Tootfinder

„Diese Maßnahmen kommen Einschüchterung und Zwang gleich, die darauf abzielen, die europäische digitale Souveränität zu unterwandern.“
Emmanuel Macron, französischer Präsident
„...“
Friedrich #Merz, deutscher Bundeskanzler
Verzwickt. Einerseits soll er im Sinne des deutschen Volkes handeln, andererseits ist die US-Repression von EU-Bürger*innen, die sich rechtmäßig für Freiheit,…

Ich halte die friedlichen Demonstrationen in #Giessen für eine zivilgesellschaftliche Notwendigkeit. Wenn schon der Bundestag nicht den Mut hat, ein Verbotsverfahren gegen die #AfD auf den Weg zu bringen, wenn trotz Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem einige Abgeordnete aus der CDU/ CSU mit dieser Parte…

Genug Fachleute haben immer wieder davor gewarnt – aber Wähler und Wählerinnen haben lieber den Lügen der CDU/CSU geglaubt. Nun wird die Rechnung dafür präsentiert.
https://www.fr.de/wirtschaft/cdu-und-csu-haben-mit-der-sc…

‘Brandmuur’-debat tegen extreemrechts verdeelt Duitse regeringspartij CDU/CSU | de Volkskrant
https://www.volkskrant.nl/buitenland/brandmuur-debat-tegen-extreemrechts-verdeelt-duitse-regeringspartij-cdu-csu~b43be735/#Echobox=1760843299
Die brandmauer laat mijn inziens vooral zien dat Duitsland er kennelijk nog steeds onvoldoende in geslaagd is om oost en west samen te smeden tot een land.
Iets wat door de scheiding in regimes en welvaart heel lang kan duren.

Brandmauer fällt! CDU/CSU stimmt mit den extrem Rechten für eine Abschwächung des EU-Lieferkettengesetzes.
https://europa.blog/de/brandmauer-faellt-cdu-csu-stimmt-mit-den-extrem-rechten-fuer-eine-abschwaechung…

Brandmauer fällt! CDU/CSU stimmt mit den extrem Rechten für eine Abschwächung des EU-Lieferkettengesetzes - Europa Blog
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Standseilbahn Lissabon: Zugseil war ungeeignet und nicht zugelassen. 16 Tote
CDU, CSU, FDP, SPD, AfD: Bürokratieabbau! Seilbahnbetreiber wissen besser was für Seile sie verwenden. Seilbahnbetreiber nehmen keine tödlichen Seile. Der Markt regelt.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-csu-johann-wadephul-empoert-unionskollegen-mit-syrien-vergleich-a-8c27facb-e3e3-4177-866e-91bc4761cfb8?sara_ref=re-so-app-sh

Streit über Rückkehr von Flüchtlingen: Schlimmer als Deutschland 1945 – Wadephul empört Unionskollegen mit Syrien-Vergleich
Der Druck auf Außenminister Wadephul wächst: In der Unionsfraktion hat sich der CDU-Politiker gegen die heftige Kritik an seinen jüngsten Syrien-Äußerungen gewehrt. Doch manche sprechen bereits von Rücktritt.

📢 Einigung beim neuen Wehrdienst
Laut Informationen des ARD-Hauptstadtstudios haben sich die Fraktionen von CDU/CSU und SPD auf eine Form für den neuen Wehrdienst geeinigt.
➡️ https://www.tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-898…

Einigung beim neuen Wehrdienst
Laut Informationen des ARD-Hauptstadtstudios haben sich die Fraktionen von CDU/CSU und SPD auf eine Form für den neuen Wehrdienst geeinigt.

Merz 2023 übrigens "Union ist Alternative für Deutschland mit Substanz". Tja.
https://blog.till-westermayer.de/2023/07/ein-gedanke-zur-politischen-geografie/

Ein Gedanke zur politischen Geografie
Friedrich Merz sprach davon, dass die Union eine "Alternative für Deutschland mit Substanz" sei - ein weiterer Schritt auf dem Weg von CDU und CSU zurück nach rechts; die Ablösung des Generalsekretärs durch einen Hardliner und die Erklärung, dass Grüne der Hauptgegner seien, gehören ebenfalls zu die

Immer noch jeden Cent der Mitgliedschaft wert.
From: @…
https://23.social/@SchreibeEinfach/115395468339695689

Ich eben so im Chat: »Es ist ja auch die Scheiß-SPD, die Scheiß-CSU, die Scheiß-CDU. Drei Parteien. Zwei Wörter. Ein Finger.«

Die Bundes-CDU scheint sich immer mehr zur AfD zu treiben. Wer nicht voll auf der teils rassistischen Linie der Parteiführung ist, wird irrational angegriffen. Anstand und Sachverstand scheinen keine Rolle zu spielen, wenn die Konsequenzen daraus den Träumen des Bundeskanzlers widersprechen.
Der Machtkampf in der CDU ist übel. Demokratische Positionen, Positionen der Menschenrechte und des Anstands scheinen immer weniger Platz in der CDU zu bekommen.

Streit über Rückkehr von Flüchtlingen: Schlimmer als Deutschland 1945 – Wadephul empört Unionskollegen mit Syrien-Vergleich
Der Druck auf Außenminister Wadephul wächst: In der Unionsfraktion hat sich der CDU-Politiker gegen die heftige Kritik an seinen jüngsten Syrien-Äußerungen gewehrt. Doch manche sprechen bereits von Rücktritt.

"Denn fast alle Nachwuchswissenschaftler wollen Professor werden – tatsächlich schaffen es aber nur wenige."
Vielleicht ein Sampling-Bias meinerseits, aber ein sehr großer Teil will einfach in der Wissenschaft bleiben und da ist die Professur einfach der offensichtlichste Weg zu diesem Ziel. Argh. (Okay, CSU halt, ne)

Spahn und Miersch überraschend in Ukraine
Die Vorsitzenden der beiden Koalitionsfraktionen, Jens Spahn (CDU/CSU) und Matthias Miersch (SPD), sind zu einem gemeinsamen Solidaritätsbesuch in der von Russland angegriffenen Ukraine eingetroffen. In der Hauptstadt Kiew wollen sie im Laufe des Tages Gespräche über die weitere deutsche Unterstützung der Ukraine und die diplomatischen Bemühungen um ein Ende…
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Fraktionsvorsitzende von Union und SPD Spahn und Miersch sind überraschend in Kiew
Fraktionsvorsitzende von Union und SPD Spahn und Miersch sind überraschend in Kiew

5 Jahre nach dem Mord an Walter Lübcke ist das eine echt gute Aktion des #zps
Es zeigt an der Reaktion, daß die #CDU #CSU nicht mehr die humane Mitte der Bevölkerung Deutschlands vertritt.
Nicht mit den Wölfen heul…

CDU/CSU reagiert so:
...lass uns die Pendlerpauschale erhöhen, Deutschlandticket teuer machen, Verbrenner-Aus stoppen, Wärmepumpe in Verruf bringen, Gaskraftwerke planen, PV-Förderung kürzen, Batterie-Speicherboom ausbremsen, was noch?...
...Agrardiesel subventionieren [BTag 7.11.]

📢 Merz kündigt Reformen beim Bürgergeld, Aktivrente und Infrastrukturausbau an
Beim Koalitionsausschuss haben sich CDU, CSU und SPD auf Reformen in mehreren Bereichen geeinigt. Laut Kanzler Merz einigte sich die Koalition unter anderem auf eine Bürgergeld-Reform. Die Aktivrente soll zum 1.1.2026 starten. Für die Verkehrsinfrastruktur soll mehr Geld ausgeben werden.
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Merz kündigt Reformen beim Bürgergeld, Aktivrente und Infrastrukturausbau an
Beim Koalitionsausschuss haben sich CDU, CSU und SPD auf Reformen in mehreren Bereichen geeinigt. Laut Kanzler Merz einigte sich die Koalition unter anderem auf eine Bürgergeld-Reform. Die Aktivrente soll zum 1.1.2026 starten. Für die Verkehrsinfrastruktur soll mehr Geld ausgeben werden.

In einem Gastbeitrag fordert Bastian Ernst, Mitglied im Verteidigungsausschuss und Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Marine, den Abbruch des F126-Vorhabens zugunsten einer MEKO-A200-Beschaffung. Im Gegensatz zur Fregatte 126 könne die MEKO-A200 noch in dieser Dekade zur Abschreckungsfähigkeit gegenüber Russland beitragen.

Suche nach Soldaten - Deutschland: Streit über Wehrdienst eskaliert #News #Nachrichten

Über die Dummheit deutscher CDU/CSU-Pilitik:
https://taz.de/Verbrenner-Aus-EU-legt-Rueckwaertsgang-ein/!6134663/

Das aktuelle Verhalten der Unions-Politikys hat mir die Augen geöffnet, was das „C“ in CDU/CSU bedeutet.
Die verstehen unter „christlich“ nicht, daß die Partei christliche Werte etwa im Sinne der Kirchen oder der Lehren Jesu vertritt und ihr Handeln, ihr Wertesystem an diesen ausrichtet, sondern vielmehr, daß die Partei definiert, was diese „christlichen Werte“ sind, und danach sollen sich die Kirchen gefälligst richten.
Wie in der guten alten Zeit: die Pfaffen als Wahlkämpfer de…

#CDU und #CSU unterstützen ein EU-Gesetz, das pflanzlichen Produkten Bezeichnungen wie #Wurst oder #Schnitzel ve…

Verbot von Veggie-Wurst: Union macht Kulturkampf für Blöde und die Agrarlobby
Hält die Union Verbraucher für dumm? Eine angebliche Verwechslungsgefahr muss als Argument herhalten für ein Verbot, Fleischersatzprodukte als Schnitzel, Wurst und Burger zu verkaufen. CDU und CSU unterstützen ein entsprechendes EU-Gesetz - getrieben von der Agrarlobby und billigem Kalkül.

Europäisches Parlament: CDU/CSU und EVP stellen sich gegen Menschenrechte und scheuen sich dabei nicht, mit Faschisten zu kooperieren.
https://taz.de/Konservative-flirten-mit-extrem-Rechten/!6115267/

Konservative flirten mit extrem Rechten: Lieferketten-Regeln kommen unter die Räder
Die EU-Lieferketten-Richtlinie wird abgeschwächt. Wie sehr, können sich CDU und EVP aussuchen – und sich vielleicht mit den Ultrarechten verbünden.

Michael #Fleischhacker mochte ich noch nie. Ein oberscheider Aufwiegler mit teils kruden Behauptungen: CDU/CSU sei Mitte-Links?
#RundMitArminWolf
#Orf
Live:

ORF Live
Verpassen Sie nie wieder den Anfang einer Sendung: ORF 1, ORF 2, ORF III, ORF Sport + und ORF KIDS live sehen und bis zu 24 Stunden zurückspringen.

Das #Lieferkettengesetz soll Menschenrechte nicht nur in der EU sondern weltweit stärken. Es steht gegen Kinderarbeit, reduziert Fluchtursachen und stärkt die Unternehmen, die in Europa produzieren und damit Arbeitsplätze und Wertschöpfung in Europa schaffen. Wie gut es das tut, lässt sich streiten. Es anzugreifen und zu schwächen ist auf vielen Ebenen falsch.
Die

Bröckelnde Brandmauer: Konservative stimmen mit Rechtsextremen für Aufweichung von Lieferkettengesetz
Mit dem europäischen Lieferkettengesetz sollten Unternehmen weltweit konsequenter die Menschenrechte schützen müssen. Im EU-Parlament haben die Konservativen nun mit den extrem rechten Fraktionen für eine Lockerung gestimmt.

Oh, das 9€-Ticket wird wieder teurer. Vorerst soll es 63€ kosten. Da der Bundestag mit Mehrheit von CxU und SPD den Zuschuss eingefroren hat, wird der Preis fürs #Deutschlandticket weiter steigen. https://ww…

Deutscher Bundestag - Bundestag regelt Finan­zierung des Deutschlandtickets bis 2030
Mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD hat der Bundestag am Freitag, 7. November 2025, die finanzielle Absicherung des Deutschlandtickets für die Jahre 2026 bis 2030 beschlossen. Die Bundesregi...

Hier die Zusammenfassung der Politik der CDU-SPD-CSU-Koalition:
#Musik ist gewöhnungsbedürftig und verstörend…)

Die demokratischen Parteien brauchen mehr Astroturfing.
Ein Widerspruch?
#csu #cdu #spd #grüne

Es war nicht die EU, die diese Symbolpolitik beschlossen hat. Es waren CDU/CSU Arm in Arm mit Faschisten im Europäischen Parlament, die diese Mehrheit organisiert haben.
https://www.fr.de/meinung/kommentare/veggie-burger-verbot-es-ist-eben-nicht…

🛌 Wissen fürs Kopfkissen: 📖
#CDU / #CSU, #FDP und AfD fordern einen Wiedereinstieg in bzw. Ausbau der #Kernenergie

Warum Kernkraftwerke unwirtschaftlich sind und keine Zukunft haben
Ist Atomstrom noch eine Option? Studien zeigen: Die Zukunft gehört Wind und Solar – nicht der teuren und riskanten Atomkraft.

Ich frage mich, wann die CDU/CSU zu seriöser Politik zurückkehren will.
https://www.fr.de/verbraucher/ciao-veggie-wurst-dutzende-supermarkt-produkte-muessen-wegen-eu-regelung-jetzt-ihren-namen-ae…

@… Symbolbild für die CDU/CSU

Europäisches Parlament: CDU/CSU und EVP stellen sich gegen Menschenrechte und scheuen sich dabei nicht, mit Faschisten zu kooperieren.
https://taz.de/Konservative-flirten-mit-extrem-Rechten/!6115267/

🛌 Wissen fürs Kopfkissen: 📖
#CDU / #CSU, #FDP und AfD fordern einen Wiedereinstieg in bzw. Ausbau der #Kernenergie

Warum Kernkraftwerke unwirtschaftlich sind und keine Zukunft haben
Ist Atomstrom noch eine Option? Studien zeigen: Die Zukunft gehört Wind und Solar – nicht der teuren und riskanten Atomkraft.

🛌 Wissen fürs Kopfkissen: 📖
#CDU / #CSU, #FDP und AfD fordern einen Wiedereinstieg in bzw. Ausbau der #Kernenergie

Warum Kernkraftwerke unwirtschaftlich sind und keine Zukunft haben
Ist Atomstrom noch eine Option? Studien zeigen: Die Zukunft gehört Wind und Solar – nicht der teuren und riskanten Atomkraft.

Was sich #CDU #FDP #CSU immer wünschen: Der #Markt regelt das. 😁
Die

Gasnetze in Deutschland: Der Wasserstoff-Traum ist geplatzt, die Energieversorger setzen neuerdings auf Stromspeicher
Sie wollten unbedingt Wasserstoff durch ihre alten Gasnetze leiten – zumindest pochten die Energieversorger im Streit über das Heizungsgesetz genau darauf. Doch jetzt denkt die Branche um.