@peti_is@no-pony.farm2025-07-09 06:32:01
Die ePetition 183111 an den Bundestag aus dem Bereich Straßenverkehrs-Ordnung mit dem Titel
Erweiterung der StVO - Besserer Schutz für Einsatzkräfte an Gefahrenstellen
kann bis zum Mittwoch 20. August 2025 01:00 UTC mitgezeichnet werden und lautet
Die Petition fordert, die StVO um einen neuen Paragrafen zu erweitern…
@sauer_lauwarm@mastodon.social2025-06-08 05:09:28
Le Mot (@WordleFR) #1246 4/6
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https://wordle.louan.me
@lapizistik@social.tchncs.de2025-07-09 09:27:07
Klaus Töpfer¹ hat völlig richtig erkannt: „Politik ist die Kunst, das Notwendige (Klimaschutz) möglich zu machen.“²
Und genau das ist Aufgabe der Politik: Probleme zu identifizieren, mögliche Lösungen zu erarbeiten, und diese dann so zu kommunizieren, daß sie von möglichst vielen mitgetragen werden können.
Aktuell eher: Probleme³ groß machen, für die wir Lösungen³ haben, von denen wir hoffen, daß sie uns Wählystimmen bringen.
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¹CDU, ehemaliger Bundesumweltminister …
@Peti_is@no-pony.farm2025-06-09 08:34:50
Die ePetition 180597 an den Bundestag aus dem Bereich Patentrecht mit dem Titel
Gültigkeit des Arbeitnehmererfindungsgesetz ( ArbNEerfG) auch für Injobber
kann bis zum Dienstag 15. Juli 2025 01:00 UTC mitgezeichnet werden und lautet
Mit der Petition wird gefordert, dass das Arbeitnehmererfindungsgesetz auch für Injobber bzw. Arbeitsgelegenheiten nach § 16 SGB II gelten soll.
und wird begründet
Gültigkeit des Arbeitnehmererfindungsgesetz ( ArbNEerfG) auch für Inj…
@Migurski@mastodon.social2025-05-08 17:00:26
The thing that lives in the lake, Lachlan Turczan Via https://www.instagram.com/lachlanturczan/
https://migurski.tumblr.com/…
@peti_is@no-pony.farm2025-07-09 06:32:01
Die ePetition 181385 an den Bundestag aus dem Bereich Soziale Netzwerke mit dem Titel
Zwingende Verifizierung der Nutzer per Personalausweis auf Online-Plattformen mit mehr als 50.000 Mitgliedern
kann bis zum Mittwoch 20. August 2025 01:00 UTC mitgezeichnet werden und lautet
Mit der Petition soll erreicht werden, da…
@Peti_is@no-pony.farm2025-06-09 10:37:10
Die ePetition 181398 an den Bundestag aus dem Bereich Gesetzliche Krankenversicherung - Beiträge mit dem Titel
Angleichung der GKV- Beitragsbemessungsgrenze an die höhere RV-Beitragsbemessungsgrenze
kann bis zum Dienstag 15. Juli 2025 01:00 UTC mitgezeichnet werden und lautet
Mit der Petition wird die Anpassung der Beitragsbemessungsgrenze (BBG) in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) auf die Höhe der BBG in der Rentenversicherung (RV) angeregt.
und wird begründ…
@peti_is@no-pony.farm2025-07-09 06:32:00
Die ePetition 179278 an den Bundestag aus dem Bereich Internet mit dem Titel
Verpflichtung von zur Daseinsvorsorge gehörenden Unternehmen zum frei zugänglichen Online-Angebot ohne Kontozwang etc. von Dritten
kann bis zum Mittwoch 20. August 2025 01:00 UTC mitgezeichnet werden und lautet
Mit der Petition wird geforde…
@Peti_is@no-pony.farm2025-06-09 17:36:25
Die ePetition 181398 an den Bundestag aus dem Bereich Gesetzliche Krankenversicherung - Beiträge mit dem Titel
Angleichung der GKV- Beitragsbemessungsgrenze an die höhere RV-Beitragsbemessungsgrenze
kann bis zum Dienstag 15. Juli 2025 01:00 UTC mitgezeichnet werden und lautet
Mit der Petition wird die Anpassung der Beitragsbemessungsgrenze (BBG) in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) auf die Höhe der BBG in der Rentenversicherung (RV) angeregt.
und wird begründ…
@Peti_is@no-pony.farm2025-06-09 15:37:06
Die ePetition 181398 an den Bundestag aus dem Bereich Gesetzliche Krankenversicherung - Beiträge mit dem Titel
Angleichung der GKV- Beitragsbemessungsgrenze an die höhere RV-Beitragsbemessungsgrenze
kann bis zum Dienstag 15. Juli 2025 01:00 UTC mitgezeichnet werden und lautet
Mit der Petition wird die Anpassung der Beitragsbemessungsgrenze (BBG) in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) auf die Höhe der BBG in der Rentenversicherung (RV) angeregt.
und wird begründ…
