Tootfinder

Die Mehrheitsverhältniss in MV und Berlin werden wild: In #MV scheint ein Landtag möglich (wenn auch nicht sehr wahrscheinlich), der nur aus SPD, AfD und Linke besteht. In #Berlin hingegen können (bzw. müssen) sich #SPD

Von 2017.
Ist der Konzern #DeutscheWohnen unter dem Druck der #SPD eigentlich schon zusammengebrochen?

Welche Werte? Die wurden doch schon lange über Bord geworfen #SPD #Linke https://www.…

Regierungsbildung in Berlin: 20 SPD-Bundestagsabgeordnete lehnen Koalition mit Linken in Berlin ab
Mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete haben vor Verhandlungen mit der Linken in Berlin gewarnt. Dies würde Vertrauen in die Grundsätze der SPD beschädigen, teilten sie mit.

Gabriel: Nicht die Brandmauer sei das Problem der #SPD, sondern ein „großes Missverständnis darüber, was ein Sozialstaat ist”.
Richtig: Nicht-Kooperation ist eine Haltung, noch keine Strategie. „Inhaltlich stellen” heißt Parlament, Anträge, Abstimmungsverhalten – nicht Diskussion mit Funktionären, die keine führen wollen.
Falsch: Wer das Bürgergeld zum Verrat an Arbeitnehmern erklärt, bed…

Brandmauer-Debatte: Gabriel kritisiert SPD-Kurs beim Sozialstaat und bei Rente
Wie viel Sozialstaat braucht es? Ex-SPD-Parteivorsitzender Sigmar Gabriel fordert von den Sozialdemokraten einen neuen Ansatz bei der Rente. Was Gabriel außerdem zur Brandmauer sagt.

Liebe #SPD, liebe #CDU, ich würde zuerst gerne von irgendwelchen Erfolgen lesen, von denen ich tatsächlich profitiere. Aber stattdessen lese ich, wie ihr die Energiekosten steigert, Arbeitsplätze gefährdet und nun - da eine Landesregierung sich anstrengen könnte, den mit Volksentscheid beschriebenen Volkswillen…

SPD - Gibt's wirklich nichts in eurer Satzung, das für einen Rausschmiss greift oder habt ihr keine Eier in der Hose noch Anstand?
#spd #putin #schröder

Gerhard Schröder bei Putin-Geburtstag: Altkanzler erzürnt SPD mit Moskau-Besuch
Altkanzler Schröder besucht in Moskau Putins Geburtstagsfeier. In Deutschland verzweifeln Sozialdemokraten an ihrem einstigen Parteichef.

Wenn die eigenen Genossen der SPD-Spitze schon „eine Partei, die stirbt" attestieren, muss man nicht mehr auf die Opposition warten. Özdemir und Ashuftah fordern laut Spiegel einen Sonderparteitag – Bas und Klingbeil sollen sich entscheiden: Partei oder Ministeramt. 12 Prozent Umfragewert sprechen für sich.
Ich habe vor Monaten in meinem Blog gewarnt.
#SPD

Die #Hoppermann erzählt im #ZDF wieder, die arme #CDU wäre zwischen der #SPD und den Rechtsextremen "auf…

Die #SPD will bitte aus dem Smålland abgeholt werden. #Berlinwahl

Die Arbeiterklasse ist nicht rechts: Zwei Drittel bis drei Viertel der Arbeiter haben 2025 nicht AfD gewählt. Trotzdem hält sich die Erzählung von der Arbeiterklasse, die nach rechts übergelaufen sei. Tarik Abou-Chadi und Linus Westheuser zerlegen sie: Wer als Arbeiter AfD wählt, wählte früher meist CDU oder gar nicht. @… #Arbeiterklasse #AfD #SPD https://www.republik.ch/2026/10/19/die-arbeiterklasse-ist-nicht-rechts

"Die Regierungsparteien sind der Herausforderung durch den Aufstieg einer faschistischen Partei bisher nicht gewachsen."
Auf den Punkt.
#depol #spd #union

Generaldebatte im Bundestag: Lernfähiger Nachhilfeschüler
Kanzler Merz zielt darauf ab, die demokratischen Reihen zusammenzuhalten. Klimaschutz ist plötzlich wichtig. Doch der Rückhalt für ihn bröckelt.

Nicht das Teile der Linke sich nicht jede Mühe geben palästinasolidarische Leute vor den Bus zu werfen. Aber die Aktion von speziell SPD und Grüne ist einfach next Level schäbig.
Stellt euch mal die Frage, ob das ein großes Thema geworden wäre, würde ein grün oder sPD geführter Senat ins Haus stehen.
#SPD

Der Gillamoos ist eine der bekanntesten politischen Bühnen Deutschlands, auf der alle großen Parteien ihre Positionen vertreten. Dieses Jahr sind wir mit einem starken Programm dabei: Hubertus Heil, MdB, hält die Festrede der BayernSPD in der Holledauer Festhalle – an seiner Seite unsere Landesvorsitzenden Ronja Endres und Sebastian Roloff, MdB, Fraktionsvorsitzender Holger Grießhammer, MdL sowie Generalsekretärin Kathrin Pollack.

Die Alterung des #GroKo -Stickers entspricht in etwa den Umfrageergebnissen. Die #SPD ist kaum noch zu erkennen.

Ich werde in Zukunft übrigens nur noch von der "Demokratischen Union" sowie von der "Demokratischen Partei" reden; weder verdient die eine Partei den Prefix "Christlich" noch die anderen den Prefix "Sozial".
#spd #cdu

Ob Lüneburg sich wieder einen Stadtrat voller Parkplatz-Protzer wählt, die nicht kapieren wollen, dass mehr freie Parkplätze am einfachsten dadurch geschaffen werden, dass weniger Menschen mit dem Auto in die Stadt fahren?
#lüneburg #cdu

Stellenausschreibung SPD-Vorsitz: Kompromisse mit Merz verteidigen, Juso-Kritik aushalten, mit Lars Klingbeil auskommen. Interessentinnen verweisen auf Landtagswahlen und Wahlkampfversprechen, Interessenten reden lieber nicht drüber. Der beliebteste Bewerber hat schon abgesagt. Michael Schlieben in der Zeit. #SPD #Klingbeil #Parteivorsitz

#Antifa Kleine Anfrage Landtag #NRW #LTNRW #SPD "Waffenentzug bei

Klingbeil will bei nicht gemeinnützigen, steuerpflichtigen Vereinen den Körperschaftsteuer-Freibetrag von 5.000 auf 1.000 Euro senken. 45 Mio. Euro Mehreinnahmen soll das bringen.
Für 45 Mio. Euro lohnt sich der Streit mit dem Ehrenamt?
#Klingbeil #SPD

Weidel will die 5-%-Hürde ganz abschaffen und nennt Willingmanns 3 % unehrlich. Klingt großzügig.
Rechnen wir nach: Ohne Sperrklausel zögen Grüne, FDP und BSW mit ein – die AfD wäre von einer absoluten Mehrheit weiter entfernt als heute. Sie kann das anbieten, weil es für den 6. September ohnehin nicht mehr gilt.
Prinzipien, die nichts kosten, sind billig. Bei SPD wie AfD.
#spd

Alles, was die #CDU in der aktuellen Regierung beschlossen hat - von der #SPD mitgetragen - hat weder das Land nach vorne, noch die Situation für Bürger verbessert. Es ist ein ahnungsloses Totalversagen.
Liebe Wähler, seit Jahrzehnten beweist die CDU, dass sie keine Lösungen und Ideen für die

Die Fraktionsvorsitzenden der #SPD sprechen sich für eine Prüfung des #AfDVerbot|es aus!
Einerseits gut. Andererseits: Eine Arbeitsgruppe einsetzen um zu prüfen, ob man ein Prüfverfahren beim #Bundesverfassungsgericht

Was will man erwarten, wenn eine "Autopartei" Regierungsbeteiligung hat. Unsere Autoparteien #CDU, #SPD wollen der #Elbe auch immer gerne an den Kragen.

SPD-Motto gerade: Störe die CDU nicht, wenn sie einen Fehler macht. Nur haben die Genossen dabei vergessen, überhaupt noch irgendwen zu stören. 12-13% in Umfragen, analysiert Daniel Mützel im #Tagesanbruch. #SPD #Umfragetief

SPD-Frühschoppen in der Holledauer Festhalle
📍 Ort: Holledauer Festhalle, Gillamoos-Festwiese, Abensberg 📅 Datum: Montag, 7. September 2026 🕗 Einlass: ab ca. 8:15 Uhr | 🕙 Beginn: 10:00 Uhr
#spd #gillamoos

Da fällt einem nichts mehr ein! In Israels Regierung sitzen echte Arschlöcher. Und unsere Regierung hält die Klappe?!
#israel #landgrabbing #CDU

Israel versprüht Glyphosat in Syrien - Bauern stehen vor dem Nichts
Israel sprüht Glyphosat in Grenzregionen Syriens und Libanons, zerstört Felder und schadet Bauern. Umwelt und Landwirtschaft leiden stark.

#Antifa Kleine Anfrage Landtag #NRW #LTNRW #SPD 18-21491 "Nach Berichterstattung über

Die Chuzpe zu haben, nach einem einstelligen Wahlergebnis davon zu sprechen, dass das keine Personalentscheidungsfragen auslöst muss man erst einmal haben. So wird das nichts. Es hätten nie 2 Minister in den Bundesvorstand einer Partei gewählt werden dürfen. Es ist ein Fangeisen für die ganze Partei, da dieser Vorstand überhaupt keinen Biss entwickeln kann, da er im Zweifel vom Kanzler zur Loyalität gerufen wird. #SPD

Wenn das kein Weckruf für die #SPD ist.
In der früheren Hochburg NRW nur noch in 5 Wahlkreisen vorne. Insgesamt auf Platz 4.
Die Menschen verstehen nicht, wofür die traditionsreiche Partei steht.

"Die Kombination aus einem zentristisch-vernünftigen Politikangebot, glasklarem Antifaschismus und niedersächsischer Kernigkeit könnte schon genügen, um mittige Wähler in großer Stückzahl zur SPD zu bewegen."
Wer die Kiste hat, hat das Wort. Boris Pistorius steigt am Bebelplatz auf eine Getränkekiste und hält die Rede, auf die die SPD seit Jahren wartet. Der Fünf-Punkte-Plan blieb diesmal in der Schublade. Robert Pausch in der ZEIT. #Pistorius #Bebelplatz #SPD https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-10/spd-bundestagsfraktion-protest-antifaschismus-afd-sachsen-anhalt/komplettansicht

Die Bonner Republik war eine Lernanstalt, die Berliner übt sich im Verlernen. So lässt sich Heinrich August Winklers Essay grob zusammenfassen. Hausaufgaben gibt es reichlich. Die Union soll wertkonservativ werden statt strukturkonservativ, die SPD sozialliberal. Und wenn beide nicht liefern, gründen die Reformer eben etwas Neues. #Weimar #CDU #SPD https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/zur-lage-den-landes-wir-haben-die-lehren-von-weimar-verlernt-accg-201315289.html

#Antifa Kleine Anfrage Landtag #NRW #LTNRW #SPD 18-21590: Erneuter rechter Aufmarsch in

Extreme #Hitze und #Dürre rücken die politische Debatte über die #Klimakrise wieder stärker in den Fokus.
Die #SPD

Warum sagt der Kanzler nichts zum Extremsommer 2006? Das steckt dahinter
Der Extremsommer rückt die Klimapolitik wieder stärker in den Fokus. Während die SPD einen Hitzeaktionsplan vorlegt, übt sich der Kanzler in beredtem Schweigen.

Die SPD diskutiert wieder über Köpfe. Doch das eigentliche Problem sitzt tiefer: Ihr fehlt eine Erzählung, die Menschen erreicht. Wählerwanderung, aktuelle Forschung und ein Blick nach Offenbach zeigen, warum Personalwechsel allein nichts bringt – und was stattdessen helfen könnte. #SPD
http://stefanpfeiffer.blog/2026/08/31/spd-ohne-story/?utm_source=mastodon&utm_medium=jetpack_social

#Antifa Kleine Anfrage #SPD Landtag #NRW #LTNRW "Politische Kunst im Visier der Polizei – Umgang der Landespolizei Nordrhein-Westf…

#Antifa Kleine Anfrage Landtag #NRW #LTNRW #SPD "Waffenentzug bei

Warum Regen sich alle über die Zuckersteuer auf? Ich bezahle bei der E-Zigarette für 1 Liter PG/VG ohne Nikotin nicht mehr 5 Euro, sondern nach Steuererhöhung ganze 230 Euro. Nikotinsteuer, obwohl kein Nikotin im Spiel ist. #politik #steuer #vape #cdu #spd

Österreich: #Bürgermeister auf Facebook & Co. gesperrt
> Kein #Facebook, kein #Instagram und auch kein #WhatsApp: Der Bürgermeister von Tieschen, Martin Weber ( #SPÖ ), ist auf allen drei #Meta-Plattformen dauerhaft gesperrt.¹
➡️ Liebe Kommunen, Städte & öffentliche Einrichtungen: Es ist Zeit für souveräne Kommunikation mit BürgerInnen. Wir unterstützen.
¹ 14.9.2026 #ORF: #SocialMedia #Kommunikation #LTW #DigitaleSouveränität #Stadt #SPD #Grüne #CDU #Demokratie #2MR

„Wer seinen Lebensunterhalt verdienen muss, kann schon froh sein, wenn er später noch ein Dach über dem Kopf hat.“ Ilja Leonard Pfeijffer im Gespräch mit Frans Timmermans.
#Sozialdemokratie #SPD #EU #NATO #Europa @… @…