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@Marwe@troet.cafe2024-08-19 12:16:37
Gute Nachrichten für gesellschaftliche Initiativen, die vom rechten Juristenmob und in Sachsen vom Landesrechnungshof wegen politischer Haltung angegangen werden (Gemeinnützigkeit/ Förderung):
https://www.cellex-stiftung.org/de/news/rechtsgutachten
> Der…
@freeminded@tooting.ch2024-09-18 06:35:16
Guter @… Artikel zu den Optionen der Schweiz.
#Schweiz #Neutralität #Sicherheitspolitik
Mein Kommentar hier auch für das Fediverse:
@freeminded@tooting.ch2024-09-18 06:38:39
Anstelle der heute sehr heuchlerisch und eigennützig ausgelegten Neutralität könnte ein klares Bekenntnis zum Schutz des humanitären Völkerrecht stehen. Damit wäre es der Schweiz auch möglich im Notfall auch militärische Mittel zu unterstützen, um das humanitäre Völkerrecht zu schützen.