Tootfinder

Dobrindt ist kein Formfehler.
#pol #depol

"Streit eskaliert: Trump vs. M..."
Puh, zum Glück nicht #Merz. 😰
#depol #uspol

Wenn deine politische Haltung auf 1936 zurückgeht, nennen wir das in Deutschland nicht mehr konservativ.
#pol #depol

Inzwischen fürchte ich nicht mehr nur, daß die Union sich in ihrem Umgang mit den Nazis verrechnet, sondern vor allem, daß sie bereit ist, die Demokratie für ihre Ziele (vordringlich Machterhalt) zu opfern.
#pol #depol

„Nicht alle Nazis waren Nazis!“ entspricht ungefähr dem Diskussionsniveau beim AfD-Verbot.
#pol #depol

Ich bin übrigens auch ein „besorgter Bürger“: ich bin besonders besorgt über den Einzug der Nazis in Parlamente, den unmenschlichen Umgang mit anderen und die spalterische, nicht-inklusive Politik.
#pol #depol

Hattet ihr nicht auch schon auf den absolut offensichtlichen Schluss gekommen, dass bei der ganzen Scheiße auf der Welt, die wirklich dringendste Maßnahme ist, die kläglichen Reste des Klimaschutzes und Sozialstaats für Bomben und Panzer platt zu machen? Nein? Na sowas..
#depol #militarisierung

Wenn ich mal kurz annehme, daß die Politik der Union nicht Folge von Lobbyismus und Korruption ist, dann sagt sie doch quasi: wir sind unfähig, die Wirtschaft zukunftsfähig und damit global wettbewerbs­fähig zu machen, daher machen wir einfach Augen zu und an den Fossil-Auto-Geschichten festhalten, bis es irgendwann knallt.
#pol

Aus Sicht von Merz verlangen die Gesetze des Marktes von Deutschland, das mit dem Klima zu ignorieren, wenn Trump (also die US-Industrie) das mit dem Klima ignoriert.¹ Ich würde sagen China sieht das anders.
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¹von wegen konkurrenzfähig und so…
#pol #depol

Würden diejenigen, die fordern, mehr und länger zu arbeiten, weniger und kürzer arbeiten, wäre uns allen geholfen.
#pol #depol #Kapitalismus

Dieses Politikverständnis „wer dran ist, darf den Staat¹ ausplündern“ kotzt mich inzwischen nur noch an.
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¹Bund, Land, Kommune, …
#pol #depol

Wir müssen auch das Regierungsviertel¹ als eine Form der Ghettoisierung begreifen – mit allen Folgen.
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¹plus Fahr/Flugbereitschaft und all die anderen „offiziellen“ Orte
#pol #depol

Daß über Pro und Kontra von Singen gegen Nazis diskutiert wird statt über Pro und Kontra irgendwelcher rechtsradikaler Thesen ist übrigens ein Erfolg der Proteste. Fokusverschiebung.
#pol #depol

Aktuelle Politik so: „wir machen weiter wie bisher¹ und opfern dafür gelegentlich dem einen oder anderen Gletscherabbruch ein Dorf und dem Mittelmeer regelmäßig ein Boot voller Menschen. Und die Zukunft der jungen Generation.“
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¹aka die Gewinne der Fossil- und Auto-Industrie bleiben gesichert
#pol #depol

Der Klimawandel und die daraus folgende Klimakatastrophe paßt leider sehr gut in die politische Agenda „Gewinne privatisieren, Verluste und Kosten sozialisieren“, daher hat die zugehörige Politik auch keinen Grund, etwas gegen selbigen zu tun.
#pol #depol

Eigentlich ist Politik zu wichtig um sie den Politikys zu überlassen.
Zudem: einmal mit Profis! Zwar glauben viele Managys weiterhin es ginge um Machtspielchen¹ und -kämpfe, aber letztlich willst du so jmd nicht als Teamchef, wenn du inhaltlich produktiv sein willst.
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¹genau wie Politikys
#pol #depol

Dobrindt will also jetzt unbeschränkte Gesichts­erkennung.
Laßt uns das doch in Zukunft so machen: jedesmal, wenn die Regierung an unsere Daten will, sagen wir, welche Daten wir dafür von der Regierung wollen, so nach dem Motto: „Ihr bekommt Gesichtserkennung, dafür bekommen wir die Inhalte aller Lobbygespräche“.
Deal?
#pol

Die Cannabis-Abstandsregeln dienen dazu, daß überall Kinderspielplätze gebaut werden, fein. Was brauchen wir als nächstes? Vielleicht Fußgängerzonen?
#pol #depol

Das Verhalten der Bundestagspräsidentin ist dem Bundestag vollumfänglich zuzuschreiben, so lange er – also die Mehrheit der Abgeordneten – dagegen nichts unternimmt.
#pol #depol

Wenn wir politisch akut nicht mehr für eine bessere Welt kämpfen, sondern vordringlich darum ringen, daß wir nicht hinter das erreichte zurückfallen, sagt das schon alles zur Lage.
#pol #depol

Weil hier von bestimmter Seite bzgl. gleich von Bürgerkrieg als Folge eines AfD-Verbots schwadroniert wird: so sehr mir das Ergebnis wohl nicht gefallen würde fände ich im Falle eines AfD-Verbots Neuwahlen angemessen.
#pol #depol

Erinnert ihr euch damals, als Christo den Reichstag eingepackt hatte? Das, aber in bunt!
#pol #depol

Die Menschen wollen glauben, daß die Echsenmenschen die Mondlandung faken und Windräder bauen um Tornados zu erzeugen, aber nicht, daß die Fossil­industrie gezielt Desinformation streut, um weiter Gewinne zu machen.
#pol #depol

Für eine Karriere in der großen Politik fehlen mir schon allein Kumpels, die Firmen haben, denen ich Aufträge zuschustern könnte…
#pol #depol

Wenn das Interesse an Macht das Interesse an Demokratie übersteigt, haben wir ein Problem. Vor allem, wenn dies eine Mehrheit an Abgeordneten betrifft.
#pol #depol

Ich fordere übrigens überhaupt nicht, nach Australien zu Fuß zu laufen oder zu schwimmen, ich möchte nur ein so gut ausgebautes Schienennetz, das zudem auch mit sinnvollen und schnellen Verbindungen gefahren wird, daß sich Strecken von 1000km sinnvoll mit der Bahn zurücklegen lassen.
#pol #depol

Mich deucht der Einsatz der Bundespolizei zur Begründung und Herstellung von Zug­ver­spätungen und Staus nicht verfassungs­konform.
#pol #depol

„Wie fühlt es sich eigentlich für ein prominentes Mitglied einer sich christlich nennenden Partei so an, Gott abgeschoben zu haben? (Matthäus 25,40)“
#pol #depol

Wenn du einen Menschen ablehnst, weil du auf gezielte Desinformation reingefallen bist und so eine Fehleinschätzung produziert hast, dann wirst du neue Gründe finden, die deine Ablehnung begründen, damit du dir deinen Irrtum nicht eingestehen mußt.
#pol #depol

Ich warne vor diesem Innenminister.
#pol #depol

Wenn die Union glaubt Protest gegen eine Partei würde diese Partei stärken, wieso hat sie sich dann so darüber aufgeregt, daß gegen sie protestiert wurde?
Oder glaubt sie die AfD hat spezielle magische Fähigkeiten und wer auch immer wann und wo gegen wen auch immer protestiert stärkt die AfD?
#pol #depol

Wenn wir alle beim nächsten Tag der offenen Tür der Bundesregierung mit 🌈 Regen­bogen­fahnen 🏳️‍🌈 bei Klöckner auf der Matte stehen, meint ihr wir könnten sie damit aus dem Amt treiben? Sie scheint die Teile ja zu fürchten wie der Teufel das Weihwasser…
#pol #depol

Apropos Obergrenze: die Obergrenze für Nazis in deutschen Parlamenten sollte ziemlich genau 0 betragen, und da scheitern wir schon ganz ohne die AfD.
#pol #depol

Man hätte zu Beginn der Pandemie nicht nur (Zugriff auf) Masken haben, sondern auch mit Jens Spahn gut befreundet sein müssen, um reich zu werden. Und zweiteres ist halt schon hart…
Dafür scheint ersteres zumindest teilweise optional gewesen zu sein…
#pol #depol

Ich finde Windräder in der Landschaft vor allem im Vergleich zu Politikyfressen in den Medien weit weniger häßlich – und ich muß sie auch weit seltener sehen.
Genauer gesagt find ich sie eher schön, wobei sie gerne auch bunt sein dürften.
#pol #depol

Schiebt ein Politiky einem Kumpel einen Milliardenauftrag zu und kriegt dafür ein schönes Ferienhäuschen, dann ist das einfach für ziemlich viele Menschen sehr anschlußfähig, die sich allenfalls drüber ärgern, daß sie niemanden kennen, bei dem mehr als eine Einladung zum Grillen rausspringt.
#pol #depol

Halten sich Menschen in Machtpositionen nicht an Recht und Gesetz, so ist dies nicht Anarchie sondern Autoritarismus.
#pol #depol

Was ich zum Besuch von Merz im Oval Office bei Trump sagen kann beschränkt sich im Moment auf: Merz trug einen Anzug.
#pol #depol #uspol

Wenn es der AfD wirklich was bringt, sich als Opfer zu inszenieren, und gleichzeitig von Leuten gewählt wird, die „du Opfer!“ als¹ Schimpf­wort verwenden, dann ist das schon ein ziemlich masochisctischer² Ansatz…
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¹durchaus schreckliches und menschen­verachtendes
²und zwar nicht die positive, kinky Art von Masochismus
#pol

Als sie damals das mit dem Parteiverbot ins Grundgesetz geschrieben haben, hofften sie, daß wir das nie brauchen würden, nahmen aber auch an, daß wir es nutzen würden, bevor es zu spät ist.
#pol #depol

Da wird hin und her diskutiert, ob die Proteste gegen das Sommer­interview der AfD erlauben, sich bequem in die Opferrolle zu begeben und wem das nutzt.
Hingegen völlig offensichtlich: die ARD begibt sich in die Opferrolle und fühlt sich sehr wohl darin, statt dankbar zu sein oder Verantwortung zu übernehmen.
#pol

»Diskordianische Päpstin Stein legt Dobrindt Rückzug nahe.
Im Streit über die Positionierung des Innenministers gibt sich Stein einfühlsam und fordert kaum verhohlen einen Verzicht: „Als Teil der Regierung hat man wohl kaum die Intention, die Polarisierung in der Gesellschaft weiter zu befördern.“«
#pol #depol

Solange diejenigen, die ihr Haus in den Fluten der Klimakatastrophe verlieren¹ und diejenigen, die am Verbrennen der Welt² verdienen, nicht die selben sind, ist die Höhe der Kosten egal.
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¹geschätzte Schäden Ahrtal >10Mrd €, noch viel schlimmer ist, daß 134 Menschen umgekommen sind
²aka Verkauf fossiler Brennstoffe
#pol

J. Augstein meint, daß man die AfD nicht verbieten könne, da dann im Osten teilweise 50% der Mandatsträger ihr Mandat verlören, und das ginge doch nicht.
Bei einem Verbot der NSDAP 1934 hätten 100% der Mandatsträger und die Regierung ihren Job verloren und das wäre gut so gewesen – allein, da war es zu spät.
#pol

Wirtschaftspolitik – zumindest in der Außendarstellung – ist ungefähr so: Wenn diese magische Zahl – die zufälligerweise erstaunlich gut mit der Steigerung des Shareholder Value korreliert – hinreichend steigt, dann nennen wir das „Wirtschaftswachstum“ und dann werden nicht alle gekündigt und wir müssen nicht alle sterben.
#pol