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@digitalnaiv@mastodon.social
2026-02-12 07:51:27

Teilzeit, Leistung, Faulenzer in Deutschland: Viele Debatten wirken spontan, sind aber bewusst gesetzt. Parallel zerlegt Trump in den USA Völkerrecht, Institutionen und Medien. Von „Bürgergeld-Faulheit“ bis Grönland-Fantasien: Provokation ersetzt Differenzierung. Berichte aktuell #Kuratiert.

@lapizistik@social.tchncs.de
2026-01-06 16:20:22

Was ich Merz besonders übel nehme¹: wieso sagt der Kerl öffentlich die rechtliche Lage sei kompliziert? Die politische Lage ist kompliziert, kann ich verstehen, auch daß man mit Trump halt irgendwie umgehen muß, aber niemand hat von Merz verlangt hier mit Völkerrecht zu kommen. Er hätte sich verhalten können ohne dem Begriff „rechtlich“ überhaupt in den Mund zu nehmen. Das wär dann immer noch nicht toll und vielleicht auch politisch falsch², aber eine Formulierung, die das Völkerrecht nicht …

@frauxirah@chaos.social
2026-01-04 18:18:22

Gehe mit allem einig, was Fredy Gsteiger fürs SRF öschreibt. Seltsamerweise kommt allerdings die Reaktion der offiziellen Schweiz nicht vor ...
srf.ch/news/international/entf

@ErikUden@mastodon.de
2026-01-03 11:09:29

Die Linke im Bundestag zu den imperialistischen Angriffen auf Venezuela von der Trump-Regierung
„Venezuela wird unter dem Vorwand des Kampfes gegen Drogenkartelle zum nächsten Schauplatz imperialer Machtpolitik der USA. Der US-Angriff auf die venezolanische Hauptstadt Caracas ist ein klarer Bruch mit dem Völkerrecht. Dass laut US-Angaben Präsident Nicolšs Maduro gefangen genommen und außer Landes gebracht wurde, ist eine weitere gefährliche Eskalation und m…

@Ruhrnalist@mastodon.social
2026-01-06 10:57:46

Die Medizinische Flüchtlingshilfe (MFH) ruft für Mittwoch, den 07. Januar 2026, um 17 Uhr, vor dem Hauptbahnhof in #Bochum zu einer Demonstration unter dem Motto "Schützen wir das #Völkerrecht!" auf. Sie protestieren "gegen die aktuellen US-Aggressionen in Lateinamerika und da…

@digitalnaiv@mastodon.social
2026-02-05 18:43:00

"Völkerrecht brauche ich nicht.« Trumpin seinem jüngsten Interview mit der »New York Times. Trump nur einen Maßstab: »Ja, da gibt es eine Sache. Meine eigene Moral. Mein eigener Verstand. Das ist das Einzige, was mich aufhalten kann.«
Albrecht von Lucke | Blätter für deutsche und internationale Politik #USA #Trump

@thijs_lucas@norden.social
2025-11-27 05:55:53

Dass ist dieses "für Rechtsextremen inhaltlich stellen" - man übernimmt einfach deren verfassungsfeindliche Haltung und ignoriert geltende Rechte und die Rechtsprechung dazu.
#Dobrindt #Merz #CDU

»Seit Jahren kontrolliert Deutschland an Grenzübergängen, das ist ein klarer Verstoß gegen den Schengener Grenzkodex«, sagt Werner Schroeder, einer der Kläger und selbst Professor am Institut für Völkerrecht und Europarecht der Universität Innsbruck. »Das hat in diesem Jahr auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof, und zuvor der Europäische Gerichtshof, entschieden.« Indem die Politik diese Entscheidungen ignoriere, missachte sie den Rechtsstaat, sagt Schroeder. »Meine Klage ist auch der Vers…
@nichdu@chaos.social
2026-01-03 19:02:25
Content warning: Venezuela, Trump, Fatalismus?

Es ist erschrecken, wie abgestumpft ich gegenüber der Missachtung von Völkerrecht und Gewalt ich bin. Keine Überraschung, kein Entsetzen als ich die Nachricht gelesen habe.
Und das macht mir Angst.

@digitalnaiv@mastodon.social
2026-01-05 19:00:27

Die drei militärisch mächtigsten und rücksichtslosesten Menschen auf diesem Globus führen vor, dass Völkerrecht nur für die gilt, die keine Macht haben. Sie tun es, weil sie es können. So einfach ist das. Der Zweck heiligt die Mittel, und wer im Weg steht, ist eben Kollateralschaden. | Horst Schulte #USA #Russland

@sauer_lauwarm@mastodon.social
2026-01-17 12:50:16

"Österreich wird in der US-National Security Strategy als potenzielles Land genannt, mit dem man die EU schwächen kann. Man sieht uns nicht als rationalen Staat, sondern als leichtes Opfer. Ich finde es erschreckend, dass den Leuten das nicht bewusst ist."
news.at/politik/ra…

@digitalnaiv@mastodon.social
2026-01-22 07:51:17

Trump dominiert die Schlagzeilen – und verändert dabei unsere Sprache. Medien übernehmen Begriffe, die Drohung verharmlosen und Völkerrecht verwischen. Wir brauchen Klartext, demokratische Wachsamkeit gegen den bequemen Rückzug ins Private. Denn Wegsehen war noch nie eine Lösung. #Kuratiert #Europa