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@j_honegger@swiss.social
2025-08-15 08:49:18

Die F-35-Kosten explodieren – bis zu 1,3 Mrd. CHF mehr.
2020 versprach der Bundesrat einen Fixpreis. Jetzt will er ohne Volksentscheid weitermachen.
✍️ Petition unterzeichnen
#F-35 #StopF-35

Stopp dem F-35-Debakel - Keine neuen Kampfjet-Kosten ohne Volksentscheid!
Der Bundesrat will Milliarden-Mehrkosten für F-35-Kampfjets einfach durchwinken, ohne das Volk zu fragen. Wir sagen: Stopp! Unterzeichne jetzt unsere Petition für Transparenz und einen neuen Volksentscheid. #F-35 #StopF-35

@tinoeberl@mastodon.online
2025-09-13 20:22:02

#Hamburg stimmt am 12.10.2025 über den #HamburgerZukunftsentscheid ab.
Die Initiative fordert, das Ziel der #Klimaneutralität auf 2040 vorzuziehen, mit gesetzlich…

Volksentscheid: Soll Hamburg schon 2040 klimaneutral werden?

@Ruhrnalist@mastodon.social
2025-08-19 17:53:39

Heute berichtet @… über die Weitergabe von Meldedaten an Parteien wie die AfD. Ich habe gestern widersprochen. Es ging alles von zu Hause per App (Smartphone oder PC) und Personalausweis (über BUNDid).
Interessant ist, dass man auswählen kann, wer künftig noch Meldedaten bekommen darf:

Widerspruch gegen die Weitergabe - an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr an Antragsteller und Parteien im Zusammenhang mit Volksbegehren und Volksentscheiden sowie mit Bürgerentscheiden. - an Adressbuchverlage zur Herstellung von Adressenverzeichnissen in Buchform. - an Mitglieder parlamentarischer oder kommunaler Vertretungskörperschaften sowie Presse und Rundfunk über Alters- und Ehejubiläen. - an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft, wenn ich als Familienan…
@pgogl@troet.cafe
2025-07-05 04:59:17

Damals in Bayern vor 15 Jahren, Sieg des Volksentscheids für ein Rauchverbot in Kneipen und Gastwirtschaften.
oedp.de/aktuelles/pressemittei

Seit 15 Jahren: ÖDP-Initiative sorgt für rauchfreie Restaurants und Kneipen
Mit Volksentscheid initiierte die Naturschutzpartei ÖDP Gesundheitsschutz in Restaurants für alle.

@DieGesellschafterinLang@swiss.social
2025-09-06 05:27:03

#GoodNews #GuteNachrichten
Etwas Positives für die #Umwelt: Stadt #Bern scheitert mit Plänen für eine De…

Rehhag-Areal, Bümpliz: Biotop für Kröten statt Deponie
Gekippter Volksentscheid: Die Stadt darf die Rehhag-Grube nicht auffüllen. Dahinter steht ein kleiner Verein.