Tootfinder

So, liebe #bundesregierung und hier insbesondere #katharinareiche und all ihr #verbrenner - Fetischisten: Wenn jetzt kein Öl mehr aus Kuwait kommt, oder

Das #Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass das #Klimaschutzprogramm der #Bundesregierung aus dem Jahr 2023 nicht ausreicht, um die gesetzlichen Ziele bis 20…

Klimaklage gegen Bundesregierung erfolgreich
Die Bundesregierung muss das Klimaschutzprogramm nachbessern. Das 2023 beschlossene Programm reiche nicht aus, um die Klimaziele zu erreichen, urteilte das Bundesverwaltungsgericht. Geklagt hatte die Umwelthilfe.

Die #Bundesregierung prüft staatliche Garantien für ein argentinisches #LNG Projekt.
Die Absicherung soll Kredite für Förderungen aus der Region #VacaMuerta erleichtern. Kritiker warnen vor…

Rohstoff aus Patagonien: Bundesregierung prüft Millionenbürgschaften für argentinisches Gasprojekt
Die Bundesregierung könnte für Gaslieferungen aus Argentinien bürgen. Erstmals seit Jahren würden damit Garantien für klimaschädliche Energieprojekte vergeben werden. Deutsche Steuerzahler müssten für etwaige Verluste haften.

Trotz öffentlicher Angaben zu 12 GW Gasleistung plant die #Bundesregierung laut einem internen Papier den Ausbau auf insgesamt 41 GW bis 2031.
Bestehende #Kraftwerke dürfen sich bewerben, ohne klare Vorgaben zur

41 Gigawatt Gas: Die versteckte Kehrtwende der Energiepolitik
Ein internes Regierungspapier enthüllt: Hinter den offiziellen 12 Gigawatt steckt ein Plan, der das Dreifache umfasst.

Oh, die #Bundesregierung hat eine HiTech-Agenda. In einem Land, in dem es nicht einmal einen halbwegs zuverlässigen Eisenbahnverkehr gibt.

Ist die #SPD noch in der #Bundesregierung?

Ein geleakter Entwurf zeigt, dass das neue #Klimaschutzprogramm der #Bundesregierung wohl kaum ausreicht, um die gesetzlichen Ziele zu erreichen.
Besonders im #Verkehr und im …

Leak: Bundesregierung schreibt schwaches Klimaschutzprogramm
Bis März muss die Bundesregierung ein Klimaschutzprogramm vorlegen. Ein geleakter Entwurf zeigt: Den Klimazielen kommt sie damit wahrscheinlich gar nicht näher.

#Bundesregierung: "Nur noch 20 Prozent der Befragten sind zufrieden oder sehr zufrieden mit der Arbeit der Koalition ..."
Hätte nicht gedacht, dass ich mir #Scholz noch einmal als Kanzler zurück wünschen könnte. Aber

ARD-Deutschlandtrend: Regierung ohne Mehrheit, AfD verliert
Der aktuelle "Deutschlandtrend" bescheinigt der Regierung von Kanzler Merz große Unzufriedenheit mit deren Arbeit. Eine große Mehrheit der Befragten glaubt nicht an ein Kriegsende in der Ukraine in den nächsten Monaten.

Oh, die #Bundesregierung hat eine HiTech-Agenda. In einem Land, in dem es nicht einmal einen halbwegs zuverlässigen Eisenbahnverkehr gibt.

Mit dem neuen #EinfachMachen-Portal bietet die #Bundesregierung Bürgern und Unternehmen die Möglichkeit, übermäßige #Bürokratie direkt zu melden.
Anliegen können thematisch e…

Bundesregierung - Portal für Hinweise von Bürgern und Unternehmen auf überbordende Bürokratie ist online
Die Bundesregierung hat eine Internetseite veröffentlicht, auf dem Bürger und Unternehmen Fälle von aus ihrer Sicht überbordender und unsinniger Bürokratie melden können.

Die #Bundesregierung plant, privaten Anbietern die Installation von #SmartMetern zu verbieten und die Energiewende zu behindern.
Künftig sollen nur noch #Netzbetreiber zuständig …

Die zitierten Äußerungen der #Bundesregierung im Umfeld des Armuts- und Reichtumsberichts erscheinen mir auf so vielen Ebenen manipulativ und besogrniserregend, dass ich dazu einen ganzen Artikel schreiben und mir den Murks reinziehen müsste.
Ich habe sowas von keine Lust dazu. 🤮

Ungleichheit in Deutschland: Neuer Bericht warnt vor sozialen Spannungen durch Klimapolitik
Die Regierung hat ihren Armuts- und Reichtumsbericht vorgelegt. Reiche Haushalte verursachen mehr Emissionen, während Arme unter den Energieausgaben leiden. Auch die Einkommen in Deutschland werden ungerechter.

Der #Bundesregierung sind keine Daten bekannt, die einen direkten Zusammenhang zwischen dem Ausbau von #Windenergieanlagen und steigenden #Lebensmittelpreise​n belegen. Das…

Ausbau von Windparks und Lebensmittelpreise
Berlin: (hib/NKI) Der Bundesregierung liegen weder Informationen über Studien noch andere Erkenntnisse vor, die den direkten Zusammenhang zwischen dem Ausbau von Windenergieanlagen...

Die #Autohersteller zocken für 10 Jahre verweigerte Transformation nun #Steuergelder ab:
Die #Bundesregierung stellt bis 2029 über 300 Millionen Euro für Transformationsnetzwer…

Weitere 300 Millionen für die Autoindustrie: Höhere Förderung für Transformation
Regionale Netzwerke sollen den Wandel der Branche vom Verbrenner zum E-Auto flankieren, neue Geschäftsmodelle identifizieren und Arbeitsplätze sichern.

Gute Neuigkeiten:
Die #Bundesregierung stockt das Budget des #BND auf, damit dort die #Speicherkapazitäten für

BND soll IT-Riesen hacken und Internetknoten stärker überwachen dürfen
Schluss mit NSA-Abhängigkeit: Ein Gesetzentwurf sieht vor, dass der BND Internetinhalte massenhaft speichern und in Systeme von Google & Co. eindringen kann.

Die #Bundesregierung verlängert die #Kfzsteuer-Befreiung für reine #Elektroautos bis 2035.
#Neuzulassungen

Elektroautos bleiben bis 2035 von Kfz-Steuer befreit - dhz.net
Wer ein Elektroauto kauft, spart weiter bei der Steuer: Die Bundesregierung verlängert die Kfz-Steuer-Befreiung für E-Autos um fünf Jahre. Außerdem soll ein weiteres Förderprogramm folgen.

RE: #X #Musk #Bundesregierung #ÖRR #Demokratie #Rundfunk #Trump #Souveränität #DigitalSovereignty #DigitaleSouveränität #WissKomm #Desinformation