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@Marwe@troet.cafe
2024-08-19 12:16:37

Gute Nachrichten für gesellschaftliche Initiativen, die vom rechten Juristenmob und in Sachsen vom Landesrechnungshof wegen politischer Haltung angegangen werden (Gemeinnützigkeit/ Förderung):
cellex-stiftung.org/de/news/re
> Der…

Presseinformation "Rechtsgutachten zum sog. Neutralitätsgebot"

@maze@osna.social
2024-08-26 04:15:52

#DEMO
02. September um 18:00 Uhr am Hauptbahnhof in #Osnabrück.
Hinsichtlich der #Landtagswahlen in #Thüringen

Sharepic 2 Text: WORUM GEHT ES BEI DER DEMO? Am 01. September stehen Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen, am 22. September in Brandenburg an. Es ist möglich, dass die AfD stärkste Kraft wird. Die erste Regierungsbeteiligung einer offen faschistischen Partei seit 1945 ist ein realistisches Szenario. Insbesondere weil die CDU und das Bündnis Sahra Wagenknecht eine Koalition mit ihnen eingehen könnten. Die CDU bereitet dies inhalt- lich seit Monaten vor, 45% der CDU Mitglieder schließen es l…
Sharepic 3 Text: Die AfD generiert sich dabei, teilweise erfolgreich, als Oppoisiton. Mit ihrem Angebot eines völkischen Kollektivs. Sie generiert sich als Opposition „gegen die da oben" obwohl sie selbst Teil davon ist. Gerade deshalb braucht es einen konsequenten Antifaschismus, der die Ordnung angreift, welche die AfD erst hervorbringt. Einen Antifaschismus der zum Feigenblatt der Ampel-Regierung verkommt ist keiner. Nichts desto trotz gilt es eine Regierungsbeteiligung der AfD nach den W…