werbemitteln finanzierten VIP-Sitze in Fußballstadien abzuschaffen, kommt die #SPD mit solchen Ideen um die Ecke. Na, vielen Dank auch.…

Dietmar Dath Januar 2018 in der FAZ zur Krise der #SPD

RE: #CDU und #SPD

Wenn die #SPD nicht zu sich kommt und ihre Allüren überwindet, wird es ihr genauso ergehen wie der #FDP - sie wird in der Bedeutungslosigkeit versinken.

Baden-Württemberg: SPD hat immer noch nicht begriffen, warum sie keiner mehr wählt
In einem Bundesland, in dem Beschäftigte gerade wie lange nicht Angst um ihre Arbeitsplätze haben, wählten nur vier Prozent der Arbeiter SPD. Allein diese Zahl müsste die ganze Partei aufrütteln.

Früher hieß das Toskana-Fraktion, da wußte man die #SPD wird nichts beschließen, was das Ferienhäuschen des Funktionärs in der Toskana nebst Weinkeller (Rotwein) gefährdet.
Damals war das – vor allem im Vergleich zu heute – noch richtig günstig. Andrerseits hatte die SPD da auch noch mehr Posten.
#pol

Spannende Zusammenfassung für die #Bundespolitik nach der RLP-Wahl:
#Union #SPD

Landtagswahl Rheinland-Pfalz: Ein CDU-Sieg mit vielen Warnsignalen
Es war ein Zweikampf zwischen SPD und CDU, den die CDU gewonnen hat. Doch das Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz sollte beiden Parteien zu denken geben - vor allem auf Bundesebene. Das zeigen die Umfragen von Infratest dimap sehr deutlich.

'Wir diskutieren zu viel über Bürgergeldempfänger und nicht über die leistungsbereite Mitte.' (Matthias Klopfer, #SPD)
Sie merken es auch nach zwei verlorenen Landtagswahlen nicht. Diese Partei kann weg. Und das am besten möglichst bald.

In einer Grundsatzrede hat Vizekanzler, Finanzminister und SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil seine Idee dafür skizziert. Es geht um die Modernisierung des Arbeitsmarkts, eine Reform der Einkommenssteuer, eine zukunftsfeste Rente, Investitionen, Technologieführerschaft sowie einen radikalen Bürokratieabbau.
#spd #klingbeil

Diesem Menschen sollte man die Pension streichen. #München #SPD https://www.n-tv.de/pol…

"Das war's von mir": München-OB Reiter schon jetzt nicht mehr im Amt
Bei den Kommunalwahlen erleidet der Münchner Rathauschef eine herbe Pleite. Er erklärt das Ende seiner politischen Karriere - und zieht das sofort durch. Am Morgen kommt der Krankenschein. Der neugewählte OB tritt sein Amt gut sechs Wochen früher an.

#SPD stramm auf Nazi-Kurs. Heil Klingbeil.
Hausbesuche bei Arbeitslosen?
Erstes Bundesland will Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger
Wann kommen die ersten "Arbeitslager" mit "Arbeit macht Frei" ?

Die SPD steht unter Druck – von rechts, von konservativer Seite und durch eigenes kommunikatives Versagen. Sie ringt um Sichtbarkeit, während rechte Kräfte soziale Ängste besetzen. Doch die deutsche Demokratie braucht eine funktionierende Sozialdemokratie. #SPD #Demokratie

Wenn Sozialdemokratie verstummt, fährt der Zug nach rechts außen
Die SPD steht unter Druck – von rechts außen, von konservativer Seite und durch eigenes kommunikatives Versagen. Sie ringt um Sichtbarkeit, während rechte Kräfte soziale Ängste besetzen. Doch die d…

Das Problem der #SPD ist nicht allein die abgrundtiefe Inhaltslosigkeit und Beliebigkeit, sondern auch das fast durchweg blasse und formatlose Spitzenpersonal.

RE: #SPD gerade die Chance ihr Profil zu schärfen und der Welt zu zei…

Ich bemühe mich, in allem auch etwas Gutes zu sehen. Die #Landtagswahl in #BaWü könnte z.B. dazu führen, dass sich die #SPD für die Abschaffung der

Ist die #SPD noch in der #Bundesregierung?

Volklospartei… #SPD #ltw26bw

Wir haben einen Artikel mit Details & Fazit zur #Vorratsdatenspeicherung 3.0 von Stefanie Hubig (#SPD) veröffentlicht, welche heute (25.3) im Bundestag unter dem Namen "IP-Adressspeicherung“ mehr oder weniger 'als Allheilmittel' von Politikern der

Die Vorratsdatenspeicherung 3.0
Sie kommen während Sport-Großereignissen oder kurz vor den Weihnachtstagen: politische Vorstöße für neue Überwachungsgesetze wie im vorliegendem Fall: das von Frau Stefanie Hubig geführte Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz ("BMJV") legte am 22.12.2025 einen Referentenentwurf vor, der eine neue Form der altbekannten "Vorratsdatenspeicherung" und weitere "Ermittlungs-Befugnisse" zu legalisieren versucht. Wir geben nachfolgend zunächst eine Übersicht [...]

#Antifa Kleine Anfrage Landtag #NRW #LTNRW #SPD "Einstufung des

"Und zum Markenkern der SPD: Was der war, das haben die vergessen. Aber als kleiner Tipp, falls jemand aus der SPD dieses Interview liest: Euer Markenkern war einmal soziale Gerechtigkeit. Ich glaube, das ist ein ganz, ganz heißes Thema! Kümmert euch doch mal darum." | Marc-Uwe Kling #FAZ #SPD

#Bremen und wie die #SPD dort ihren systematischem Rechtsbruch in Regierungsverantwortung mit Steuergeld vertuscht.
Das Land Bremen wurde höchstrichterlich zur Einhaltung von Recht und Ordnung verurteilt. Bremen hat der StVO Geltung zu verschaffen. Auch auf Fußwegen, wo die SPD aber lieber

Aufgewachsen mit Brandt und Schmidt blickt ich als Babyboomer auf die SPD von heute – und frage mich, ob ich einfach nur nostalgisch bin. Damals Kniefall, Entspannungspolitik und Mogadischu, heute blasse Auftritte und Sprachlosigkeit. „SPD – ein Spurenelement“, sagt Urban Priol sinngemäß. Trotzdem glaube ich: Ohne eine starke Sozialdemokratie wird es für Demokratie und sozialen Ausgleich gefährlich.
#SPD

Guten Morgen,
heute habt ihr in Bayern die Wahl zwischen schwarzen Grünenhassern #CSU, den #Grünen, den Holzverbrennungsfetischisten #FW und den zahnlosen Sozis

Heute Abend SWR
Alexander Schweitzer
#spd #rlp #rheinland_pfalz

#SPD-Justizministerin Stefanie Hubig zieht klare Linien: Beim Einsatz von Palantir sieht sie massive rechtsstaatliche Risiken – Datenschutz sei kein Kollateralschaden. Gleichzeitig fordert sie europäische KI-Lösungen, um die Abhängigkeit von Microsoft & Co. zu verringern. Digitale Souveränität sei kein Luxus, sondern Voraussetzung. @…

40000 (Zerstört von der #SPD)
58000 (Zerstört vom deutschen #Hausmeister)
Im Fall der #Destillation

#Antifa Kleine Anfrage #LTNRW #SPD 18-17732 "#Rechtsextreme Taten an Schulen und Hochschulen in Nordrhein-Westfalen&quot…

#Kurzmeldung: Im Impulspapier von 17 #SPD - Politikern für ein #Socialmediaverbot werden unter anderem #Netzsperren