Tootfinder

Weidel will die 5-%-Hürde ganz abschaffen und nennt Willingmanns 3 % unehrlich. Klingt großzügig.
Rechnen wir nach: Ohne Sperrklausel zögen Grüne, FDP und BSW mit ein – die AfD wäre von einer absoluten Mehrheit weiter entfernt als heute. Sie kann das anbieten, weil es für den 6. September ohnehin nicht mehr gilt.
Prinzipien, die nichts kosten, sind billig. Bei SPD wie AfD.
#spd

Die Fraktionsvorsitzenden der #SPD sprechen sich für eine Prüfung des #AfDVerbot|es aus!
Einerseits gut. Andererseits: Eine Arbeitsgruppe einsetzen um zu prüfen, ob man ein Prüfverfahren beim #Bundesverfassungsgericht

SPD-Motto gerade: Störe die CDU nicht, wenn sie einen Fehler macht. Nur haben die Genossen dabei vergessen, überhaupt noch irgendwen zu stören. 12-13% in Umfragen, analysiert Daniel Mützel im #Tagesanbruch. #SPD #Umfragetief

Was will man erwarten, wenn eine "Autopartei" Regierungsbeteiligung hat. Unsere Autoparteien #CDU, #SPD wollen der #Elbe auch immer gerne an den Kragen.

Die Alterung des #GroKo -Stickers entspricht in etwa den Umfrageergebnissen. Die #SPD ist kaum noch zu erkennen.

Nicht das Teile der Linke sich nicht jede Mühe geben palästinasolidarische Leute vor den Bus zu werfen. Aber die Aktion von speziell SPD und Grüne ist einfach next Level schäbig.
Stellt euch mal die Frage, ob das ein großes Thema geworden wäre, würde ein grün oder sPD geführter Senat ins Haus stehen.
#SPD

Von 2017.
Ist der Konzern #DeutscheWohnen unter dem Druck der #SPD eigentlich schon zusammengebrochen?

Alles, was die #CDU in der aktuellen Regierung beschlossen hat - von der #SPD mitgetragen - hat weder das Land nach vorne, noch die Situation für Bürger verbessert. Es ist ein ahnungsloses Totalversagen.
Liebe Wähler, seit Jahrzehnten beweist die CDU, dass sie keine Lösungen und Ideen für die

SPD-Frühschoppen in der Holledauer Festhalle
📍 Ort: Holledauer Festhalle, Gillamoos-Festwiese, Abensberg 📅 Datum: Montag, 7. September 2026 🕗 Einlass: ab ca. 8:15 Uhr | 🕙 Beginn: 10:00 Uhr
#spd #gillamoos

#Antifa Kleine Anfrage #SPD Landtag #NRW #LTNRW "Politische Kunst im Visier der Polizei – Umgang der Landespolizei Nordrhein-Westf…

Heute mal was Gutes aus der @Bundesregierung - bitte liebe #SPD, macht das richtig gut und fangt die dicken Fische!
#Hubig und #Klingbeil stellen Plan gegen Steuerhinterziehung vor

Steuerkriminalität: Hubig und Klingbeil stellen Plan gegen Steuerhinterziehung vor
Die Regierung will gegen Steuerkriminalität vorgehen. Steuerhinterziehung soll als Verbrechen eingestuft, durch Selbstanzeige keine Straffreiheit mehr gewährt werden.

Wenn das kein Weckruf für die #SPD ist.
In der früheren Hochburg NRW nur noch in 5 Wahlkreisen vorne. Insgesamt auf Platz 4.
Die Menschen verstehen nicht, wofür die traditionsreiche Partei steht.

Die Mehrheitsverhältniss in MV und Berlin werden wild: In #MV scheint ein Landtag möglich (wenn auch nicht sehr wahrscheinlich), der nur aus SPD, AfD und Linke besteht. In #Berlin hingegen können (bzw. müssen) sich #SPD

Beim Plan der Bundesregierung, die #Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen zu verhindern, spielt die #SPD eine viel größere Rolle als bislang bekannt. Das berichtet exklusiv @…

#Antifa Kleine Anfrage Landtag #NRW #LTNRW #SPD "Waffenentzug bei

Gabriel: Nicht die Brandmauer sei das Problem der #SPD, sondern ein „großes Missverständnis darüber, was ein Sozialstaat ist”.
Richtig: Nicht-Kooperation ist eine Haltung, noch keine Strategie. „Inhaltlich stellen” heißt Parlament, Anträge, Abstimmungsverhalten – nicht Diskussion mit Funktionären, die keine führen wollen.
Falsch: Wer das Bürgergeld zum Verrat an Arbeitnehmern erklärt, bed…

Brandmauer-Debatte: Gabriel kritisiert SPD-Kurs beim Sozialstaat und bei Rente
Wie viel Sozialstaat braucht es? Ex-SPD-Parteivorsitzender Sigmar Gabriel fordert von den Sozialdemokraten einen neuen Ansatz bei der Rente. Was Gabriel außerdem zur Brandmauer sagt.

Eine #SPD, die dieses Reformpaket mitträgt, beraubt sich ihrer DNA und verliert ihr Narrativ als Partei des Arbeiters.
Ach, was sage ich!
Seit fünf Jahren gibt sie es an die #noAfd ab, kommentarlos und und kampflos.
#spd

Wenn die eigenen Genossen der SPD-Spitze schon „eine Partei, die stirbt" attestieren, muss man nicht mehr auf die Opposition warten. Özdemir und Ashuftah fordern laut Spiegel einen Sonderparteitag – Bas und Klingbeil sollen sich entscheiden: Partei oder Ministeramt. 12 Prozent Umfragewert sprechen für sich.
Ich habe vor Monaten in meinem Blog gewarnt.
#SPD

Ich werde in Zukunft übrigens nur noch von der "Demokratischen Union" sowie von der "Demokratischen Partei" reden; weder verdient die eine Partei den Prefix "Christlich" noch die anderen den Prefix "Sozial".
#spd #cdu

Diese #union unter #merz scheint nur ein Ziel zu haben, das sie um jeden Preis verfolgt: Macht und Kontrolle zu erhalten und auszubauen. Und die #spd macht sich zu ihrem Komplizen.
Wir werden wohl trotz Verän…

Die #SPD will bitte aus dem Smålland abgeholt werden. #Berlinwahl

Wer sich jetzt darüber aufregt, was die #CDU zusammen mit der #SPD versucht durchzudrücken und wie sie #Politik gegen die Menschen im Land macht ... nun, der hätte ja z.B. die

Klingbeil will bei nicht gemeinnützigen, steuerpflichtigen Vereinen den Körperschaftsteuer-Freibetrag von 5.000 auf 1.000 Euro senken. 45 Mio. Euro Mehreinnahmen soll das bringen.
Für 45 Mio. Euro lohnt sich der Streit mit dem Ehrenamt?
#Klingbeil #SPD

Extreme #Hitze und #Dürre rücken die politische Debatte über die #Klimakrise wieder stärker in den Fokus.
Die #SPD

Warum sagt der Kanzler nichts zum Extremsommer 2006? Das steckt dahinter
Der Extremsommer rückt die Klimapolitik wieder stärker in den Fokus. Während die SPD einen Hitzeaktionsplan vorlegt, übt sich der Kanzler in beredtem Schweigen.

#Kassandra21 mal wieder. Über die #SPD: "Erinnert mich immer mehr an diesen Bremsstreifen in der Kloschüssel, den man übersehen hat und dann auch mit kräftigem Bürsten vom Porzellan nicht mehr abbekommt im Nachhinein". Auch sonst klare

Prevent the future |Gesellschaft, Politik, Wirtschaft, Ökologie und die Krise der Zivilisation |Nix machen, aber richtig
»Wie ihr’s euch träumt, wird Deutschland nicht erwachen. Denn ihr seid dumm und seid nicht auserwählt. Die Zeit wird kommen, da man sich erzählt: Mit diesen Leuten war kein Staat zu machen!« …

"Die Regierungsparteien sind der Herausforderung durch den Aufstieg einer faschistischen Partei bisher nicht gewachsen."
Auf den Punkt.
#depol #spd #union

Generaldebatte im Bundestag: Lernfähiger Nachhilfeschüler
Kanzler Merz zielt darauf ab, die demokratischen Reihen zusammenzuhalten. Klimaschutz ist plötzlich wichtig. Doch der Rückhalt für ihn bröckelt.

Die Chuzpe zu haben, nach einem einstelligen Wahlergebnis davon zu sprechen, dass das keine Personalentscheidungsfragen auslöst muss man erst einmal haben. So wird das nichts. Es hätten nie 2 Minister in den Bundesvorstand einer Partei gewählt werden dürfen. Es ist ein Fangeisen für die ganze Partei, da dieser Vorstand überhaupt keinen Biss entwickeln kann, da er im Zweifel vom Kanzler zur Loyalität gerufen wird. #SPD

Ob Lüneburg sich wieder einen Stadtrat voller Parkplatz-Protzer wählt, die nicht kapieren wollen, dass mehr freie Parkplätze am einfachsten dadurch geschaffen werden, dass weniger Menschen mit dem Auto in die Stadt fahren?
#lüneburg #cdu

Da fällt einem nichts mehr ein! In Israels Regierung sitzen echte Arschlöcher. Und unsere Regierung hält die Klappe?!
#israel #landgrabbing #CDU

Israel versprüht Glyphosat in Syrien - Bauern stehen vor dem Nichts
Israel sprüht Glyphosat in Grenzregionen Syriens und Libanons, zerstört Felder und schadet Bauern. Umwelt und Landwirtschaft leiden stark.

Der Gillamoos ist eine der bekanntesten politischen Bühnen Deutschlands, auf der alle großen Parteien ihre Positionen vertreten. Dieses Jahr sind wir mit einem starken Programm dabei: Hubertus Heil, MdB, hält die Festrede der BayernSPD in der Holledauer Festhalle – an seiner Seite unsere Landesvorsitzenden Ronja Endres und Sebastian Roloff, MdB, Fraktionsvorsitzender Holger Grießhammer, MdL sowie Generalsekretärin Kathrin Pollack.

Die #Hoppermann erzählt im #ZDF wieder, die arme #CDU wäre zwischen der #SPD und den Rechtsextremen "auf…

Achtung, #SPD und #Union planen laut #Koalitionsausschuss Papier einen Kahlschlag für #DigitaleBürgerrechte

„Wer seinen Lebensunterhalt verdienen muss, kann schon froh sein, wenn er später noch ein Dach über dem Kopf hat.“ Ilja Leonard Pfeijffer im Gespräch mit Frans Timmermans.
#Sozialdemokratie #SPD #EU #NATO #Europa @… @…

Die SPD diskutiert wieder über Köpfe. Doch das eigentliche Problem sitzt tiefer: Ihr fehlt eine Erzählung, die Menschen erreicht. Wählerwanderung, aktuelle Forschung und ein Blick nach Offenbach zeigen, warum Personalwechsel allein nichts bringt – und was stattdessen helfen könnte. #SPD
http://stefanpfeiffer.blog/2026/08/31/spd-ohne-story/?utm_source=mastodon&utm_medium=jetpack_social

Hui! #Berlin September #Linke 20%, #Grüne 19%, #spd 13%.

Hui! #Berlin September #Linke 20%, #Grüne 19%, #spd 13%.

Jeder sollte dieses E-Mail Adressverzeichnis kennen!
#protest #sozialabbau #cdu #csu

buergerredaktion.de - 21. deutscher Bundestag E-Mail Adressen
Bürgerredaktion.de prowdly presents: Email Adressen des 21. deutschen Bundestages Denken Sie bitte daran: Ihr Brief sollte, neben einem oder mehreren Abg

Österreich: #Bürgermeister auf Facebook & Co. gesperrt
> Kein #Facebook, kein #Instagram und auch kein #WhatsApp: Der Bürgermeister von Tieschen, Martin Weber ( #SPÖ ), ist auf allen drei #Meta-Plattformen dauerhaft gesperrt.¹
➡️ Liebe Kommunen, Städte & öffentliche Einrichtungen: Es ist Zeit für souveräne Kommunikation mit BürgerInnen. Wir unterstützen.
¹ 14.9.2026 #ORF: #SocialMedia #Kommunikation #LTW #DigitaleSouveränität #Stadt #SPD #Grüne #CDU #Demokratie #2MR