Tootfinder

Es ist höchst an der Zeit die #Siedler im #Westjordanland und deren Produkte müssen sanktioniert werden!
WIr können nicht zusehen, wie moridierende Siedler BewohnerInnen des Westjordanlands terrorisieren und vor Morden nicht zurückschrecken.
Wir dürfen uns nicht mitschuldig machen.
Die

Deutschland und das Völkerrecht: Linke zu Israel ungewohnt einig
Die Linke-Fraktion fordert, israelische Siedlungen im Westjordanland zu sanktionieren und Warenimporte zu verbieten. Sogar Bodo Ramelow ist dafür.

Teilzeit, Leistung, Faulenzer in Deutschland: Viele Debatten wirken spontan, sind aber bewusst gesetzt. Parallel zerlegt Trump in den USA Völkerrecht, Institutionen und Medien. Von „Bürgergeld-Faulheit“ bis Grönland-Fantasien: Provokation ersetzt Differenzierung. Berichte aktuell #Kuratiert.

Unsägliche Teilzeit-Diskussion, brauner Filz, „runtergenücherte“ Berichterstattung
Teilzeit, Leistung, Faulenzer in Deutschland: Viele Debatten wirken spontan, sind aber bewusst gesetzt. Parallel zerlegt Trump in den USA Völkerrecht, Institutionen und Medien. Von „Bürgergeld-Faul…

Die Totengräber des Völkerrechts https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/10356

Das Völkerrecht war immer eine Fiktion, und während des kalten Krieges hatten wir selbstverständlich eine Reihe von Stellvertreter­kriegen¹, deren Verurteilung im Sicherheitsrat immer fein durch die UdSSR oder USA verhindert wurde. Dennoch schaffte diese Fiktion eine gewisse Stabilität, sich auf etwas berufen zu können, hatte auch dann politische Funktion, wenn klar war, daß es letztendlich nicht einklagbar war.
Ja, Putin ist das Völkerrecht so egal wie Trump, und dennoch halte ich die…

Meiner Meinung nach ist das israelische Militär seltsam verroht. Es sind mehr religiöse Krieger als professionelle Militärs, die dem Völkerrecht verpflichtet sind.
Nun erhält die moralische Verwahrlosung einen neuen Aspekt.
Die Gewalt und Verachtung eines IDF Soldaten richtet sich gegen eine hölzerne Jesusfigur, den Gekreuzigten. Er schlägt mit einem großen Hammer auf den Kopf der Jesus-Figur ein.
Welcher Hass. Abnormal.

Israelischer Soldat schlägt mit Hammer auf Jesus-Figur im Libanon
Die israelische Armee bestätigt, dass einer ihrer Soldaten im Südlibanon ein christliches Symbol beschädigt hat.

Es sollte spätestens jetzt sollte allen klar sein, dass das #Völkerrecht ein Papiertiger und Machtinstrument ist, um den #Imperialismus anderer zu delegitimieren und den eigenen durchzusetzen.
Ein Recht muss "ins Recht" gesetzt werden und wenn du (die USA) die In…

Rechtsprofessor Kai Ambos über Irankrieg: „Das Völkerrecht ist kein Wunschkonzert von Professoren.“
https://taz.de/Rechtsprofessor-Kai-Ambos-ueber-Irankrieg/!6159419/

"Völkerrecht brauche ich nicht.« Trumpin seinem jüngsten Interview mit der »New York Times. Trump nur einen Maßstab: »Ja, da gibt es eine Sache. Meine eigene Moral. Mein eigener Verstand. Das ist das Einzige, was mich aufhalten kann.«
Albrecht von Lucke | Blätter für deutsche und internationale Politik #USA #Trump

Im Grunde fing die ganze Scheiße spätestens damals an, als Schröder den USA die „uneingeschränkte Solidarität“ versicherte, statt klar zu sagen¹: „wir werden mit all unseren Kräften dazu beitragen dafür zu sorgen, daß diese Verbrecher vor den internationalen Strafgerichtshof gebracht werden!“
Internationale Institutionen zu stärken oder zu schwächen ist nicht eine Entscheidung, sondern zeigt sich in zahlreichen politischen Einzel­entscheidungen. Das gilt auch für das Völkerrecht.

«Wir fordern den sofortigen Abbruch der Verhandlungen mit den USA.» Dort werde jetzt eine politische Diskussion losgehen, weil die Zölle Trumps Wählerschaft schadeten. «Nun muss sich die Schweiz auf die richtige Seite stellen», sagt Mazzone. «Wir haben von Anfang an gesagt, der Bundesrat solle das Zoll-Urteil abwarten. Trotzdem machte er den Kniefall, selbst nachdem Trump in Venezuela und Grönland das Völkerrecht massiv verletzt hatte.»
https://www.tagesanzeiger.ch/supreme-court-schweiz-verhandelt-trotz-trump-urteil-weiter-802756386655

Der Krieg, den Darth #Trump gegen den #Iran führt ist verfassungswidrig, er ist ein Verstoß gegen das Völkerrecht und ein Kriegsverbrechen.
Wenn die Militärs, die auf die Verfassung - nicht auf den Präsidenten vereidigt sind - die angekündigten massiven Militärschläge gegen die "iranische Zivilisation&qu…

Swissmem verhält sich wie Bührle im zweiten Weltkrieg. Das Völkerrecht ist der Waffenindustrie egal, solange die Kassen klingen.
https://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/us-flotte-im-irankrieg-schweiz-gefaehrdet-us-militaer-ld.4141111

Das war es dann mit der Neutralität – Bundesrat erlaubt nach Sondersitzung drei Überflüge. Es nützt nicht, sich für das Völkerrecht auszusprechen, wenn man nicht auf der Einhaltung besteht. Schweiz ist jetzt Komplize.
https://www.tagesanzeiger.ch/iran-krieg-bundesrat-bewilligt-drei-us-ueberfluege-652533555060

«Die Amerikaner und Israel haben das Völkerrecht verletzt»
Martin Pfister #gehtdoch
https://www.tagesanzeiger.ch/martin-pfister-angriff-der-usa-auf-iran-verletzt-voelkerrecht-379758128975