Tootfinder

Wenn Wahrnehmung Politik ersetzt: Gute Neuigkeit für die SPD: Sie ist die Partei der Transferempfänger! Schlechte Neuigkeit: Sie ist es nicht. Udo Endruscheit analysiert auf hpd, wie ein politisches Phantom mehr Stimmen kostet als jede reale Politik. Kafka hätte es nicht besser erfunden. #SPD #Wahrnehmungsdemokratie

Meint ihr so ein rituelles Opfer eines SPD-Vorsitzenden¹ auf dem Altar des Mammon ist das, wovon Klingbeil da spricht?
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¹oder gleich der ganzen #SPD?
#pol #depol

Mehr Verkehrstote in Deutschland
So ist's wenn man sich eine Perlenkette motornormativer Petrolköpfe in Führungspositionen hält.
#SPD: Tiefensee
#CSU: Ramsauer, Dobrindt, Schmidt, Scheuer
#FDP: Wi…

In einer Grundsatzrede hat Vizekanzler, Finanzminister und SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil seine Idee dafür skizziert. Es geht um die Modernisierung des Arbeitsmarkts, eine Reform der Einkommenssteuer, eine zukunftsfeste Rente, Investitionen, Technologieführerschaft sowie einen radikalen Bürokratieabbau.
#spd #klingbeil

#Union und #SPD teilen künftig bestimmte Verbrauchskosten neuer #Gasheizung zwischen #Vermieter und

Kompromiss im Heizungsgesetz: Neue Gasrechnung für Ver­mie­te­r:in­nen
Bestimmte Verbrauchskosten neuer Gasheizungen werden zwischen Ver­mie­te­rn und Mie­te­rn geteilt. Das hat die schwarz-rote Koalition nun vereinbart.

Die kostenlose Familienversicherung in der GKV war für mich neben der ideologischen Überzeugung immer ein Hauptgrund, nie in die PKV zu wechseln. Statt die Verwaltung der Kassen zu modernisieren, eine echte Bürgerversicherung durchzusetzen oder die aus GKV Werbemitteln finanzierten VIP-Sitze in Fußballstadien abzuschaffen, kommt die #SPD mit solchen Ideen um die Ecke. Na, vielen Dank auch.…

Früher hieß das Toskana-Fraktion, da wußte man die #SPD wird nichts beschließen, was das Ferienhäuschen des Funktionärs in der Toskana nebst Weinkeller (Rotwein) gefährdet.
Damals war das – vor allem im Vergleich zu heute – noch richtig günstig. Andrerseits hatte die SPD da auch noch mehr Posten.
#pol

RE: #SPD gerade die Chance ihr Profil zu schärfen und der Welt zu zei…

Das Problem der #SPD ist nicht allein die abgrundtiefe Inhaltslosigkeit und Beliebigkeit, sondern auch das fast durchweg blasse und formatlose Spitzenpersonal.

Nochmal #SPD-Analyse, diesmal aus der @… :
"Die SPD-Linke fordert mehr Umverteilung, manche mehr Fokussierung auf das Thema Frieden, der rechte Flügel mehr Pragmatismus und Mitte. Kurzum: Alle fordern unbeeindruckt von den Wahlen das, was sie schon imm…

Krise der Sozialdemokratie: Die Partei, die nicht will, aber immer funktionieren muss
Nach den Wahlniederlagen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und München: Die SPD sucht nach Antworten – und wirkt orientierungsloser denn je.

Spannende Zusammenfassung für die #Bundespolitik nach der RLP-Wahl:
#Union #SPD

Landtagswahl Rheinland-Pfalz: Ein CDU-Sieg mit vielen Warnsignalen
Es war ein Zweikampf zwischen SPD und CDU, den die CDU gewonnen hat. Doch das Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz sollte beiden Parteien zu denken geben - vor allem auf Bundesebene. Das zeigen die Umfragen von Infratest dimap sehr deutlich.

Wenn die #SPD nicht zu sich kommt und ihre Allüren überwindet, wird es ihr genauso ergehen wie der #FDP - sie wird in der Bedeutungslosigkeit versinken.

Baden-Württemberg: SPD hat immer noch nicht begriffen, warum sie keiner mehr wählt
In einem Bundesland, in dem Beschäftigte gerade wie lange nicht Angst um ihre Arbeitsplätze haben, wählten nur vier Prozent der Arbeiter SPD. Allein diese Zahl müsste die ganze Partei aufrütteln.

'Wir diskutieren zu viel über Bürgergeldempfänger und nicht über die leistungsbereite Mitte.' (Matthias Klopfer, #SPD)
Sie merken es auch nach zwei verlorenen Landtagswahlen nicht. Diese Partei kann weg. Und das am besten möglichst bald.

Diesem Menschen sollte man die Pension streichen. #München #SPD https://www.n-tv.de/pol…

"Das war's von mir": München-OB Reiter schon jetzt nicht mehr im Amt
Bei den Kommunalwahlen erleidet der Münchner Rathauschef eine herbe Pleite. Er erklärt das Ende seiner politischen Karriere - und zieht das sofort durch. Am Morgen kommt der Krankenschein. Der neugewählte OB tritt sein Amt gut sechs Wochen früher an.

#SPD stramm auf Nazi-Kurs. Heil Klingbeil.
Hausbesuche bei Arbeitslosen?
Erstes Bundesland will Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger
Wann kommen die ersten "Arbeitslager" mit "Arbeit macht Frei" ?

Wir haben einen Artikel mit Details & Fazit zur #Vorratsdatenspeicherung 3.0 von Stefanie Hubig (#SPD) veröffentlicht, welche heute (25.3) im Bundestag unter dem Namen "IP-Adressspeicherung“ mehr oder weniger 'als Allheilmittel' von Politikern der

Die Vorratsdatenspeicherung 3.0
Sie kommen während Sport-Großereignissen oder kurz vor den Weihnachtstagen: politische Vorstöße für neue Überwachungsgesetze wie im vorliegendem Fall: das von Frau Stefanie Hubig geführte Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz ("BMJV") legte am 22.12.2025 einen Referentenentwurf vor, der eine neue Form der altbekannten "Vorratsdatenspeicherung" und weitere "Ermittlungs-Befugnisse" zu legalisieren versucht. Wir geben nachfolgend zunächst eine Übersicht [...]

Ich bemühe mich, in allem auch etwas Gutes zu sehen. Die #Landtagswahl in #BaWü könnte z.B. dazu führen, dass sich die #SPD für die Abschaffung der

Ist die #SPD noch in der #Bundesregierung?

Volklospartei… #SPD #ltw26bw

RE: #CDU und #SPD

"Und zum Markenkern der SPD: Was der war, das haben die vergessen. Aber als kleiner Tipp, falls jemand aus der SPD dieses Interview liest: Euer Markenkern war einmal soziale Gerechtigkeit. Ich glaube, das ist ein ganz, ganz heißes Thema! Kümmert euch doch mal darum." | Marc-Uwe Kling #FAZ #SPD

Liebe Medien: die #SPD ist dann völlig regierungsunfähig, wenn sie sich von den Merz-Bros¹ bis zum Ende demütigen läßt und Sozialabbau², Überwachungs­staat³ und Welt anzünden² eifrig mitträgt, und nicht dann, wenn sie auch mal klare Kante zeigt und dabei auch einen Bruch der Koalition riskiert.
Und schon gar nicht wäre sie dann schuld daran, wenn die Merz-Bros¹ dann mit den Nazis in die Kiste…

#Bremen und wie die #SPD dort ihren systematischem Rechtsbruch in Regierungsverantwortung mit Steuergeld vertuscht.
Das Land Bremen wurde höchstrichterlich zur Einhaltung von Recht und Ordnung verurteilt. Bremen hat der StVO Geltung zu verschaffen. Auch auf Fußwegen, wo die SPD aber lieber

Heute haben Union und SPD den Sozialstaat endgültig beerdigt.
Das, was wir jetzt noch übrig haben, hat mit sozial nicht mehr viel zu tun.
Schämt euch!
#CDU #CSU #SPD
Und warum die Parteien sich…

Heute Abend SWR
Alexander Schweitzer
#spd #rlp #rheinland_pfalz

Guten Morgen,
heute habt ihr in Bayern die Wahl zwischen schwarzen Grünenhassern #CSU, den #Grünen, den Holzverbrennungsfetischisten #FW und den zahnlosen Sozis

#Antifa Kleine Anfrage #LTNRW #SPD 18-17732 "#Rechtsextreme Taten an Schulen und Hochschulen in Nordrhein-Westfalen&quot…

#Seattle folks, I'm trying to convince a comrade to work on a project. Would you be interested in a podcast that does deep dives on the shady side of the Seattle Police Department?
This could be things like deep investigations into closed OPA cases (especially officer involved shootings), the consent decree, lawsuits against the department, the history of the Seattle CHOP and infiltration, reports of harassment of activists, etc, all following roughly the "True Crime" formula and using public records as the source material.
Edit: please boost to improve the sample size.
#CopWatch #SPD #ACAB
Yes
No

Die #SPD im Landtag #NRW #LTNRW hat 10 kleine Anfragen im Themenzusammenhang #Antifa gestellt:
Straftaten gegen

#Kurzmeldung: Im Impulspapier von 17 #SPD - Politikern für ein #Socialmediaverbot werden unter anderem #Netzsperren

Ihr erinnert euch doch sicher noch an diesen bedauerlichen #Einzelfall " #Rechtsterrorismus im #ICE". Die #SPD

#Antifa Kleine Anfrage Landtag #NRW #LTNRW #SPD "Einstufung des