Tootfinder

Aufgewachsen mit Brandt und Schmidt blickt ich als Babyboomer auf die SPD von heute – und frage mich, ob ich einfach nur nostalgisch bin. Damals Kniefall, Entspannungspolitik und Mogadischu, heute blasse Auftritte und Sprachlosigkeit. „SPD – ein Spurenelement“, sagt Urban Priol sinngemäß. Trotzdem glaube ich: Ohne eine starke Sozialdemokratie wird es für Demokratie und sozialen Ausgleich gefährlich.
#SPD

#SPD-Justizministerin Stefanie Hubig zieht klare Linien: Beim Einsatz von Palantir sieht sie massive rechtsstaatliche Risiken – Datenschutz sei kein Kollateralschaden. Gleichzeitig fordert sie europäische KI-Lösungen, um die Abhängigkeit von Microsoft & Co. zu verringern. Digitale Souveränität sei kein Luxus, sondern Voraussetzung. @…

Wenn die #SPD nicht zu sich kommt und ihre Allüren überwindet, wird es ihr genauso ergehen wie der #FDP - sie wird in der Bedeutungslosigkeit versinken.

#SPD stramm auf Nazi-Kurs. Heil Klingbeil.
Hausbesuche bei Arbeitslosen?
Erstes Bundesland will Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger
Wann kommen die ersten "Arbeitslager" mit "Arbeit macht Frei" ?

#Bremen und wie die #SPD dort ihren systematischem Rechtsbruch in Regierungsverantwortung mit Steuergeld vertuscht.
Das Land Bremen wurde höchstrichterlich zur Einhaltung von Recht und Ordnung verurteilt. Bremen hat der StVO Geltung zu verschaffen. Auch auf Fußwegen, wo die SPD aber lieber

Die SPD steht unter Druck – von rechts, von konservativer Seite und durch eigenes kommunikatives Versagen. Sie ringt um Sichtbarkeit, während rechte Kräfte soziale Ängste besetzen. Doch die deutsche Demokratie braucht eine funktionierende Sozialdemokratie. #SPD #Demokratie

Ich bemühe mich, in allem auch etwas Gutes zu sehen. Die #Landtagswahl in #BaWü könnte z.B. dazu führen, dass sich die #SPD für die Abschaffung der

Heute haben Union und SPD den Sozialstaat endgültig beerdigt.
Das, was wir jetzt noch übrig haben, hat mit sozial nicht mehr viel zu tun.
Schämt euch!
#CDU #CSU #SPD
Und warum die Parteien sich…

Volklospartei… #SPD #ltw26bw

Heute Abend SWR
Alexander Schweitzer
#spd #rlp #rheinland_pfalz

Ist die #SPD noch in der #Bundesregierung?

"Und zum Markenkern der SPD: Was der war, das haben die vergessen. Aber als kleiner Tipp, falls jemand aus der SPD dieses Interview liest: Euer Markenkern war einmal soziale Gerechtigkeit. Ich glaube, das ist ein ganz, ganz heißes Thema! Kümmert euch doch mal darum." | Marc-Uwe Kling #FAZ #SPD

#SPD = Die religiöse #Linke

Guten Morgen,
heute habt ihr in Bayern die Wahl zwischen schwarzen Grünenhassern #CSU, den #Grünen, den Holzverbrennungsfetischisten #FW und den zahnlosen Sozis

Mehr Verkehrstote in Deutschland
So ist's wenn man sich eine Perlenkette motornormativer Petrolköpfe in Führungspositionen hält.
#SPD: Tiefensee
#CSU: Ramsauer, Dobrindt, Schmidt, Scheuer
#FDP: Wi…

Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern 6 Prozent in den Umfragen aufgeholt. Umfragen sind Momentaufnahmen. Und noch immer liegt die AfD vorn. Aber dieser Moment gibt Hoffnung, dass die SPD stärkste Kraft werden kann.
Wir haben eine realistische Chance die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern zu drehen. Am 20.09.2026 wird gewählt. Es bleiben uns noch 234 Tage, um eine AfD-Mehrheit zu verhindern.
#spd

Die #SPD im Landtag #NRW #LTNRW hat 10 kleine Anfragen im Themenzusammenhang #Antifa gestellt:
Straftaten gegen

RE: #CDU und #SPD

#Antifa Kleine Anfrage Landtag #NRW #LTNRW #SPD "Einstufung des

#Schadensersatz, den die Bundesrepublik #Deutschland fūr die #Zerstörung von Werken von #Beuys gezahlt hat:

40000 (Zerstört von der #SPD)
58000 (Zerstört vom deutschen #Hausmeister)
Im Fall der #Destillation

#Schadensersatz, den die Bundesrepublik #Deutschland fūr die #Zerstörung von Werken von #Beuys gezahlt hat:

40000 (Zerstört von der #SPD)
58000 (Zerstört vom deutschen #Hausmeister)
Im Fall der #Destillation

#Antifa Kleine Anfrage Landtag #NRW (#LTNRW) #SPD: Wie ist der Sachstand bei der Umsetzung von Handlungsempfehlungen aus dem PUA

#Kurzmeldung: Im Impulspapier von 17 #SPD - Politikern für ein #Socialmediaverbot werden unter anderem #Netzsperren