Tootfinder

Kaum besteht nicht mehr die Gefahr einer parlamentarischen Mehrheit, ist plötzlich auch die #SPD für ein Verbotsverfahren.
Zur Erinnerung: Nancy Faeser (SPD) kannte das Verfassungsschutz-Gutachten schon länger und hat die Veröffentlichung bewußt verzögert.
#pol

Irgendwie passen #CDU/ #CSU und #SPD noch weniger zusammen als Ampel-Parteien. Nicht, weil es ähnlichen Krach gäbe oder einer der beiden subversiv wäre, sondern weil die ideologischen Positionen unter

Oh das von der Hamburger #SPD zerstörte Feuchtwiesengebiet feiert 10-Jähriges! Gebaut wurde da immer noch nicht:
„Vor zehn Jahren hatte die Stadt damit begonnen, in Neuland ein Landschaftsschutzgebiet und den Lebensraum von geschützten Tierarten plattzumachen, um ein Industriegebiet mit höchster Klimaschutz-Qualität zu schaffen. Doch auf den 27 Hektar Sandwüste mit Autobahnanschluss tu…

Schön langsam kristallisiert sich heraus, dass die #SPD in vielen Punkten erscheint wie ein zahnloser Bettvorleger-Tiger!
Kein Widerstand bei #Linnemanns Bürgergeld Ungerechtigkeiten!
Kein Aufschrei bei CUM-Ex!
Dobrindt darf freidrehen!
Statt dessen nur internes und verqueere Vorste…

#Antifa Kleine Anfrage #LTNRW #SPD: BKA-Chef warnt vor einer zunehmenden Radikalisierung von Jugendlichen mit rechter Gesinnung – Wie ernst ist die Lage in Nordrhein-Westfalen? Antwort in 4 - 6 Wochen.

Die #SPD wird danach argumentieren sie habe das alles mitgehen müssen, denn sonst hätte die #Union sofort den Schulterschluß mit Rechtsaußen getätigt. Also falls in einem danach noch irgendwas von ihr übrig ist.
#pol

Wie der #Wachstumsbooster von#CDU #SPD dein Leben beeinflußt und die Steuerleichterungen für Unternehmen bei dir ankommen!
(Zefix, wo ist der Mittelfinger-Emoitschi!)

München könnten wegen des Wachstumsboosters 660 Millionen Euro Steuern entgehen
Kommt auf die Stadt das nächste finanzielle Problem zu? Die geplanten Steuererleichterungen der Bundesregierung hätten „hohen sozialen Sprengstoff“, warnt Bürgermeister Dominik Krause.

Ich vertraue der Regierung #Merz (#CDU/ #CSU) Klingbeil (#SPD) nicht mehr über den Weg. Sie sind überfordert, verletzen deutsches Recht u…

"Eine große Rolle sollen demnach der Straßenbau sowie Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel spielen, etwa beim Hochwasserschutz."
Dass der #SPD im ländlichen Land vor allem Straßen- und Deichbau einfällt ist null verwunderlich. Mit der Klimawandelanspielung klingt es aber doch schon fast nach ungeahnt feinsinniger Ironie.

Regierungschef Lies: Milliarden schnell investieren
100 Milliarden Euro sollen Länder und Kommunen für Investitionen bekommen. Doch die Bedingungen sind noch unklar. Niedersachsens neuer Ministerpräsident drückt daher aufs Tempo.

#Antifa Die #SPD im #LTNRW hatte eine kleine Anfrage gestellt zu "Rechtsextremen Terrorgruppen auf Telegram – was unternimmt die Landesregierung"?

#Stegner #spd sagt gerade im #moma: #Kennedy habe sich bei der

#Stegner #spd sagt gerade im #moma: #Kennedy habe sich bei der