Tootfinder

Die Konzentration im Medien- und Werbemarkt durch Tech-Giganten wie Google untergräbt unabhängigen Journalismus und Lokalmedien. Roland Koch (Ex-Ministerpräsident und Chef der Ludwig-Erhard-Stiftung) fordert mehr Regulierung – nur so bleibt Demokratie mehr als Filterblase und Algorithmus. #FAZ (€)
Auf die Versäumnisse der deutschen Verlage geht er natürlich nicht ein.

Medien in der Krise: Googles Dominanz gefährdet die Demokratie
Die Medienlandschaft ist im Umbruch, globale Tech-Konzerne beherrschen den Markt. Ludwig Erhard würde das große Sorgen machen. Um die Meinungsvielfalt zu retten, ist Ordnungspolitik gefragt.

https://www.derstandard.at/story/3000000272074/staedte-sind-die-brandmauern-der-demokratie

Die Mitte ist kein Museum, sondern der Garant für Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Doch sie wird schmaler, schwächer und austauschbar. Für eine lebendige Demokratie braucht es mehr als Koalitionsspielchen: echte Teilhabe und neue, experimentelle Bürgerformate. #DemokratischeMitte #MehrDemokratie

Bei aller Trübnis immer wieder schön zu lesen - @… diesmal zur "Drecksarbeit". https://beimwort.substack.com?utm_source=navbar&utm_m…

beimwort | Jonas Schaible | Substack
Texte über die Welt und ihre Krisen. Über das Leben im Anthropozän, über Demokratie im Feuer. Um nachzudenken. Um bei Verstand zu bleiben. Von Jonas Schaible. Click to read beimwort, by Jonas Schaible, a Substack publication with thousands of subscribers.

Rufen Sie mich an für den Grundkurs Parlamentarische Demokratie und linke Strategien. Oder: Warum Anarchie und Parlament nicht dasselbe sind.

Ist die USA noch eine Demokratie?
Nicht mehr, im Moment, meint Thomas Zimmerer. Seine Argumente kann man hier hören:
https://www.srf.ch/audio/echo-der-zeit/wie-steht-es-um-die-demokratie-in-den-usa?partId=_m0M6ThcQNjCLK…

Wie steht es um die Demokratie in den USA?

Sturmflut der Lügen – Wie wir unsere Gesellschaft gegen Desinformation wappnen
Vortrag mit
Michael Blume @…
8.7.2025, 19:30 Uhr
Manufaktur Schorndorf
#Schorndorf

Angst essen Demokratie auf
eine Kolumne von @mdebes.bsky.social@bsky.brid.gy
https://www.stern.de/politik/deutschland/adolf-hitler-und-die-deutschen-oder--angst-essen-demokratie-auf-35805340.html

Da sind die Anteile doch bestens investiert. Schöne Kollabo der @…
#Genossenschaft und der @…

Die Regierung #Merz macht weiter mit ihren Angriffen auf Demokratie und Rechtsstaat.
Die CDU holt besonders gerne Döpfners Bild-Mitarbeiter in Ministerien. Auch Bundesgesundheitsministerin Nina Warken setzt auf Springer-Personal mit möglichst geringer Moral. Ihr Pressesprecher Hanno Kautz droht nun unverholen Journalist*innen mit einer Verfolgung auf Kopfgeldbasis.
Wie weit will diese Reg…

Pressesprecher droht Journalisten: "Wäre Riesenfreude, den- oder diejenige zu erwischen"
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat Journalisten zum Hintergrundgespräch eingeladen. Nach dem vermeintlichen Routinetermin ging es hoch her. Der Ministeriumssprecher verschickte eine Drohmail.

Die „Plattformisierung der Öffentlichkeit“ macht Demokratie zum Produkt – uns zum Futter für Algorithmen, Profite für Konzerne. Johannes Crückeberg & Jan Christopher Kalbhenn mahnen: Regulierung allein reicht nicht, wir brauchen einen echten digitalen „Public Open Space“ als demokratische Infrastruktur. Sonst bleibt der Diskurs eine Algorithmus-Spielwiese. #FAZ (€)

Gegen die Macht der Plattformen: Warum es einen digitalen „Public Open Space“ braucht
Der Staat hat die Pflicht, angesichts der Macht der Plattformen die Vielfalt der Medien zu schützen. Regulieren reicht da nicht. Es braucht mehr.

Mir geht's hier nicht darum, irgendwelches Verständnis für die SPD zu entwickeln, wirklich null.
Aber es wäre schon gut, wenn es ein bisschen mehr Verständnis für Abläufe einer parlamentarischen Demokratie gäbe. Muss man nicht mögen, aber das haben wir gerade und um damit sinnvoll politisch zu agieren, und sinnvolle politische Ziele zu definieren, ist es hilfreich zu verstehen, wie das funktioniert.

Der Bundesrat will auf dem Verordnungsweg den Überwachungsstaat massiv ausbauen und die Schweizer IT-Wirtschaft im Vergleich zu ausländischen Anbieter schlechter stellen. Deine Unterschrift unter der Petition hilft!
#VÜPF #Petition

Palantir als Trojanisches Pferd in deutschen Polizeien? Während Thiel die Demokratie lieber zerstört als lebt, setzen immer mehr Bundesländer auf seine Überwachungssoftware. Thiels Software sammelt Datenmassen und erlaubt Totalüberwachung – ein Werkzeug, das Demokratie unterminiert - Das Überwachungsimperium - Wie sich die deutsche Polizei von Peter Thiels Palantir-Software abhängig macht - von Sonja Peteranderl in die @…

Ilja Leonard Pfeijffer: „Wir wissen, wer von der Zersetzung der Demokratie profitiert.“
#chatgpt

Ilja Leonard Pfeijffer: „Wir wissen, wer von der Zersetzung der Demokratie profitiert.“ - Europa Blog
94

Deutschland am Scheideweg: Macht Dobrindt das Land sturmreif für Rechtsaußen?
https://www.riffreporter.de/de/gesellschaft/dobrindt-bundesverfassungsgericht-brosius-gersdorf-demokratie-gefaehrdung

Demokratie am Scheideweg: Dobrindts gefährliches Spiel mit rechten Narrativen
Der Bundesinnenminister setzt die Kampagne gegen die Verfassungsrichterkandidatin fort. Eine Analyse der Folgen für die deutsche Demokratie und die Stabilität der Regierungskoalition.

"Auch das ist nämlich #Freiheit, auch das ist #Demokratie: Immer klüger werden zu dürfen, statt dumm gehalten zu werden. Dazu sagte Richard #Feynman übrigens auch einen tollen Satz: 'Wenn du d…

Interview mit Prof. Friedrich Lohmann auf evangelisch.de
Wie viel Krieg hält Demokratie aus?
https://www.evangelisch.de/inhalte/243894/02-06-2025/hoffnung-der-kriegsangst-lohmann-wie-viel-krieg-haelt-de…

Lohmann: Wie viel Krieg hält Demokratie aus?
Friedrich Lohmann spricht über die gesellschaftliche Stimmung in Deutschland, Sorgen um Krieg und Sicherheit, das Spannungsfeld von Schuldenbremse und Verteidigungsausgaben sowie die Rolle von Ethik und Kirche in globalen Krisen.

Morgen wird es laut in Schorndorf mit Tommy und Jürgen, Luis Zirkelbach, die Band, HMA und Xylospongium. Und das waren nur die Bands, sprechen wird unter anderem Bernd Hornikel, beruflich macht der irgendwas mit Bürgern und meistern.
Ab 17:00 Uhr in der Urbanstr. Bring a friend, or 2..

150 Jahre #ThomasMann
https://www.3sat.de/kultur/kulturzeit/150-jahre-thomas-mann-verteidiger-der-demokratie-100.html

150 Jahre Thomas Mann - Verteidiger der Demokratie
Während rechte Populisten Europa prägten, mahnte Thomas Mann: Demokratie lebt von der Verantwortung des Einzelnen. Wie relevant ist der Autor heute?

Ich mag Joachim #Gauck, ich schätze ihn als Charakter, als Intellektuellen und als politischen Menschen. Ein Rufer in der Wüste.
Warum nur finden Leute wie er so wenig Resonanz in der Bevölkerung, vor allem bei den Rechten in den Neuen Bundesländern.
#MarkusLanz

Markus Lanz vom 24. Juli 2025
Zur Rolle Deutschlands in der Welt und zu den Herausforderungen der Demokratie.

Es wäre ein Schaden für die Demokratie, wenn eine Verwaltung rechtswidrige Verfahren zuließe. Aber ist es nicht ein größerer Schaden, wenn staatliche Verwaltung mit parteipolitischer Führung rechtmäßige Verfahren versuchen durch vorgeschobene Bedenken zu verhindern, statt dem Volk zu seinem Recht zu verhelfe?
Dann muss man sich fragen, wem der Staat dient: willkürlichen Parteiinteressen oder dem Willen des Volkes?
Volksbegehren

Berlin autofrei: Volksbegehren für autofreies Berlin im S-Bahn-Ring zugelassen
Kaum noch Autos in der Berliner Innenstadt – das ist die Vision von "Berlin autofrei". Ein Gerichtsbeschluss bringt die Initiative ihrem Ziel einen Schritt näher.

Journalismus unter Einfluss: Von Murdoch bis Döpfner – Eigentümer dik­tieren, was Wahrheit ist. Horst Schulte verdeutlicht, wie Medien zu Kampfinstrumenten werden und warum unsere Demokratie leidet. Unabhängige Medien sind unverzichtbar – doch wer garantiert sie noch? #Medienmacht #Demokratie…

„Die Medienschaffenden in Wallonien verstehen sich als Wächter der Demokratie
In Wallonien, dem französischsprachigen Teil Belgiens, geben Medien rechten Parteien keine Plattform. Wie funktioniert das? Und kann es als Vorbild dienen für den Umgang mit der AfD? Ein Gespräch mit der Rechtsextremismusforscherin Léonie de Jonge."

Léonie de Jonge: „Wallonien ist ein Sonderfall“
Ist die mediale Brandmauer in Wallonien ein Vorbild für den Umgang mit der AfD? Interview mit der Politikwissenschaftlerin Léonie de Jonge.

Benjamin Hindrichs, @… für
#Politik und Macht: #Trump scheitert mit seinen Angriffen auf die

Trump scheitert mit seinen Angriffen auf die Demokratie
Seine Politik wirkt autoritär, ist aber ein Zeichen von Schwäche.

Das beste was die #SPD für die #Demokratie tun könnte: Sich unverzüglich selbst auflösen. Dann müssten und könnten die bisherigen SPD waehlenden sich entscheiden stattdessen eine demokratische rechtsstaatliche Partei zu wählen. Und die SPD liefe nicht Gefahr, das nächste faschistische Reich in den sattel z…

Das beste was die #SPD für die #Demokratie tun könnte: Sich unverzüglich selbst auflösen. Dann müssten und könnten die bisherigen SPD waehlenden sich entscheiden stattdessen eine demokratische rechtsstaatliche Partei zu wählen. Und die SPD liefe nicht Gefahr, das nächste faschistische Reich in den sattel z…

„In Rüstungsunternehmen zu investieren lohne sich nicht nur, sondern sei sogar nachhaltig. Schließlich könne Europa nur auf diese Weise die Demokratie verteidigen, was Nachhaltigkeit überhaupt erst ermöglicht – so das Argument.“
„So hat sich etwa der Vermögensverwalter Allianz Global Investors im April dazu entschieden, Rüstungsunternehmen in Fonds aufzunehmen, die unter dem Label »Environmental, Social und Governance« (ESG) verkauft werden.“

🌈 Ist eine große Veranstaltung für Inklusion, Vielfalt, demokratisches Miteinander aufgrund einer „abstrakten Gefahrenlage“ bedroht, wäre seitens der Politik Haltung zeigen angesagt. Zum Beispiel indem der Bundespräsident² sagt: da marschiere ich mit.¹ Aber auch die Regierung könnte das tun, oder ein Bündnis aller demokratischer Parteien. 🏳️‍🌈
__
¹da wär auch gleich mehr Bundespolizei vor Ort ;-)
²dafür haben wir ihn schließlich: Haltung zeigen und Demokratie repräsentieren…

Demokratie im Stresstest: Das Anti-Autokratie-Handbuch seziert, wie Populismus, Polarisierung und Post-Wahrheit weltweit Demokratien aushöhlen. 26 Werkzeuge zeigen, wie wir Ohnmacht überwinden – von digitaler Selbstverteidigung bis zum Domino-Effekt des Ungehorsams. Autokratien sind kein Schicksal, sondern eine Herausforderung
#netzpolitik.org

Anti-Autokratie-Handbuch: 26 Werkzeuge zur Verteidigung der Demokratie
In einem Handbuch geben Wissenschaftler*innen aus den USA und Europa Ratschläge, wie sich Menschen im akademischen Betrieb gegen aufkeimenden Autoritarismus stemmen können – abgestuft nach Risiko-Level. Das ist nicht nur für Forschende lesenswert.

Spannende Einschätzung eines Juristen zu Dobrindts Grenzkontrollen und was das Ignorieren von Gerichtsurteilen für Rechtsstaat und Demokratie bedeuten.
Tacheles: Jurist zu Rechtsstaat - In der Migrationspolitik wahren Gerichte die Menschenrechte
Webseite der Episode: h…

Grenzkontrollen zu Polen: Der Rechtsstaat und Migrationspolitik
Grenzen dicht für Migranten? Rechtswissenschaftler Maximilian Pichl erklärt, wie rechtsstaatliche Kontrolle Menschenrechte nicht nur an Außengrenzen wahrt.

dieser tage ist von demokratie hundertmal mehr die rede als von revolution.
das ist bei der in der aktuellen veränderung des weltklimas und dessen folgen & ursachen, für die meisten vermutlich eine zukunft in elend oder tod.
analog zur wand auf die du zu rast, wäre das, du wechselst den radiosender statt das lenkrad rumzureißen.
#demokratie

Too little, too late
https://www.derstandard.at/story/3000000274628/ex-us-praesident-obama-warnt-vor-autokratie-in-den-usa?ref=mastodon

Ex-US-Präsident Obama warnt vor Autokratie in den USA
Wenn sich die US-Regierung nicht an die Verfassung halte, laufen die USA Gefahr "in etwas abzudriften, das nicht mit der amerikanischen Demokratie vereinbar ist", sagte der Ex-US-Präsident

Hallo Berlin.

Warum werden Proteste gegen die AfD an den Pranger gestellt, während diese als ganz normale Partei getätschelt wird? Demokratie lebt von Haltung, nicht von Kuschelkurs. #FckAfD | Jagoda Marinić | STERN

AfD und das ARD-Sommerinterview: Wieso tätscheln wir Rechtsextreme?
Politiker und Journalisten behandeln die AfD mittlerweile wie einen Chihuahua, wer aber gegen die Rechtsextremen protestiert, wird angefeindet. Wieso?

Gegen Politik-Frust: Ricarda Lang fordert #Bürgerrat zum Thema Rente:
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/rente-direkte…

Wie wird die Rente fairer? Grünen-Politikerin Ricarda Lang fordert Bürgerrat
Direkte Beteiligungsmöglichkeiten an politischen Entscheidungen kann die Zufriedenheit steigern. Die Grünen-Politikerin Ricarda Lang kann sich einen Bürgerrat zur Rente vorstellen.

Demonstration am 25.07.2025 um 17:00 Uhr in Münster vor dem CDU-Büro
Forderungen:
- Rücktritt von Spahn
- klare Brandmauer zur AfD
https://www.rums.ms/wp-content/uploads/2025/07/2025-07-22-demo-aufruf-spahn.jpeg

Die #LagederNation ist dieses Mal außerordentlich interessant.
#Dobrindt kriegt sein Fett weg, #Linartas im Interview, Polen, Energiewende - guckt selbst ins Inhaltsverzeichnis. 😉
…

LdN434 Bundesregierung ignoriert Gericht, Rechtsaußen neuer Präsident Polens (Kornelia Kończal, Uni Bielefeld), Wie Kommunen Akzeptanz von Windrädern steigern, Ungleichheit gefährdet Demokratie (Martyna Linartas, Autorin), Korrektur: Bundeswehr und Google-Cloud

Ilja Leonard Pfeijffer: „Wir wissen, wer von der Zersetzung der Demokratie profitiert.“
https://europa.blog/de/wer-von-der-zersetzung-der-demokratie-profitiert/

So, wo sind denn jetzt die Checks-and-balances?
Die USA erscheinen mir mitten in einem Staatsstreich von der Spitze zu sein, der nach der Blaupause der Nazis von 1933 abläuft und alle nur verwundert zuschauen oder zögerlich protestieren, aber dabei unter Repressalien und Drohungen immer weiter zurück ziehen.
Was lernen wir in Europa daraus? Dass unsere Bemühungen, die Demokratie zu festigen, nicht ausreichen und wir nicht genügend handeln.

Klitschko mit Menschenrechtspreis geehrt
Der Bürgermeister der ukrainischen Hauptstadt Kiew und frühere Boxweltmeister Vitali Klitschko ist in der Frankfurter Paulskirche mit dem Franz-Werfel-Menschenrechtspreis 2025 geehrt worden. Klitschko erhalte die Auszeichnung für "seinen unermüdlichen Einsatz für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte", begründete die Stiftung "Zentrum gegen Vertreibungen" d…
🔗

"Heldenhafter Mut": Klitschko in Frankfurter Paulskirche geehrt
Als Bürgermeister von Kiew trägt Vitali Klitschko seit Beginn des russischen Angriffskriegs Verantwortung für eine Stadt im Ausnahmezustand. Jetzt wurde er in der Frankfurter Paulskirche für seinen Einsatz für Demokratie und Menschenrechte ausgezeichnet.

Statt Kathedralenbau braucht Europa einen digitalen Bazar, meint Markus Beckedahlä: Offen, vielfältig, lebendig. Zentralisierung ist keine Antwort auf Vielfalt. Leider wollen viele Konsumenten aus Bequemlichkeit aber das All-in-One-Kaufhaus, das Amazon der sozialen Medien. Dabei könnte der Bazar viel bunter und spannender sein, aber eben nicht bequem #Medienpolitik

Plattformen und Journalismus: Die Entkernung der Demokratie
Auf der Jahrestagung von Netzwerk-Recherche in Hamburg habe ich heute die Keynote gehalten. Das ist der Redetext. Meine Texte hier erscheinen in der Regel auch als Newsletter. Rechts kann dieser abonniert werden. Die reichsten und mächtigsten Menschen der Welt reihen sich hinter einem autoritären Herrscher ein, während die US Demokratie

Beständigkeit, Engagement im Interesse für #Frauen in der #Schweiz
@…

Alliance F feiert 125-jähriges Jubiläum
In einem Manifest macht sich der Frauendachverband Sorgen um die Demokratie – und als Folge davon um die Frauenrechte.

Die #CDU - sie rudert und wird herumgeschaukelt wie eine Nußschale im Ozean bei stürmischen Wind. Was Christoph #Ploß von sich gibt und seine Taktik sind in höchstem Maße beschämend.
Die Selbstgefälligkeit von CDU Funktionären und Abgeordneten ist atemraubend, nervtötend. 👎👎👎👎👎

»Die SPD gab sich mit … nichts als einem ›Weiter so‹ zufrieden. Indem sie auf diese Weise die Demokratie verteidigte, schwächte sie die Kampfposition der Republikfreunde. Während die Faschisten drohend am Horizont standen, fehlten konkrete Strategien für kritische Augenblicke.« (Jeny Bisky, Die Entscheidung, Jahr, 10. Kapitel zu 1931)

Ich habe diese Doku eben zum dritten Mal gesehen. Jedes Mal habe ich etwas Neues gelernt. Lasst euch nicht von dem T-Wort im Titel abschrecken.
Hauptsächlich geht es um die Sponsoren und Einflüsterer des Trampels. Das ZDF hat das journalistische Schwergewicht Claus Kleber losgeschickt, und er hat Interviews mit Leuten bekommen, die sonst nicht oft mit Journalist:innen reden. Manche von ihnen entlarven sich selbst als extreme Menschenfeinde.
Laut Wikipedia ist »Paypal-Mafia« eine…

„Was passiert, wenn Plattformen journalistische Inhalte noch mehr gezielt diskriminieren – algorithmisch oder manuell? Was, wenn der Rechtsruck weiter voranschreitet und die Pressefreiheit auch bei uns systematisch beschnitten wird? Was, wenn Informationsfreiheitsgesetze, Pressegesetze, Datenschutzstandards ‚abgeräumt‘ werden – in einem Klima der Gleichgültigkeit oder des Zynismus?"
@…

Plattformen und Journalismus: Die Entkernung der Demokratie
Auf der Jahrestagung von Netzwerk-Recherche in Hamburg habe ich heute die Keynote gehalten. Das ist der Redetext. Meine Texte hier erscheinen in der Regel auch als Newsletter. Rechts kann dieser abonniert werden. Die reichsten und mächtigsten Menschen der Welt reihen sich hinter einem autoritären Herrscher ein, während die US Demokratie

Den Hinweis auf die Gefährdung der Demokratie durch Mietsteigerungen finde ich sehr gut hier, ist mir auch schon aufgefallen. Als Armutsrisiko sind zu hohe Mieten noch recht offensichtlich.
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachs

Das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zum Entzug des passiven Wahlrechts bei Verurteilung wegen Volksverhetzung. Betrifft Seite 50 des Koalitionsvertrags und mehrere unter anderem meine Petition an den BT.
Anders als in dem Gutachten hervorgehoben, sehe ich im Entzug nicht den Verlust von Ehrenrechten als Hauptziel, sondern den Schutz der Demokratie vor offensichtlichen Verfassungsfeinde.
From: @…

#freitagsbuch
#fredagsbog
Stefanie Schüler- Springorum
"Unerwünscht- die westdeutsche Demokratie und die Verfolgten des NS- Regimes", 2025
Ich kann mich noch an die Baracken erinnern, worin die "Ausgegrenzten" in der Wirtschaftswunderzeit platzi…

Wenn das Interesse an Macht das Interesse an Demokratie übersteigt, haben wir ein Problem. Vor allem, wenn dies eine Mehrheit an Abgeordneten betrifft.
#pol #depol

#Dialog statt Debatte:
Gespräche von Mensch zu Mensch
Am Donnerstag, 17.07.2025 findet in #Mainz erstmals ein Dialogabend "Sprechen & Zuhören" statt. Gesprochen wird über diese Frage:
Wie geht es mir mit dem gesellschaftlichen Zusammenhalt?
18:30-20:30 Uhr
ZMO M…

Sprechen und Zuhören – Dialog statt Debatte | Daniela Sander-Lehmann
Sprechen und Zuhören – Dialog statt Debatte Vor Kurzem habe ich eine beeindruckende Veranstaltung der Mainzer Allianz für Weltoffenheit besucht. Nach einem erkenntnisreichen Vortrag von Prof. Dr. Kai Arzheimer von der JGU Mainz zum Thema „Wie können wir unsere Demokratie schützen?“ folgte eine lebhafte Podiumsdiskussion mit spannenden Beiträgen aus dem Publikum. Ein Moment hat mich dabei besonders nachdenklich gestimmt: Eine junge Frau meldete sich – sichtlich bewegt – mit einem…

Die Feinde der Demokratie sind rechte Staatsbürger. Schlimm, wie offenbar bereits Kinder und Jugendliche mit rechten Ideologien indoktiriniert und manipuliert werden.
Warum wird das als Kavaliersdelikt gewertet? Warum werden politzeiliche Ermittlungsarbeiten lasch geführt? Warum gibt es für die Schulen und Ferienheime keine Konsequenzen?

Klassenfahrt von Berlin nach Greifswald: Massiver Rassismus gegen Kreuzberger Sechstklässler
In einer Jugendherberge in Mecklenburg-Vorpommern wird eine Berliner Grundschulklasse zum Ziel von rassistischen Anfeindungen. Verantwortlich sollen zwei Klassen aus Brandenburg sein.

"Schon lange vor dem Schock des Anthropozäns war das #Klima entscheidend für imperiale Machtansprüche, die Durchsetzung der liberalen Demokratie und für die Begründung der kapitalistischen Ordnung."
Aufschlussreich, yet very french

Markus Beckedahl kritisiert scharf: Die EU-Kommission knickt vor Trumps Drohkulisse ein und verschiebt die Durchsetzung des Digital Markets Act. Demokratie und Wettbewerb werden geopfert, um mögliche Autozölle zu vermeiden. Ein Armutszeugnis für Europas digitale Souveränität
Big Tech-Regulierung: EU-Kommission beugt sich Druck von #Trump

In #Schorndorf gibt es wieder einen sogenannten "Bürger-Dialog" der #Noafd. Wir haben da was dagegen. Wär gut wenn wir viele werden würden, auch und v.A. wegen der Urlaubssituation.
#tdgr

Kagan warnt: Trumps Iran-Politik bedroht nicht nur Teheran, sondern auch die US-Demokratie – Illiberale profitieren, Demokratie bleibt außen vor
American Democracy Might Not Survive a War With Iran - The Atlantic https://www.theatlantic.com/international/

American Democracy Might Not Survive a War With Iran
The United States is well down the road to dictatorship. Imagine what Trump would do with a state of war.

Früher stand das Silicon Valley für Innovation und Freiheit, heute zerstören Tech-Giganten die Demokratie. Die ehemalige EU-Abgeordnete Marietje Schaake kämpft gegen den zunehmenden Einfluss der Tech-Konzerne auf Politik. Sie warnt Medien davor, sich von Big Tech abhängig zu machen – und hofft auf einen Journalismus, der nicht länger auf die Narrative der Tech-Giganten hereinfällt.

Marietje Schaake: „Medien machen sich von mächtigen…
Marietje Schaake warnt im journalist-Interview Medien davor, sich von großen Tech Unternehmen abhängig zu machen.

Zur #CSD-Diskussion: Es gibt so ein paar Dinge, da ist es nicht "neutral", sie nicht zu unterstützen. Es gibt Dinge, da ist Unterstützung das Neutrale, der zu erwartende Standard. Menschenrechte gehören dazu, Demokratie, Gleichberechtigung.
Wem also ein CSD zu politisch ist, zu sehr einer politischen Richtung angehört, der zeigt damit, dass er gerade nicht neutral ist. Gleiche Rechte…

Es ist inakzeptabel, #Richter|Innen zu beschimpfen und zu bedrohen, nur weil jemandem ein Urteil nicht passt.
Das sollte strafrechtlich verboten und geahndet werden. Denn das trifft das Herz der #Demokratie.
Wenn jemandem ein Urteil nicht passt, kann er oder sie Rechtsmittel einlegen oder dafür e…

Während die deutsche Bundesregierung Zivilgesellschaft, internationales und EU-Recht, Menschenrechte und Demokratie schwächt, stärkt die Regierung Kasachstans Demokratie, Menschenrechte, Zivilgesellschaft und demokratische Rechenschaftspflichten.

Anders als der Bundestag hisst der Bundesrat morgen zum Berliner Christopher-Street-Day (CSD) die Regenbogenflagge vor seinem Gebäude. Das sei ein "Zeichen für Vielfalt, Respekt und Toleranz", teilte der Bundesrat mit. Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger betonte, diese Werte gehörten ebenso wie Freiheit und Gleichheit zum Kern der Demokratie und seien unverzichtbar für eine freie und offene Gesellschaft.
https://www.tagesschau.de/inland/bundesrat-regenbogenflagge-csd-100.html

Der Kapitalismus¹ hat nichts gegen den Faschismus. Er nutzt ihn gerne, wenn die Demokratie anfängt, zu sehr zu stören.
Wenn morgen der Faschismus ausbricht, dann wirst du weiterhin zur Arbeit gehen und dein Brot verdienen, denn der Kapitalismus verlangt es. Lerne jetzt, dir deine Arbeit so einzurichten, daß du Zeit hast, du wirst sie brauchen. Der Faschismus mag es, wenn du abends erschöpft ins Bett fällst. Und schaff dir Freiräume für Entscheidungen, und nutze sie.
Ansonsten: ha…

Brauchen wir wegen der digitalen Technologien keine #Demokratie mehr?
Eine hervorragende Analyse unserer Welt durch #PhilippBlom. 👍
Erleben wir das Ende des Westens, Philipp Blom? - #1408 #falterRadio

Vor 150 Jahren, am 6. Juni 1875, wurde Thomas Mann in Lübeck geboren.
#Demokratie #Schriftsteller #Weltliteratur

Heute Abend in der Manufaktur, 19:30 Uhr in Schorndorf
Michael Blume - Sturmflut der Lügen - Wie wir unsere Demokratie gegen Desinformation wappnen: https://www.club-manufaktur.de/event/sturm

Sturmflut der Lügen – Wie wir unsere Gesellschaft gegen Desinformation wappnen – Referent – Michael Blume - Club Manufaktur e.V. aus Schorndorf
Das digitale Zeitalter hat eine neue Generation von Verschwörungsmythen, Fake Facts und Desinformationen hervorgebracht, die unsere Demokratie, ja uns alle herausfordern und bedrohen. Egal ob Coronapandemie, Energiekrise oder der russische Angriffskrieg: Krisenzeiten begünstigen Verschwörungsglauben und wo Verschwörungsmythen sich verbreiten, ist Antisemitismus nie weit. Wenn die Pest kam, brannten die Synagogen. Es erschien stets einfacher, andere anzugreifen als mit einer diffusen Angst v…

Pscht - wenn Ihr jetzt noch schnell die @… abonniert, für nur 44€ im Jahr (das ist quasi nichts für 7 gedruckte Magazine!), bekommt Ihr ganz bald meinen Kommentar zur #Wehrpflicht in den Briefkasten. Digital geht auch, natürlich.

"In Wallonien, dem französischsprachigen Teil Belgiens, geben Medien rechten Parteien keine Plattform. Wie funktioniert das? Und kann es als Vorbild dienen für den Umgang mit der AfD? Ein Gespräch mit der Rechtsextremismusforscherin Léonie de Jonge."
#nonazis #fckAfD

Léonie de Jonge: „Wallonien ist ein Sonderfall“
Ist die mediale Brandmauer in Wallonien ein Vorbild für den Umgang mit der AfD? Interview mit der Politikwissenschaftlerin Léonie de Jonge.

Signal statt WhatsApp als Messenger? Europäische Cloud statt Hyperscaler? Bringt doch alles nix, sagen einige. Also einfach aufgeben? Klar, dann lassen wir Amazon, Meta, Microsoft & Co. halt auch noch unsere Demokratie outsourcen. Wer sich nicht wehrt, lebt schon im digitalen Feudalismus. Die letzte Chance, gegenzusteuern, ist jetzt - Thema der #Wochenschau

Heftig, dass in Österreich künftig #Messenger durch einen #Staatstrojaner abgehört werden dürfen.
Österreich ist in meinen Augen keine gefestigte Demokratie. In den letzten Jahren ist es immer näher an Ungarns Demokratieverständnis herausgerückt ist und vor allem, weil künftig mit einer

Österreichs Regierung beschließt Bundestrojaner für Messenger-Überwachung
Handys und Computer sollen mit Malware infiziert werden, damit Österreichs Dienste Informationen einsehen können. Die Regierungskoalition ist sich einig.

Demokratie und Mehrheitsdiktatur untetscheiden sich vor allem darin, daß erstere den Anspruch hat, gemeinsam eine Gesellschaft zu gestalten, die die Bedürfnisse aller zumindest berücksichtigt.¹ Daher ist Minderheitenschutz eine wesentliche demokratische Komponente. Und da Wahlen Minderheitenschutz nicht gewährleisten können, lassen wir die nicht mitspielen, die bestimmte Minderheiten ausgrenzen oder eine Mehrheitsdiktatur wollen.
__
¹zudem kippt eine Mehrheitsdiktatur schnell oder…

It's gettin hot in here...
Wasser ist eines der wichtigsten Themen der Klimakatastrophe, auch was die Frage nach einem geregelten Wasservorrat dafür bedeutet, inwiefern Demokratie möglich ist.
Am 21.7. findet in Stuttgart Hohenheim die Wassertagung statt
https://www.

Wasserextreme als Gefahr für unsere Demokratie?
Akademie der Diözese Rottenburg-Stuttgart | Dialog und Gastfreundschaft

"Es ist höchste Zeit, dass sich deutsche Wissenschaftsinstitutionen nicht nur mit Solidaritätsbekundungen an die USA wenden, sondern sich auch gegen die wachsende Bedrohung für Wissenschaft und Demokratie in Deutschland positionieren."
"Überpolitisierung im Namen der Depolitisierung ist das Programm, mit dem die Wissenschaft nach rechtsextremer Façon umgeformt wird."
Andreas #FischerLescano

Wer die Wissenschaft schützen will, muss die AfD verbieten
Die Angriffe auf Universitäten in den USA sind ein Warnsignal. Während deutsche Forschungsorganisationen noch Solidaritätsbekundungen formulieren, bläst die AfD zu ihrem eigenen Feldzug gegen die freie Wissenschaft. Zeit zum Handeln. Ein Gastbeitrag von Andreas Fischer-Lescano.

Liebes Tagebuch, habe heute sehr gestaunt.
Mein Feminismus ist, wenn schon für Gleichberechtigung, dann doch gegen Wehrpflicht, für alle.
Im nächsten @… habe ich auch aufgeschrieben, warum. Abonniert lieber die!
Und hoffe, dass das #MissyMagazine

Wenn „die da oben“ eh „tun, was sie wollen“ und „sowieso egal ist, wer da an der Regierung ist“, dann kann das dazu führen, daß Menschen „protest-wählen“. Und wenn du deinen internalisierten Rassismus eh noch freier ausleben wolltest und dir Menschenrechte und Demokratie eher egal sind, dann gerne auch ganz rechts außen oder Querfront.
Und jedesmal, wenn die Union, wenn die SPD, wenn irgendeine Partei in Programm, Positionspapier, Äußerungen rechtspopulistischer, putinfreundlicher, … k…

Der Demokratie-Abbau in Deutschland nimmt unter der von der CDU geführten und von der SPD mitgetragenen Bundesregierung immer mehr Fahrt auf:
https://www.fr.de/politik/kloeckner-abgeordnete-muessen-pride-flaggen-im-bunde…

Kommenden Dienstag 8.7.25, 19:30 Uhr, ist es so weit:
Michael Blume in der Manufaktur
Sturmflut der Lügen - Wie wir unsere Gesellschaft gegen Desinformation Wappnen
@…
#schorndorf

#Merz und #Spahn fahren die Regierung an die Wand - die Demokratie wird neben Rechtsextremen vor allem von Dummen bedroht.

Die Grünen sind gegen den Einsatz einer Software der US-Firma #Palantir für die Polizeiarbeit in #BadenWürttemberg. Doch die Polizei im Land ist schon mal aktiv geworden - und hat einen Vertrag mit Palantir geschlossen.

Polizei will umstrittene Software einsetzen: BW-Grüne halten dagegen
Die Polizei will eine Software der Firma Palantir einsetzen - der Firmengründer Peter Thiel unterstützt Trump und gilt als demokratie-kritisch. Die Grünen sind damit nicht einverstanden.

Letztlich geht es leider auch in einer Demokratie um Macht – auch wenn es das nicht sollte. Daher sollten wir sie denen geben, die damit umgehen können und nicht denen, die sie unbedingt wollen.
Und weil auch das scheitert, müssen wir sie möglichst verteilen. Hierzu haben wir horizontale und vertikale Gewaltenteilung.
#pol

Rechtsextremisten und Neonazis wie die Identitären und manche #AfD Mitglieder nutzen in ihrem subversiven Kampf gegen die Demokratie digitale Mittel, wie #KI. Sie beherrschen sie alllerdings nicht und es fragt sich, wie sie all dies wieder einfangen wollen.
Ich denke da immer an den "Zauberlehrling" von…

Ich denke nicht, daß wir sehr viele All-in-Faschistys haben, die das ganze Konzept aus Überzeugung mittragen. Aber wir haben auf der einen Seite viele, die einfach ihren Rassismus und Sexismus ausleben wollen, und sich gut damit fühlen, scheiße zu anderen zu sein, und auf der anderen Seite diejenigen, die Faschismus einfach praktisch für ihr Anliegen finden, wenn die Demokratie nicht das liefert, was sie wünschen.

Auf den Schach- und Schlachtfeldern der Machtpolitik drängen neue Tyrannen nach vorn: Putin, Kim, Xi — jeder von ihnen trägt seine eigene Variante der autoritären Erzählung vor, während Nationalchauvinisten wie Trump und Orbšn die Demokratie aushöhlen. Ihre Claqueure sitzen längst auch schon im Deutschen Bundestag.
Florian Harms, #TOnline

Wir müssen uns ernsthaft überlegen, ob wir eine Regierung verdient hätten, die die nötige intellektuelle Tiefe und das strukturelle Verständnis mitbringt, die dringenden Probleme der Zeit wirklich zu durchdringen und Lösungsansätze zu erarbeiten.
Wenn ich mir die Wahlerfolge von Haß und Populismus so anschaue: wohl nicht.
Andrerseits hat eine parlamentarische Demokratie durchaus den Anspruch, eine Regierung hervorzubringen, die besser ist als der Durchschnitt der Masse. Hat nicht…

Inzwischen fürchte ich nicht mehr nur, daß die Union sich in ihrem Umgang mit den Nazis verrechnet, sondern vor allem, daß sie bereit ist, die Demokratie für ihre Ziele (vordringlich Machterhalt) zu opfern.
#pol #depol

KI-generierte Videos sind kaum noch von echten zu unterscheiden. FakeNews, Katastrophen, Politik – alles wird manipuliert. Die gesellschaftliche Konsequenz: Wir verlieren den Bezug zur gemeinsamen Wirklichkeit und damit die Grundlage für Demokratie, meint @….
Realität verschwindet: Bitte als Warnung herumzeigen! Mach ich doch glatt

Diesen Artikel solltet ihr unbedingt lesen. #Netanjahu setzt die israelische Zivilgesellschaft unter Druck, mit Mitteln, die auch Putin anwendet. Demokratie in Israel war gestern, heute ist sie auf dem Weg in eine Autokratie rechter und ultrarechter Kriminieller.

Breaking the Silence: "Es ist an der Zivilgesellschaft, Israel zur Rechenschaft zu ziehen"
Die israelische NGO Breaking the Silence klärt über die Besatzung im Westjordanland und in Gaza auf. Nun bedrohen neue Gesetze ihre Arbeit.

Eine sehr aufschlussreiche Doku auf #artetv #Empfehlung
#Israel
#Rechtsextreme in der Regierung
Ita…

Israel - Extremisten an der Macht - Die ganze Doku | ARTE
Die israelische Demokratie steckt in der Krise. Die Regierung Netanjahu im Bündnis mit der rassistischen, gewaltbereiten und autoritären extremen Rechten bringt Teile der Bevölkerung gegen sich auf. Zwei Männer verkörpern die Politik, die derzeit für Unruhe sorgt: Itamar Ben Gvir, Minister für Nationale Sicherheit, und Finanzminister Bezalel Smotrich. Was kann sie stoppen?