Tootfinder

Die Regierung #Merz verwendete 2025 laut zweier Forschungsinstitute 86 Prozent des Sondervermögens zweckentfremdet,
Zuerst verweigern sie der Ampel ein Sondervermögen von 70 Mrd. Euro, dann an der Macht verschulden sie Deutschland mit einem Sondervermögen in Höhe von 500 Mrd. Euro und verwenden das, entgegen ihren Versicherungen, zweckentfremdet für den normalen Haushalt.
Kann die

Sondervermögen wird laut Studien zweckentfremdet
Vor einem Jahr verabschiedete der Bundestag das sogenannte Sondervermögen. Zwölf Monate später bemängeln Forschende: Nur ein kleiner Teil des Geldes fließe in Infrastruktur und Klimaschutzmaßnahmen. Die Union weist die Kritik zurück.

Man hätte investieren können, sinnvolle Arbeitsplätze wären entstanden, Innovation hätte uns am Weltmarkt gestärkt nach dem die radikale Fokussierung auf Verbrenner in allen Bereichen uns zurückwirft, abhängt, konkurrenzunfähig macht und wir Wertschöpfung verlieren, aber dafür hätte es diese Bundesregierung arbeiten müssen, ihre Haushaltsprobleme in den Griff kriegen müssen. Aber Team Merz geht den bequemen Weg und zweckentfremdet Geld, um die Füße hoch zu legen.

IW und Ifo: Wirtschaftsforscher werfen Koalition Zweckentfremdung beim Sondervermögen vor
Ein Jahr lang hatte die Regierung die Möglichkeit, ein Sondervermögen für Investitionen in Infrastruktur und Klimaschutz auszugeben. Zwei Institute rechnen nun vor: Das Geld wurde hauptsächlich genutzt, um Haushaltslöcher zu stopfen.

Die Merz Regierung will aktiv und persönlich das Klima endgültig umbringen.
(Original title: Friedrich Merz: Regierung flog mit sechs Jets zu Mini-Gipfel in Rom)
https://www.spiegel.de/politik/deutschland

Flugbereitschaft der Bundeswehr: Merz-Regierung flog mit sechs Jets zu Minigipfel in Rom
Von wegen Sparsamkeit: Für ein paar Stunden rückte die Bundesregierung Ende Januar zu einem Treffen mit der italienischen Regierung aus. Der Aufwand für den eher symbolischen Tagestrip war enorm.

Wenn unsere Regierung clever wäre, würde sie uns möglichst weit vom Iran-Krieg entfernt halten und alle nur erdenklichen Anstrengungen unternehmen, um unsere Abhängigkeiten von Öl und Gas zu reduzieren .
Aber wir haben einen Kanzler Merz und ein Gas-Lobbyistin Im Wirtschaftsministerium.
Also werden wir genau das nicht tun - und die Quittung wird bitter sein.

RE: https://mastodon.social/@tonline/116242016863835065
Eigentlich würde ich diesen Artikel gerne teilen, um wieder etwas Vertrauen und Hoffnung in die Regierung Merz zu stecken. Aber gleichzeitig verheizen sie im Finanz- und im Wirtschaftsministerium unse…

Mutig, mutig....kein Cannabis UND kein Alkohol...das wird hart - für Vortragende UND Zuhörer
#cdu #merz_regierung
Merz will Alkoholausschank auf CDU-Parteitag einschränken

Irgendwie habe ich das Gefühl, dass wir mit der Regierung #Merz gegenüber der Regierung #Scholz vom Regen in die Traufe gekommen sind.
Das heißt aber nicht, dass wir mit einer Trotzstimme für die #AfD es besser machen wü…

Und wahrscheinlich sollte ich mich bei jedem Post, zu dem diese Regierung, zu dem irgendeine bescheuerte Bemerkung von Merz, eine Forderung seiner Union usw mich verleitet, frage: wovon wollen die jetzt schon wieder ablenken?
#pol #depol

Ach sieh mal an.
Merz, als er zu Zeiten der Ampel noch in der Opposition war: Es drohe „Anfang nächsten Jahres ein Blackout“ (gemeint war 2023), falls die Regierung am Atomausstieg festhalte, nämlich wenn die Gasspeicher leer seien und die Leute auf Stromheizung umsteigen würden.
Und, wurden die Gasspeicher leer?
Aktuell hingegen - wo Merz am Ruder ist:
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Deutsche-Gasvorraete-reichen-theoretisch-noch-fuer-rund-sechs-Wochen-id30306387.html

Wer jetzt noch glaubt, dass die Regierung Merz und insbesondere Ministerin Reiche clevere und intelligente Entscheidungen treffen, hat echt den Schuss nicht gehört.
Wir machen konsequent das Gegenteil von dem was gut wäre für:
1. Menschen
2. Klima
3. Gesellschaft
4. Wirtschaft
Die Revision des Gebäudenergiegesetzes schadet allen und wirtschaftet lediglich ein paar wenigen Gas-Oligarchen in die Tasche.
Einfach nur dumm!
Dumm ist der, der dummes tut.

"Auch die französische Regierung reagierte empört" heißt es in dem Artikel. Was sagt Bundeskanzler Friedrich Merz dazu – oder ist er schon im Weihnachtsurlaub im Sauerland?
https://taz.de/Organisation-gegen-Hass-im-Netz/!6141191/

Die österreichische Regierung beschädigt das Ansehen #Österreich|s. Wie kann man bei den wichtigen Pariser Gesprächen, bei denen Witkoff, Kuschner, Merz, Macron etc. pp. anwesend sind, das Land von einer unerfahrenen Staatssekretärin vertreten lassen? Claudia #Plakolm, eine Person ohne jegliches inter…