Tootfinder

Maurice on 🔥:
"Progressive sollten besser politische Entscheidungen an sich kritisieren als technokratische Kniffe wie das #Sondervermögen, die die Schuldenbremse umgehen."
Die zirkulierenden 95% sind sus und irreführend.

Empörung zum Sondervermögen? Eigentor!
Warum die Studien zum Sondervermögen und die reaktionäre Empörung darüber falsch sind. Und was die bessere Strategie für Progressive wäre

Die Regierung #Merz verwendete 2025 laut zweier Forschungsinstitute 86 Prozent des Sondervermögens zweckentfremdet,
Zuerst verweigern sie der Ampel ein Sondervermögen von 70 Mrd. Euro, dann an der Macht verschulden sie Deutschland mit einem Sondervermögen in Höhe von 500 Mrd. Euro und verwenden das, entgegen ihren Versicherungen, zweckentfremdet für den normalen Haushalt.
Kann die

Sondervermögen wird laut Studien zweckentfremdet
Vor einem Jahr verabschiedete der Bundestag das sogenannte Sondervermögen. Zwölf Monate später bemängeln Forschende: Nur ein kleiner Teil des Geldes fließe in Infrastruktur und Klimaschutzmaßnahmen. Die Union weist die Kritik zurück.

Man hätte investieren können, sinnvolle Arbeitsplätze wären entstanden, Innovation hätte uns am Weltmarkt gestärkt nach dem die radikale Fokussierung auf Verbrenner in allen Bereichen uns zurückwirft, abhängt, konkurrenzunfähig macht und wir Wertschöpfung verlieren, aber dafür hätte es diese Bundesregierung arbeiten müssen, ihre Haushaltsprobleme in den Griff kriegen müssen. Aber Team Merz geht den bequemen Weg und zweckentfremdet Geld, um die Füße hoch zu legen.

IW und Ifo: Wirtschaftsforscher werfen Koalition Zweckentfremdung beim Sondervermögen vor
Ein Jahr lang hatte die Regierung die Möglichkeit, ein Sondervermögen für Investitionen in Infrastruktur und Klimaschutz auszugeben. Zwei Institute rechnen nun vor: Das Geld wurde hauptsächlich genutzt, um Haushaltslöcher zu stopfen.

#Klimabeiräte der Bundesländer fordern, dass #Kommunen das #Sondervermögen gezielt in klimafeste

Klimabeiräte: So sollten Kommunen in Klimaschutz investieren
100 Milliarden bekommen Kommunen für Infrastruktur - die Klimabeiräte der Länder warnen vor Fehlinvestitionen. Sie fordern, Städte fit zu machen für eine neue Welt im Klimawandel.

"Die Milliarde, die niemandem hilft" @…
https://taz.de/!6153437/
"Unis erhalten für die Sanierung ihrer Gebäude künftig Mittel aus dem Sondervermögen für…