Frau Klöckner hat völlig Recht: wenn das Verbotsverfahren schief geht, erreicht man das Gegenteil (kein Verbot) dessen, was man wollte (ein Verbot).
Und das erreicht man ohne Verbotsverfahren ja ganz genauso, weshalb man sich beim Verzicht auf ein Verfahren unter Umständen einen Umweg spart!
Danke, Frau Klöckner, daß Sie mir mit ihrem nesquicklebendingen Verstand den linken Spinnerkopf wieder geradeaus nach rechts gerückt haben!
Tolle Frauen, toller Film -
von "Frauenfußball ist verboten" zum Europameisterinnentitel (und einem Kaffeeservice).
https://www.ardmediathek.de/video/maedchen…
Bürgerinitiative von "Stop Killing Games" droht zu scheitern
Nur noch bis Ende Juli 2025 können EU-Bürger sich in einer Petition eintragen, die das Abschalten von Spielen verbieten soll.
htt…
Unangenehme Theorie, die heute in einem Gespräch hoch kam:
SPD will jetzt auch AfD Verbot, aber CDU sperrt sich auf Bundesebene ("Blabla, politisch stellen"). So gibts kein AfD Verbot.
Dann finden sich ein paar CDU Abweichler (Günther in SH zum Beispiel), die über den Bundesrat dann einen Antrag möglich machen: So kann die Bundes-CDU dann so tun, als hätte man das nicht gewollt und ganze Kreisverbände der AfD in sich aufnehmen (weil man quasi einzige Zuflucht ist und di…
ℹ️ Beitrag im Liveblog gelöscht oder nicht zuordenbar, es folgt die alte Version:
Die Ukraine verlässt die Landminenkonvention
Die Ukraine zieht sich aus der Konvention zum Verbot von Antipersonenminen zurück. Präsident Wolodymyr Selenskyj habe dazu ein Dekret unterzeichnet, sagte der Sekretär des ukrainischen Parlamentsausschusses für nationale Sicherheit, Verteidigung und Nachrichtendienste, Roman Kostenko, am Sonntag. "Die…
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Slappe hap dat Paul niet meeloopt.
Verboden Pride-mars van start in Boedapest, met Nederlandse politici https://nos.nl/l/2572851
#BadenWürttemberg will künftig Nichtrauchende besser vor Qualm schützen. Gute Sache, wenn auch noch ausbaufähig. Ich frage mich aber natürlich wieder, warum ich vor gesundheitsgefährdendem Qualm geschützt werde, aber nicht vor gesundheitsgefährdenden Viren. 🤷♀️
Ukraine verlässt Abkommen über Minen-Verbot
Nach den baltischen Staaten will auch die Ukraine aus der Ottawa-Konvention zum Verbot von Antipersonenminen austreten. Präsident Wolodymyr Selenskyj habe ein entsprechendes Dekret unterzeichnet, teilte der ukrainische Parlamentsabgeordnete Roman Kostenko bei Facebook mit. Das Dokument wurde am Nachmittag auch vom Präsidentenamt in Kiew veröffentlicht. Zuv…
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Einige der zuletzt hier besonders häufig geteilten #News:
Android: Google verbietet anonyme Apps
https://www.…